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Sachsen gehen in einigen Orten auf eigene Faust auf Streife

Chemnitz. In Rothenburg erhielten angehende Kriminalisten kürzlich direkt vor der eigenen Haustür der Hochschule der Sächsischen Polizei praktischen Anschauungsunterricht: Binnen weniger Wochen schlugen ...

erschienen am 30.03.2015

8
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Kommentare
8
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 03.04.2015
    06:46 Uhr

    Pixelghost: Das Innenministerium reagiert nervös? Es hat diese Situation doch erst zugelassen.

    0 1
     
  • 02.04.2015
    10:29 Uhr

    webnotar: Ich zolle den Bürgern großen Respekt, die Zivilcourage zeigen und - in ihrer wertvollen Freizeit - beherzt und durchaus mutig handeln, um die ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG aufrecht zu erhalten. Ich bin sicher, dass solche Bürgerstreifen sich fast ausnahmslos den geltenden Gesetzen entsprechend verhalten; außerdem gilt der Grundsatz, dass das Recht dem Unrecht nicht weichen muss.
    Ein vorbeugendes Handeln im bloßen Verdachtsfall ist der Bürgerstreife selbstverständlich nicht erlaubt. Die Bestimmungen über Notwehr und Nothilfe sowie der "Jedermannparagraph" machen aber ein (strafrechtlich zwar tatbestandsmäßiges aber als gerechtfertigt geltendes und damit strafloses) aktives Eingreifen zum Schutz von eigenen und fremden Rechtsgütern möglich, wenn und während diese tatsächlich angegriffen werden.
    Dass die Helfer bereits im Vorfeld von offizieller Seite verbal gebremst und später vielleicht in die "Mühlen der Justiz" geraten können, tatsächlich rechtsbrechende Straftäter aber umfangreichen Rechtsschutz genießen, ist der Bereitschaft der Bürger, sich für den Wert "Sicherheit" aktiv einzusetzen, vermutlich zumindest abträglich.

    0 3
     
  • 30.03.2015
    19:19 Uhr

    finnas: Der Ministeriumssprecher trifft genau den Ton, der Bürger so wütend macht. Gut, nennen wir die Sache anders: Nicht Bürgerwehr, das klingt so nach Gewaltanwendung, sondern Bürgerstreife, Bürgerkontrolle o.a.. Auf alle Fälle kann der Staat niemanden verbieten, nachts durch die Gegend zu laufen und die Augen offen zu halten. Im Grunde muss der Bürger von zwei Seiten Ungemach befürchten, von Seiten der Kriminellen und von Seiten des Staates, der sich mehr Sorgen um Einbrecher macht, als um Bürger, die Opfer werden könnten. Statt sofort mit dem Satz zu drohen:
    " Bürgerwehren agieren ohne gesetzliche Grundlage und verstoßen gegen den Grundsatz des staatlichen Gewaltmonopols," hätte der Ministeriumssprecher auch sagen können:" Wir beraten die Bürgerstreifen über Risiken und Gefahren und belehren sie darüber, was sie dürfen und was nicht." Dann würde man aber eingestehen, dass der Staat gewaltig versagt, wenn es um den Schutz der Bürger und ihrer Habe geht.

    0 8
     
  • 30.03.2015
    18:09 Uhr

    Frohnau: BAMBI des Tages für den lustigsten und vor allem kompetentesten Beitrag zu vorliegenden Artikel!

    Glück auf !

    0 1
     
  • 30.03.2015
    13:26 Uhr

    Pixelghost: Alles was wird tun, jeder Schritt den wir machen, ja sogar das Leben in den eigenen 4 Wänden, erfolgt auf irgend einer rechtlichen Grundlage. Erst wenn gegen diese rechtlichen Normativen verstoßen wird, wird es problematisch. Wenn Bürger durch ihre Gemeinden laufen und auf Sicherheit und Ordnung bedacht sind, ist das deren gutes Recht.

    0 11
     
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