Schuldenfalle Krankenkasse

Sich selbstständig zu machen, klingt reizvoll. Doch viele können die hohen Beiträge für die Krankenversicherung nicht zahlen und bekommen nur noch eine Notbehandlung.

Torsten Mick aus Dresden hatte einen Traum: gutes Biogemüse soll auch ökologisch gedüngt werden. Doch die meisten Biodünger enthalten Abprodukte der Massentierhaltung oder der Lebensmittelindustrie. Ein Studienfreund entwickelte rein pflanzlichen Dünger aus Klee, der den Ansprüchen von Biogemüse gerecht wird. Gemeinsam forschten und probierten sie, bis ihr Produkt Marktreife hatte. Damit gingen sie in die Selbstständigkeit. Mick ist jetzt einer von rund vier Millionen Selbstständigen in Deutschland.

Kein einfaches Unterfangen, wie er schnell feststellte. Denn obwohl das Interesse der Kunden groß ist, bleibt ihm nur wenig zum Leben. Einen großen Brocken verschlingt bereits die Krankenversicherung. Torsten Mick zahlt 530Euro monatlich an seine Krankenkasse. Er hat sich wie der überwiegende Teil der Selbstständigen für eine gesetzliche Versicherung entschieden, weil er drei Kinder hat, die er bei einer privaten nicht beitragsfrei abgesichert bekäme. Seine Krankenkassenbeiträge haben sich mit dem Schritt in die Selbstständigkeit verdoppelt.

Zurzeit hat er 2900 Euro Monatseinkommen - dank einer Übergangsfinanzierung, die er noch für etwa einen Monat von seiner Hochschule erhält. Ab März muss die kleine Firma das nötige Geld für ihn und seine Familie abwerfen. Und eigentlich müsste der 36-Jährige auch etwas für seine Altersvorsorge tun, denn in die gesetzliche Rentenversicherung zahlt er als Selbstständiger nicht ein. Hinzu kommen rund 900Euro Miete im Monat und die Umsatzsteuer. Für Unvorhergesehenes sollte er auch etwas sparen. Ein Unding, wie er findet.

Einem Bericht des Bundesgesundheitsministeriums vom September 2017 zufolge brauchen hauptberuflich Selbstständige nicht den gleichen Schutz der Solidargemeinschaft wie Arbeitnehmer. "Deshalb geht der Gesetzgeber davon aus, dass sie in eigener Verantwortung Vorsorge treffen können", so der Bericht. Selbstständige sind deshalb in der Wahl ihrer Krankenversicherung frei. Sie können sich für gesetzlich oder für privat entscheiden, müssen aber den kompletten Beitrag allein tragen. Eine Teilung mit dem Arbeitgeber wie bei Angestellten gibt es für sie nicht.

Auch wenn die Hochschule nicht mehr zahlt, wird Torsten Mick für die Ermittlung des Krankenkassenbeitrags ein Mindestmonatseinkommen von knapp 2300 Euro unterstellt. Damit liegt der niedrigste gesetzliche Kassenbeitrag für Selbstständige einschließlich Pflege bei rund 400Euro. Der höchste Kassenbeitrag beträgt 759Euro.

Doch viele hauptberuflich Selbstständige, die allein arbeiten, erreichen das angesetzte Mindesteinkommen nicht. Für sie hat der Gesetzgeber eine Ausnahme geschaffen: Wenn sie nachweisen können, dass sie nicht mehr als 1522 Euro Einnahmen im Monat haben, reduziert sich ihr Versicherungsbeitrag auf 261Euro. Doch diese Ausnahme greift nur, wenn der Selbstständige einen Gründungszuschuss bekommt, wie das bei manchen Start ups der Fall ist. Etwa 15Prozent aller gesetzlich versicherten Selbstständigen profitierten derzeit von dieser Regelung, so das Ministerium.

Für alle freiwillig gesetzlich versicherten Selbstständigen gilt: In die anzurechnenden Einnahmen fließen auch Sparzinsen und Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung mit ein, "um sachlich ungerechtfertigte Privilegierungen zu vermeiden", wie das Gesundheitsministerium schreibt. Wenn Selbstständige ihre Beiträge nicht bezahlen können, häufen sie Schulden an und bekommen damit nur noch eine Notbehandlung beim Arzt oder im Krankenhaus. Erst wenn die Beitragsschulden getilgt sind, besteht wieder der volle Krankenversicherungsschutz.

Für Simone Hartmann, Leiterin der Techniker Krankenkasse in Sachsen, ist das ein unhaltbarer Zustand. Sie sagt: "Für Selbstständige ist ein gesetzlicher Mindestbeitrag festegelegt, der oft von einem viel höheren Einkommen als dem tatsächlichen ausgeht. Die meisten leben von der Hand in den Mund." Sie könnten die überhöhten Beiträge nicht zahlen und gerieten in eine langwierige Schuldenfalle. "Die Folge davon: Obwohl sie arbeiten und keine staatliche Stütze in Anspruch nehmen, sind sie nicht krankenversichert. Und das in einem humanitären Land wie Deutschland!", sagt sie.

Die alte Bundesregierung sah im September keine Möglichkeit, die Situation der Selbstständigen zu verbessern: "Eine Beitragsabsenkung würde zu jährlichen Mindereinnahmen im dreistelligen Millionenbereich führen und einen Beitragsanstieg für alle zur Folge haben", geht aus dem Schreiben hervor. Krankenkassenchefs, Selbstständige und Torsten Mick hoffen jetzt auf die neue Bundesregierung.

Rat zur Krankenversicherung

Bei einem Telefonforum der "Freien Presse" am Mittwoch, dem 14. Februar, 14 bis 16 Uhr, geben Versicherungsexperten kostenlos Auskunft zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung von Selbstständigen:

Tel. 0351 48642805: Julia Hüttenrauch, Techniker Krankenkasse;

0351 48642806: Jens Müller, Verband privater Krankenversicherer;

0351 48642807: Peter Klipp, Stiftung Warentest.

E-Mail-Fragen bis Mittwoch, 13 Uhr: telefonforum@redaktion-nutzwerk.de

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