Die Einkommensflatrate

Könnte das bedingungslose Grundeinkommen die Akzeptanz für die Demokratie erhöhen? Nicht finanzierbar sagen die einen, Schluss mit dem Vorrang für die Erwerbstätigkeit die anderen. Der Bürger als Individuum muss im Zentrum stehen.

Chemnitz.

Arbeitet der Mensch gerne oder ist er im Grunde faul? Das bedingungslose Grundeinkommen, kurz BGE genannt, scheidet die Geister: Was kann und muss die Gemeinschaft für alle leisten? Wie rechnet sich das? Kann das bedingungslose Grundeinkommen die Akzeptanz für die Demokratie erhöhen? Mit solchen Fragen beschäftigt sich der 28-jährige Philipp Salzmesser. Er engagiert sich seit einigen Jahren regelmäßig in der Arbeitsgruppe Grundeinkommen des Chemnitzer Umweltzentrums.

Die Gruppe ist Teil eines deutschlandweiten Netzwerkes. "Wir werben in der Öffentlichkeit für das Grundeinkommen. Die Menschen sollen sich damit auseinandersetzen. Wir versuchen, ihre anfängliche Skepsis aufzuweichen", sagt Salzmesser, der nach seinem Wirtschaftsstudium an der TU Chemnitz für eine Bildungseinrichtung eines Autokonzerns arbeitet. "Nach dem Ende des Studiums war ich über ein Jahr auf Jobsuche und hatte in dieser Orientierungsphase Zeit, mich mit Fragen wie eben dem Grundeinkommen zu beschäftigen."

Er persönlich ist für das "emanzipatorische Grundeinkommen" - ein Modell, mit dem langfristig das Einkommensniveau der Armutsgrenze erreicht werden soll, dass aktuell bei 1050 Euro im Monat liegt. Es ist das, was auch die Linkspartei propagiert. Die Probleme der Finanzierung sind dem parteilosen Salzmesser bewusst: "Man muss sich das gegenwärtige Steuersystem und die Steuergerechtigkeit genauer anschauen. Geld steht aussreichend zur Verfügung, um es irgendwie neu zu verteilen." Da ist er sich sicher.

Sascha Liebermann, Mitbegründer der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung", argumentiert seit Jahren für das Grundeinkommen. Er ist sich sicher, dass es sinnvoll wäre für die Akzeptanz der Demokratie. "Das Individuum als Bürger des politischen Gemeinwesens soll die der politischen Ordnung und damit dem Gemeinwesen angemessene Stellung erhalten", meint der Soziologe der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft in Alfter bei Bonn. Grundrechte reichten dafür nicht aus, es bedürfe eines Abschieds vom Vorrang der Erwerbstätigkeit. "Der Staatsbürger muss im Zentrum auch der Systeme sozialer Sicherung stehen."

Nach Salzmessers Ansicht hat das BGE zumindest Potenzial, wieder einen Bezug zum Gemeinwesen herzustellen. "Jetzt kämpft ja jeder für sich alleine. Das Grundeinkommen würde eine Existenzsicherung bedeuten. Die dadurch wegfallende Last, könnte den Menschen auch Spielraum geben, sich mit gesellschaftlichen Problemen auseinderzusetzen und sich in die Demokratie einzubringen." In Zeiten, in denen die Leute ein unbestimmtes Gefühl haben, dass etwas nicht stimmt mit der Welt, könnte mehr gesellschaftliches und demokratisches Engagement Wunder wirken.

Das Thema ist seit Jahren in den Medien und auch bei den Parteien präsent. Aktuell wird es vor allem bei der Diskussion über mögliche Auswirkungen der Digitalisierung auf dem Arbeitsmarkt zur Sprache gebracht. Viele Jobs werden durch Automatisierung und Roboter womöglich wegfallen. Daher müssen die Sozialsysteme angepasst werden. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte ein Ausweg sein und den Sozialstaat revolutionieren., sagen BGE-Befürworter. Die Idee ist längst kein unausgegorener Hippie-Traum, keine linke Spinnerei mehr, sondern salonfähig. Der Gründer der dm-Drogeriekette und Milliardär Götz Werner, der Ökonom Thomas Straubhaar und auch der Telekom-Chef Timotheus Höttges sind Befürworter des Grundeinkommens. Siemens-Chef Joe Kaeser zog "eine Art Grundeinkommen" infolge der gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung zumindest in Betracht. In der Theorie würden manche Sozialleistungen vom Staat wegfallen können. Statt Kindergeld und Wohngeldzuschuss würde es das BGE geben. Und zwar für alle, unabhängig, ob derjenige auf der Straße lebt oder steinreich ist. Liebermann plädiert für das bedingungslose Grundeinkommen als Einkommensgarantie über die ganze Lebensspanne hinweg, ohne irgendwelche Gegenleistungen erbracht zu haben oder noch erbringen zu müssen.

Für Liebermann ist das BGE "ein elementarer Gedanke der unserer Demokratie gemäß" ist. Der Sozialstaat muss seiner Meinung nach neu gedacht werden. Im alten stehen die Erwerbstätigen im Vordergrund. Sie müssen entweder Beiträge bezahlt haben, oder sie sollen wieder in den Arbeitsmarkt gelangen, um genau dies wieder zu tun. "Wenn man von den Grundfesten der Demokratie her denkt, den Bürger ins Zentrum stellt, dann kann nicht Leistungserbringung Maßstab sein für die Existenzsicherung, sondern die Stellung als Bürger. Dann muss man die Bedingungslosigkeit herausheben. Das ist alles andere als utopisch."

In Berlin kann man derzeit ein Grundeinkommen gewinnen. Der gemeinnützige Verein "Mein Grundeinkommen" hat inzwischen 74 Menschen mit einem BGE für ein Jahr ausgestattet. Sobald 12.000 Euro zusammen sind, wird ein weiteres Jahr Grundeinkommen verlost. Finanziert wird das Projekt über Spenden. Bei den Teilnehmern von "Mein Grundeinkommen" kann von Faulheit keine Rede sein. Arbeiten oder studieren würden alle. "Einer ist zunächst durch die Clubs gezogen - nebenbei macht er seine Ausbildung. Ein anderer hat Schulden abbezahlt. Was aber nicht passiert ist, dass jemand gar nichts macht und in der Hängematte liegt", sagt Vereinsgründer Michael Bohmeyer.

In Finnland wird das Modell jetzt ganz offiziell getestet: 2000 zufällig ausgewählte Arbeitslose sollen statt Arbeitslosengeld 560 Euro im Monat bekommen -- und das ohne Verpflichtungen. Zwei Jahre soll der Test laufen, dann will man im finnischen Sozialministerium prüfen, ob sich das Grundeinkommen lohnt. Die Finnen wollen deutlich weniger Geld als die Schweizer an alle Bürger ausschütten. Da das kaum zum Leben reicht, hofft die finnische Regierung darauf, dass vor allem unattraktive Jobs im Niedriglohnsektor angenommen werden. "Wir denken, dass könnte ein großer Anreiz sein, wenigstens einen Halbtagsjob anzunehmen", sagt Marjukka Turunen vom finnischen Sozialversicherungsinstitut Kela, das das Experiment betreut.

In der Schweiz hatte man sich 2016 in einem Volksentscheid gegen das Grundeinkommen entschieden. In der Alpenrepublik stand ein humanistischer Ansatz im Vordergrund. 2500 Franken (entspricht einer Kaufkraft von rund 1500 Euro in Deutschland) sollten Erwachsene erhalten, Kinder etwas weniger. Ein wichtiger Grund für die Ablehnung durch die Eidgenossen seien Unklarheiten und Zweifel bei der Finanzierung des Grundeinkommens gewesen, erklärte Claude Longchamp vom Schweizer Meinungsforschungsinstituts gfs.bern.

Es war die weltweit erste Volksabstimmung zu einem solchen Vorschlag. Immerhin stimmten rund 23 Prozent der Wähler mit Ja. Die Initiatoren des Referendums sprachen daher von einem "sensationellen Erfolg". 23 Prozent Zustimmung sei "deutlich mehr, als wir erwartet hatten", sagte Daniel Häni, der Sprecher der Volksinitiative.

2016 hat sich in München eine Ein-Themen-Partei gegründet. Das "Bündnis-Grundeinkommen" will die Idee eines voraussetzungsfreien Existenzgeldes schon bei den Bundestagswahlen als Alternative auf die Stimmzettel bringen und so das Thema im Bundestagswahlkampf platzieren. Mitte Januar wurde in Chemnitz auch ein sächsischer Landesverband aus der Taufe gehoben.

Könnte das System in Deutschland flächendeckend funktionieren? In einer Umfrage aus dem Jahr 2008 gaben 60 Prozent der Befragten an, trotz eines BGE weiterhin arbeiten zu gehen. Knapp ein Drittel würde weniger oder in einem anderen Job arbeiten. Allerdings glaubten 80 Prozent, dass andere sicherlich nicht mehr arbeiten gehen würden, wenn das BGE eingeführt wird.

Die Finanzierung des BGE ist einer der größten Knackpunkte. Bekommt jeder einen monatlichen Betrag, müssen wohl die Steuern erhöht werden. Ökonom Thomas Straubhaar, bis Ende August 2014 Direktor des Hamburgischen Welt-Wirtschaftsinstituts, erklärte, dass die Höhe des BGE auch die Höhe der notwendigen Steuern beeinflusse. Allerdings müsste das Steuersystem reformiert werden. DM-Gründer Götz Werner schreibt, dass eine an das Grundeinkommen gekoppelte Konsumsteuer nötig sei.

Betrachtet man die Ausgaben für soziale Leistungen wie Arbeitslosengeld, Kindergeld, Hartz IV, Rentenversicherung und andere Kostenfaktoren hat der Staat im Jahr 2014 rund 400 Milliarden Euro für Sozialleistungen ausgegeben (Krankenkassen und Pflegekosten sind ausgenommen), schätzt der Ökonom Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. Werden diese Ausgaben gestrichen und in ein BGE für rund 80 Millionen Menschen umgemünzt, würde jeder Bürger rund 400 Euro bekommen und damit weniger als den aktuellen Arbeitslosengeld-II-Satz. Als Grundeinkommen wäre der Betrag zu niedrig.

Für Holger Schäfer vom Institut der Deutschen Wirtschaft wäre die Einführung eines Grundeinkommens ein Graus: "Ich hoffe, dass es nicht verwirklicht wird. Aus zwei Gründen: Es ist nicht gerecht. Und es lässt sich nicht finanzieren." Inklusive der Organisation würde ein Grundeinkommen von 1000 Euro pro Bürger jedes Jahr eine Billion Euro kosten. Der Staat nimmt durch Steuern und Sozialbeiträge aber nur etwa 1,2 Billionen Euro ein. Davon müsse jedoch alles bezahlt werden - vom Lehrergehalt über Schulen bis zum Straßenbau, sagt Holger Schäfer: "Und nicht alles, was im Sozialbudget drin ist, ist disponierbar für ein Grundeinkommen. Die Kranken­ und Pflegeversicherung beispielsweise braucht man weiterhin. Man müsste die Steuern gewaltig erhöhen, um eine Finanzierung sicherzustellen."

Dennoch ist Liebermann für das Grundeinkommen: "Es gibt keine Belege dafür, dass der Staat ,Anreize' schaffen müsste, damit die Menschen arbeiten. Untersuchungen etwa unter Sozialhilfebeziehern haben gezeigt, dass die Verweildauer im Sozialhilfebezug nicht von der Leistungshöhe abhängt. Aber es ist eine weitverbreitete Vorstellung, dass dies so sei." Darf es Geld nur gegen Leistung geben? Etliche Leistungen wie zum Beispiel Haushaltstätigkeiten und Erziehung finden nicht im Arbeitsmarkt statt. Die Verengung des Arbeitsbegriffs auf Erwerbstätigkeit könne man im Übrigen nicht dem Protestantismus anlasten. Dort hat es sicher immer die Sorge gegeben, Müßiggang ist aller Laster Anfang. Aber es ist eher eine säkulare Entwicklung. Erwerbstätigkeit und Entlohnung schaffen etwas Sichtbares: Die Menschen bekommen etwas. Ohne Leistung, kein Geld ist noch heute das Hauptargument der meisten BGE-Kritiker.

Die Debatte rührt laut Sascha Liebermann an eine ganz elementare Frage. "Jeder muss sich die Frage stellen, ob er seinem Nachbarn zugesteht, dass er dasselbe erhält wie er selbst. Das ist eine Haltungsfrage", sagt der Soziologe. Und: "Dass das Geld auch ,verdient' werden muss, ist hingegen ein Werturteil."

Die Serie wird kommende Woche fortgesetzt. Am 10. Februar, zwei Tage vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten, geht es um die Frage, was für oder gegen die Wahl des deutschen Staatsoberhauptes direkt durch das Volk spricht. Wenn Sie mitdiskutieren wollen: Freie Presse, Chef vom Dienst, Postfach 261, 09002 Chemnitz oder leserbriefe@freiepresse.de. Alle bisherigen Serienteile können Sie nachlesen unter www.freiepresse.de/demokratie

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7Kommentare
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  • 1
    0
    Nixnuzz
    04.02.2017

    Vor einiger Zeit gab es in einer anderen Zeitung einen Artikel, in dem auf Schulungsmöglichkeiten von freiwilligen Flüchtlingsbetreuern hingewiesen wurde, damit die den Flüchtlingen das Beamten-Chinesisch und Formal-Deutsch erklären könnten. ...anstatt die Formalien verständlicher (oder einfacher) aufzulegen. Vielleicht muss man dazu den Hrn. Stoiber aus Brüssel abziehen, wo er für "EU-Richtlinienvereinfachung" zuständig war... Vielleicht kann man ja auch verschiedene Zuständigkeiten in einem - wie hieß das früher: Sozialamt - zusammenführen. Vielleicht auch ein paar sich widersprechende Geldtöpfe und deren Begründungen aufheben..?? Weniger ist vielleicht hinterher mehr...für den Bürger?? Wär doch ein Job für Schulz und SPD.... Wer gibt das an diese Truppe weiter?

  • 1
    1
    aussaugerges
    04.02.2017

    66:
    Das sehe ich auch so.
    Diese zum Himmel scheienden Ungerechtigkeiten hält ja gar kein Mensch mehr aus.
    Heute FP:
    Da werden den Menschen zustehenden Taschengelder in den Pflegeeinrichtungen nicht oder Verspätet ausgezahlt.(Reichenbach)

  • 2
    0
    1953866
    03.02.2017

    @aussaugerges, ich gehöre nicht zu der von Ihnen genannten Gruppe. Ich kann K. Schubert absolut zustimmen, da meine Tochter trotz Studium mit Auslandseinsatz ähnliche Erfahrungen machte und noch macht. Ich selbst liege als Rentner mit der Krankenkasse im Rechtsstreit, da dank einer Gesetzesänderung 2004 mein vorher abgeschlossener Vertrag zur Altersvorsorge (Entgeltumwandlung) jetzt bei Auszahlung mit etwa 19 % Krankenkassenbeitrag, also einschließlich Arbeitgeberanteil, belastet wird. Vielen Dank an den Rechtsstaat und den netten Bundestagsabgeordneten!

  • 2
    1
    Täglichleser
    03.02.2017

    Viel Staat und Regulierung wird gebraucht, um so etwas umzusetzen. Mit den bedingungslosen Grundeinkommen
    würde ich aber auch das mit dem Modell Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich gleichsetzen. Der 8 Stunden Arbeitszeit sollte Geschichte sein. Viel Utopie. Für die Masse wäre es hilfreich. Viele würden aufblühen und schöpferischer werden. Ja auch ich denk an meinen Nachbarn, dem jeder Handgriff zu viel ist, der sich nicht für die Gemeinschaft einsetzt und nur überlebt, weil einer in der Familie Geld hat. Seine Freiheit!? Es sollte ja keiner auf Kosten des anderen leben. Das ist ja jetzt der Fall.
    Viel Diskussionsbedarf.

  • 0
    2
    aussaugerges
    03.02.2017

    K.Schubert
    Die Schreiberlinge hier werden sie nicht bedauern .
    Das sind alles Beamte, Bedienstete und Bänkster.

  • 6
    0
    Ostern
    03.02.2017

    Liebe Redaktion, vielen Dank für diesen Artikel. Er spricht mir aus der Seele. Ich war fast 10 Jahre im ALG II Bezug mals alleierziehende Mutter. Bin auch Vollzeit arbeiten gegangen, musste vor Einführung des Mindestlohnes, Aufstockung beantragen, weil ich wohnortnah keinen Arbeitsplatz bekommen habe und Arbeitsplatz nur mit Auto im 2-Schichtsystem erreichbar war. Sobald eine Reparatur kam beim Auto, musste ich diese selbst bezahlen, kein Zuschuss bekommen. Mir wurde sogar gesagt, ich könnte die Arbeit aufgeben, wenn ich den Arbeitsplatz nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen kann. Wenn Guthaben-Rückzahlung Betriebskosten kam oder ungleichmäßiger Lohneingang wurde das neu berechnet und man hatte teilweise weniger zum Leben, wie lt. Gesetz. In Arbeit selber wurde ich auch nicht vermittelt, sondern ich habe mir die meisten selbst gesucht. Jetzt suche ich wieder nach Arbeit und es kommen immer wieder Absagen, wo ich nicht weiß ist es mein Alter, die Umschulung (industriekauffrau IHK) liegt 11 Jahre zurück, neue Umschulung wird nicht gewährt, Fortbildung weiß ich noch nicht, obwohl ich gute PC-Kenntnisse habe, leider auch gesundheitliche (körperliche) Einschränkungen habe. Das ich mit Vorwürfen zu kämpfen habe, sie bemüht sich nicht genug um eine neue Arbeitsstelle.
    Das Grundeinkommen wäre gut wenn das eingeführt würde, weil ich dann auch mal einen Teilzeitjob annehmen könnte. Das ist zurzeit nicht möglich, bei Vollzeit komme ich auf den Nettolohn mit dem Mindestlohn. Schön wäre es wenn man wohnortnah eine Stelle bekommen würde, damit man nicht noch viel für Fahrtkosten und Zweitwohnung ausgeben muss. Das die Mitarbeiter der Behörden das mit in Betracht ziehen. Ansonsten entstehen Schulden durch die Arbeitsaufnahme, wenn man alles allein tragen soll und muss. Man könnte ja mal eine Umfrage starten unter den Mindestlohnempfängern und Arbeitssuchenden ob sie auch mit Grundeinkommen arbeiten gehen würden und wie sie dann ihre Arbeit einteilen würden. Ich habe vor langer Zeit ein Buch gelesen, das in der Zukunft spielt. Die Menschen sind 4 Stunden arbeiten gegangen und die anderen 4 h haben sie sich kreativ bzw. ehrenamtlich usw. betätigt. Wäre das nicht mal überdenkenswert? Damit wäre auch der Widerspruch beseitigt zwischen wertschöpfender und nicht wertschöpfender Tätigkeit. Was ist wertschöpfende Tätigkeit? Was ist nicht wertschöpfende Tätigkeit? Die Arbeitssucht wäre ein Fremdwort. Jeder sollte mal in sich gehen, wieso gehe ich gerade dieser Tätigkeit nach? Ein Spruch noch zuletzt, Niemand ist nutzlos in dieser Welt, der einem anderen das Leben leichter macht. von Charles Dickens. Könnte es sein, das man unter diesem Gesichtspunkt mal das Ganze mit Grundeinkommen, Arbeitsplatzsuche, Beruf, Familie, Gesellschaft usw. betrachten.
    K. Schubert aus Chemnitz

  • 8
    0
    Nixnuzz
    03.02.2017

    "...Grundrechte reichten dafür nicht aus, es bedürfe eines Abschieds vom Vorrang der Erwerbstätigkeit. "Der Staatsbürger muss im Zentrum auch der Systeme sozialer Sicherung stehen."...."
    Wenn ich die Erkenntnisse der Krankenkassen richtig interpretiere, gibt es 2 Sorten von Stress: Überforderung und Unterforderung. Beide machen die Menschen krank. Auch wenn der Satz: "Arbeit macht frei" zeitweise missbraucht wurde, bleibt sein Wahrheitsgehalt bestehen. So - und jetzt krieg ich Geld fürs nixtun. Wann fängt die Masse Mensch an, sich trotzdem aus Langeweile Arbeit zu suchen? Wir kriegen schon jetzt einen Teil der Menschen unter 25 oder ähnlich nicht mehr ausreichend in den Vorrentenbetriebszustand untergebracht - und jetzt noch rumlungernde Alte? Und zusätzlich die noch nicht einschätzbare Arbeitswelt 4.0 mit ihren Informatik-/Digitalauswirkungen? Welche Arbeit werden sich die gelangweilten Sinnlosen dann aussuchen? Innerhalb unserer Rechtssprechung oder ausserhalb? Schwarzarbeit alleine dürfte das wohl nicht sein. Eher die Struktur der Nacht und Nebelbeschäftigten. Und woher soll auf Dauer dieses Überlebensgeld herkommen? Von den Beschäftigten, die den Schutz ihres Eigentums neben Versicherungsprämien auch durch die Wach- und Schliessgesellschaften teuer bezahlen müssten? Ob das doch etwas menschenleerere Finnland mit seinen räumlichen Freiheiten hier die verwertbarsten Antworten liefert?? Was wären Ergebnisse aus Köln, Duisburg, Essen, Magdeburg, Dresden oder Chemnitz?? Vielleicht sollten Entscheidungsträger aus volkswirtschaftlichen Gründen nochmals über den Begriff: "Soziale Marktwirtschaft" mal wieder intensiv nachdenken.... Nur auf das "Volk" zu hören, dürfte keine alleinige Lösung sein...von den Multis dürfte da wohl auch nix gescheites bei rauskommen...



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