Schulsystem: Piwarz räumt Fehler ein

Kultusminister Christian Piwarz (CDU) hat am Mittwoch in seiner Regierungserklärung zum neuen Lehrerpaket eingeräumt, dass der Freistaat in der Vergangenheit die Lage falsch eingeschätzt habe: "Die Annahme, dass wir für unser hochgelobtes, erfolgreiches Bildungssystem die Lehrerinnen und Lehrer bekommen, die wir brauchen, hat sich als falsch erwiesen." Sachsen habe es sich geleistet, gute Lehrer wegzuschicken. Die Einigung von CDU und SPD sei deswegen ein "deutliches Zeichen", dass der Freistaat sich seiner Verantwortung bewusst sei.

Die Regierung hatte vergangene Woche beschlossen, Lehrer bis 42 Jahre zu verbeamten und die übrigen mit Sonderzulagen und Prämien besser zu stellen. Die Opposition zeigte sich skeptisch.

Zu den generellen Voraussetzungen für eine Verbeamtung stellte das sächsische Innenministerium klar, dass eine überstandene Krebserkrankung nicht per se ein Grund sei, einem Lehrer die Verbeamtung zu verweigern. Es müsse gesichert sein, dass eine ärztliche Prognose die volle Dienstfähigkeit bis zum Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze erwarten lasse. "Auch im Fall einer überstandenen Krebserkrankung kann diese positiv ausfallen", so ein Sprecher. (kok)

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