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Reichsbürger-Szene wird immer größer

Berlin (dpa) - Die Szene der sogenannten Reichsbürger in Deutschland wächst enorm. Die Zahl stieg binnen des vergangenen Jahres um 50 Prozent an - auf 15.600 in diesem Januar, wie das Nachrichtenmagazin ...

erschienen am 12.01.2018

24
Kommentare
24
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 20.01.2018
    11:36 Uhr

    Nixnuzz: Da steht auch:"...Die Ansichten dieser Personen und Gruppen sind für die Beurteilung der Rechtslage von keinerlei Bedeutung. Gerichtliche Entscheidungen bezeichnen sie als ?ideologisch bedingte Wahnvorstellungen?, die ?gemeinhin allenfalls von rechtsradikalen Agitatoren [?] oder von Psychopathen vertreten? würden.[53]".... Ich akzeptiere die international anerkannten Staatsverträge, die mir meinen derzeitigen Rechtsstatus garantieren und ein friedliches neben- und miteinander ermöglichen. Ebenso die Meinungsfreiheit...

    0 2
     
  • 18.01.2018
    18:04 Uhr

    BlackSheep: @Freigeist14, https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_Deutschlands_nach_1945#V%C3%B6lkerrechtlicher_Status Lesen Sie sich mal da durch, Sie werden überrascht sein, wie unterschiedlich die Meinungen über das Thema sind, so einfach wie Sie es gerne hätten ist es nicht.

    3 4
     
  • 17.01.2018
    16:58 Uhr

    Freigeist14: Nicht ohne Grund wurden "Alternative Fakten" zum Unwort 2017 gewählt.
    Das die BRD der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist und somit auch Rechtsprüche und Gesetze - die NICHT explizit aufgehoben wurden Bestand haben können,erscheint plausibel.
    Die Alliierten gaben ihre Bereitschaft für die Aufnahme der 2-plus 4-Gepräche die im Mai 1990 begannen und in die Zustimmung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten mündete.Der am 12.09.1990 unterzeichnete "Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland" wurde die seit 1945 beanspruchte Verantwortung der Siegermächte aufgehoben.Das gilt juristisch als Friedensvertrag mit Deutschland - wenn er auch anders heißt. Über die noch bestehenden Sonderrechte der Amerikaner (Siehe Rammstein) ließe sich vortrefflich streiten..........

    3 6
     
  • 17.01.2018
    09:04 Uhr

    Nixnuzz: Wie lange hat es gedauert, bis dieser Monarchen-Beleidigungs-Paragraph getilgt wurde? Wenn ich es recht verstehe, lebt diese Demokratie bzw. "Gemeinwesen" in der Fortschreibung der Gesetzgebung. Solange kein akutes und "berechtigtes" Interesse an einer Einzelparagraphen - Änderung besteht, bleibt der Letztunterzeichner massgebend. Wieviel Akten-Meter müssten regeneriert werden, um das Gesetz - nicht Einzelartikel! - mit einem neuen "In-Kraft-Setzer" zu versehen. Wir schaffen ja noch nichtmal eine Zuwanderung bzw. Asylverfahren - Gesetz fertigzustellen.. Alle massgeblichen Kräfte müssen wohl erstmal die existierenden Regelungen nutzen - Zeit-konsumierend...

    0 4
     
  • 16.01.2018
    20:37 Uhr

    1953866: @BlackSheep, richtig, ich habe nun mit Reichsbürgern nichts am Hut, aber die Sache ist wirklich komplexer, als zum Teil hier dargestellt wird. Da gibt es, neben vielen anderen "Merkwürdigkeiten", u.a. Aussagen von Schäuble zur Souveränität Deutschlands, die nicht dementiert werden. Und es gibt immer noch Gesetze, die mit "der Reichsminister" unterzeichnet sind. Und mit den Nazis, was oft unterstellt wird, haben Reichsbürger, Ausnahmen bestätigen die Regel, auch nichts zu tun.

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