Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politikerin

Saarbrücken (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat ein Ermittlungsverfahren gegen die AfD-Bundestagskandidatin Laleh Hadjimohamadvali eingeleitet. Sie soll bei einem Landesparteitag im Juli islamfeindliche Bemerkungen gemacht haben.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, es bestehe der Anfangsverdacht einer Beschimpfung von Religionsgemeinschaften sowie von Volksverhetzung. Zuerst hatte die Saarbrücker Zeitung über die Ermittlungen berichtet. Hadjimohamadvali wurde im Iran geboren - und ist eigenen Angaben zufolge in den 80er Jahren vor dem Islam nach Deutschland geflüchtet.

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8Kommentare
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  • 1
    2
    cn3boj00
    12.08.2017

    Was lernen wir aus dem Artikel? Nicht alle aus Nahost sind islamische Terroristen. Auch Retter des Abendlandes sind unter ihnen...

  • 2
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    Pelz
    10.08.2017

    Bald ist Wahl... Aber ich habe Angst vor meinen schlauen Mitbürgern...

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    BlackSheep
    09.08.2017

    @1953866, top besser kann mans nicht sagen!

  • 9
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    1953866
    09.08.2017

    @BlackSheep, hier hat man einfach nur eine Agenturmeldung übernommen. Hier: https://e-paper.freiepresse.de/webreader-v3/index.html#/515039/20 ein eigentlich ausgewogener Artikel, kann man es aber immer noch nicht lassen, auf Attribute wie "fremdenfeindlich" und "rechtspopulistisch" zu verzichten: " Die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung ist in Sachsen entstanden. Die rechtspopulistische AfD konnte sich vor allem durch Wahlerfolge...". Der/die Autoren merken nicht, dass mit diesen als Diffamierung gedachten Begriffe bei vielen Bürgern das Gegenteil erreicht wird. " Besorgter Bürger" ein gutes Beispiel, wie dieser Ausdruck, der Kritiker der Flüchtlingspolitik lächerlich machen sollte, sich mittlerweile als Kompliment für diese Leute erwiesen hat, da die Sorgen und Befürchtungen dieser Bürger von vor 2, 3 Jahren berechtigt waren und zu über 100 % eingetroffen sind.

  • 9
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    BlackSheep
    09.08.2017

    FP, wolltet ihr nicht aus "Im Dienste der Eliten" lernen?

  • 7
    1
    kartracer
    09.08.2017

    So viel zur Meinungsfreiheit in der gelobten Demokratie! Hier wird über eine oberflächliche Äußerung, unbekannten Inhaltes, eine Vorverurteilung vorgenommen. Wenn schon recherchiert wird, dann richtig und verständlich, oder man lässt es eben! Das erinnert mich an eine Zeit vor über 25 Jahren, da wurde auch nur über Oberbegriffe, wie "Staatsfeindliches Verhalten" ohne jegliche Details begründet, wenn überhaupt. Wie @1953866 schon erwähnt, gehört zu einem solchen Artikel auch die konkrete Wiedergabe der Äußerung! Das Alles hat auch mit der Zugehörigkeit, welcher Partei auch immer, nichts zu tun! Solche Rufmord Aktionen im Parteien Gerangel, sind nicht nur primitiv, sondern auch nicht von hohem Niveau geprägt.

  • 8
    0
    1953866
    09.08.2017

    Was sind denn "islamfeindliche Bemerkungen"? Diese Bemerkungen zu veröffentlichen, damit sich jeder sein Bild dazu machen kann wäre ja wohl das Mindeste. Und dann trifft der Vorwurf eine aus dem Iran geflohene Frau. Schon blöd, da funktioniert die Rassismuskeule nicht, obwohl sie Mitglied in der doch so angeblich "rassistischen, fremdenfeindlichen" AfD ist (darf man da als Ausländer überhaupt rein? [Ironie] ). Die (nicht veröffentlichten) Bemerkungen wären bei einem aktuell geflüchteten, schutzsuchenden Asylbewerber vielleicht ein Grund für die Anerkennung. Natürlich sollte der nicht AfD-Mitglied sein. Hier steht Näheres, inklusive Kommentare: https://www.welt.de/politik/deutschland/article167510531/Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-AfD-Politikerin.html#Comments

  • 7
    2
    BlackSheep
    09.08.2017

    Wenn man schlechte Erfahrungen mit dem Islam gemacht hat darf man das wohl nicht mehr äußern? Der Kirchenhass der in vielen Bereichen in Deutschland geäußert wird wird doch auch strafrechtlich nicht verfolgt.



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