Die Grünen suchen neuen Schwung

Wolfram Günther führt die kleinste Oppositionsfraktion im Landtag. Er will seine Partei präsenter machen.

Dresden.

Eine Enthaltung verhinderte ein Traumergebnis für den neuen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Wolfram Günther. Sieben von acht Abgeordneten gaben dem neuen Chef und einzigen Kandidaten am Mittwoch ihre Stimme. Aber auch so war es ein Einstand, mit dem der 44-Jährige leben konnte: "Ich denke, das ist ein ordentliches Ergebnis."

Der Amtsneuling übernimmt keine leichte Aufgabe von Volkmar Zschocke, der die Fraktion seit 2014geführt hatte. Immerhin werden die Grünen - falls man Umfragen Glauben schenkt -, 2019 um den Wiedereinzug in den Landtag bangen müssen. Günther will der Fraktion deswegen neuen Schwung geben. Die Devise lautet: Die Grünen sollen mehr für sich trommeln.

"Wir wissen, worauf es jetzt ankommt", sagte Günther. Die Fraktion müsse es bei bestimmten Themen schaffen, "viel vernehmlicher nach außen aufzutreten". Das gelinge bisher in der Pressearbeit und im direkten Gespräch. Allerdings brauche es noch eine "Gesamterzählung", dass die Grünen "die Themen, die einfach anstehen, professionell bearbeiten". Ihm sei aber "überhaupt nicht bang, dass das gelingt".

Günthers Wahl stößt in seiner Partei aber nicht auf ungeteilte Gegenliebe. Sechs Mitglieder aus dem Kreisverband Dresden - darunter der frühere Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi - äußerten Kritik an den Führungswechseln von Fraktion und Partei. Schließlich hatten die Grünen im März ebenso den Landesvorsitzenden Jürgen Kasek ab- und stattdessen Norman Volger ins Amt gewählt.

Von den Kritikern, die am Dienstag einen Diskussionsbeitrag im Internet veröffentlichten, werden die jüngsten Personalien als Annäherung an die CDU verstanden. "Wieder einmal scheinen die sächsischen Grünen in die Falle vermeintlicher politischer Nähe und Chance einer Koalition mit der CDU zu rutschen, die bereits 1994 zur Abwahl aus dem Sächsischen Landtag geführt hat", schreiben sie. "2014 hat dieser Kurs gegen die Beschlusslage der Partei zu schweren inneren Verwerfungen und Demotivation der Mitglieder und WählerInnen geführt."

Günther kann derartige Vorhaltungen nicht nachvollziehen. "Wir als Grüne empfinden uns als eigenständige Kraft und wollen über unsere Themen wahrgenommen werden." Gleichzeitig sei man natürlich bereit, Verantwortung zu übernehmen. Dies schließe Bündnisse in den großen Städten wie Dresden ein, wo eine rot-grün-rotes Bündnis im Stadtrat die Mehrheit hat, aber genauso die Landesebene. "Das heißt nicht, dass wir - komme, was da wolle - unbedingt mit jedem zusammen regieren müssen. Wir sehen einen erheblichen Veränderungsbedarf in Sachsen."

Neben Günther bestimmten die Grünen auch die übrige Fraktionsspitze neu. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Franziska Schubert mit sechs Stimmen im Amt bestätigt. Weiterer Stellvertreter ist Valentin Lippmann, der mit acht Stimmen gewählt wurde. Er bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer.

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