Werbung/Ads
Menü
Künftiges Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ).

Foto: Hendrik Schmidt

Innenminister unterzeichnen Staatsvertrag zum Abhörzentrum

erschienen am 19.07.2017

Leipzig (dpa) - Auf dem Weg zur Schaffung eines gemeinsamen Abhörzentrums sind die Innenminister und -senatoren Sachsens, Sachsen-Anhalts, Thüringens, Berlins und Brandenburgs einen Schritt vorangekommen. Vier der Innenressortchefs - Markus Ulbig (CDU, Sachsen) Holger Stahlknecht (CDU, Sachsen-Anhalt), Karl-Heinz Schröter (SPD, Brandenburg) und Andreas Geisel (SPD, Berlin) - unterzeichneten am Mittwoch in Leipzig einen Staatsvertrag für das sogenannte Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ). Es soll Ende 2019 in Leipzig in Betrieb gehen und die polizeiliche Kommunikationsüberwachung der fünf Länder bündeln.

Einzig Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) unterschrieb statt des Vertrags nur eine Absichtserklärung. Zunächst müsse sich noch der Innenausschuss des Landtags mit dem Staatsvertrag befassen, sagte er.

In dem Zentrum sollen maximal 50 IT-Fachleute sitzen. Die Entscheidung, ob eine Telekommunikationsüberwachung angeordnet wird, soll auch künftig weiter bei den Landesbehörden liegen. Das GKDZ ist ein Ergebnis der Sicherheitskooperation Ost, die vor 15 Jahren in Leipzig zunächst von den Landesregierungen in Dresden, Magdeburg und Erfurt vereinbart worden war. Brandenburg kam 2004 dazu, Berlin 2015.

 
© Copyright dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
 
2
Lesen Sie auch:
 
Kommentare
2
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 21.07.2017
    09:28 Uhr

    Zeitungss: Genau das frage ich mich auch, kommt aber leider nicht überall an.

    0 2
     
  • 19.07.2017
    23:32 Uhr

    ffc19: "Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum", niedlich, so unverfänglich und nichtssagend. Klingt einfach toll!

    Da geben wir also unser Geld aus, um uns (noch) besser abhören und bespitzeln zu können - wie bescheuert sind wir Wähler eigentlich???

    0 2
     
Bildergalerien
  • 21.08.2017
dpa
Hollywood trauert um das Genie Jerry Lewis

Los Angeles (dpa) - Er galt als «Genie» und «Komödien-Ikone»: Hollywoodstars haben am Sonntag auf den Tod von Jerry Lewis mit Würdigungen und Trauerbekundungen reagiert. zum Artikel ... Galerie anschauen

 
  • 21.08.2017
Klaus-Dietmar Gabbert
Wie werde ich Luftverkehrskaufmann/-frau?

Berlin (dpa/tmn) - Willkommen an Bord! Doch bevor ein Flugzeug abhebt, hat ein ganzer Tross von Luftverkehrskaufleuten schon jede Menge Arbeit geleistet. zum Artikel ... Galerie anschauen

 
  • 20.08.2017
Zsolt Czegledi
Bilder des Tages (20.08.2017)

Die Bilder der vergangenen Tage finden Sie hier. ... Galerie anschauen

 
  • 18.08.2017
Mazda
Assistenzsysteme im Auto nachrüsten: Was ist sinnvoll?

Berlin (dpa/tmn) - Das Heer von Assistenzsystemen hat die Kleinwagen erreicht. Kollisions- und Spurhaltewarner, Licht- und Regensensor, Rückfahrkameras und Einparkhilfen sind längst nicht mehr den höheren Fahrzeugklassen vorbehalten. zum Artikel ... Galerie anschauen


 
 
 
 
 
 
 
 
am meisten ...
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Onkel-Max-Frage
Was hatte es mit dem Zugunglück 1945 im Hüttengrund auf sich?
Onkel Max
Tomicek

Ich habe neulich von einem Zugunglück im Hüttengrund bei Marienberg gehört. Das Unglück soll sich im Mai 1945 ereignet haben, und es soll sich um einen Militärtransport gehandelt haben, wobei es auch Tote und Verletzte zu beklagen gab. Ist darüber Näheres bekannt? (Diese Frage hat Herbert Bergelt aus Jöhstadt gestellt.)

Antwort lesen
 
 
 
 
 
 
 
 
 
|||||
mmmmm