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Bürgerdialog zum Schulgesetz endet mit einem Basta

Sie ahnte es schon lange. Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) befürchtete, mit ihren neun Bürgerdialog-Veranstaltungen über Inhalte des nun im zweiten Entwurf vorliegenden neuen Schulgesetzes "sehr ...

erschienen am 19.05.2016

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Kommentare
5
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 20.05.2016
    18:20 Uhr

    cn3boj00: Es ist schon fast wie unter Honecker: man bejubelt sich selbst, man lobt sich selbst, man will den Menschen Erfolge einreden - und ist taub dafür, dass die Menschen endlich gehört werden wollen. Nun, die SPD weckt ja langsam auf, bei der CDU wird es wohl noch so lange brauchen bis die AfD die Mehrheit holt. Macht nur immer so weiter, dann werdet ihr sehen wohin das führt, basta!

    0 5
     
  • 20.05.2016
    14:44 Uhr

    Freigeist14: Der übliche und bewährte Umgang mit den Wünschen der Bevölkerung.Gabs das nicht schon mal?:"Plane mit,arbeite mit,regiere mit!".

    0 6
     
  • 20.05.2016
    06:29 Uhr

    berndischulzi: Was regt man sich auf, das ist gelebte Demokratie.

    0 7
     
  • 19.05.2016
    22:17 Uhr

    VBSASZ: Was haben Eltern, Lehrer und die Verbände erwartet? Das das sächsische Kultusministerium ihre Anregungen, Vorschläge und Wünsche ernsthaft in Erwägung zieht? Die Hoffnung stirbt zuletzt heißt es nicht umsonst. Nun sind wir am Ende und die Hoffnung ist gestorben. Leider.
    Ich frage mich immer wieder, haben die Damen und Herren im sächsischen Staatsministerium eigene schulpflichtige Kinder und Enkel, womöglich noch mit einem Handycap, die staatliche Schulen besuchen müssen, weil kein Geld für eine private Schule da ist? Ich glaube kaum. Denn sonst würde nicht mit so einer Ignoranz über die Köpfe der zur "Mitwirkung" aufgerufen Bürgerinnen und Bürger, Eltern, Lehrer etc. hinweg entschieden.
    Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, das dieses Gesetz schon fertig in eine Schublade lag und nur den Anstrich einer Bürgerbeteiligung bekommen sollte.
    Die zu erlassende Rechtsvorschriften werden ihr übriges dafür tun, den Willen des Ministeriums durchzusetzen.
    Das gleiche Schicksal wird, fürchte ich, den sogenannten Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ereilen. Die vielen guten Vorschläge aus dem ersten Beteiligungsportal, sind im 2. Beteiligungsportal gar nicht erst erschienen. Dafür wurde das Schema geändert, in der Hoffnung, dass es dadurch nicht auffällt, das es keiner oder kaum ein Vorschlag in den Landesaktionsplan geschafft hat. Dieser Plan zielt eh nur auf staatliche Einrichtungen ab. Befindet sich in der Provinz ein staatliches Museum oder ein Staatstheater? Und der ÖPNV sieht dort ebenfalls traurigen Zeiten entgegen.

    0 11
     
  • 19.05.2016
    22:10 Uhr

    ffc19: Ich wiederhole mich: Hat hier wirklich jemand geglaubt, die von unserem Jung-CDU-Mitglied und Kultusministerin Kurth inszenierten öffentlichen Diskussionen zum neuen Schulgesetz wären mehr als nur Alibiveranstaltungen?

    0 9
     
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