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Erschienen am 11.04.2018

AfD-Streichkandidat Samtleben - Landtagswahl 2014 muss nicht wiederholt werden

Von Tino Moritz
  • AfD-Streichkandidat Samtleben - Landtagswahl 2014 muss nicht wiederholt werden - Arvid Samtleben - Kläger
    Arvid Samtleben - Kläger Bild: dpa
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Zwar scheiterte Arvid Samtleben am Mittwoch mit seiner Klage auf Neuwahl vor Gericht. Es gab ihm aber zugleich recht. Und nun?

Dass der Sächsische Verfassungsgerichtshof die Landtagswahl 2014 für ungültig erklären und eine Neuwahl für notwendig halten würde, hatte niemand ernsthaft erwartet. Insofern überraschte es nicht, als Gerichtspräsidentin Birgit Munz am Mittwoch die Wahlprüfungsbeschwerde des einstigen AfD-Kandidaten Arvid Samtleben zurückwies.

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