Ypsilantis "Metzgerin"

SPD-Abweichlerin bleibt hart - Projekt rot-grüner Minderheitsregierung in Hessen passé

Das Projekt einer Minderheitsregierung in Hessen ist gescheitert. Die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti wird nun doch nicht am 5. April für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. Weil die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger die geplante Zusammenarbeit mit der Linken nicht mittragen wolle, könne sie für eine Mehrheit nicht garantieren, sagte Ypsilanti am Freitag in Wiesbaden nach der einer Sitzung des SPD-Landesvorstands. "Deshalb werde ich am 5. April mich nicht zur Wahl stellen." An Rücktritt vom Landesvorsitz denke sie deswegen aber nicht.

Mit ihrem Schritt zog die hessische SPD-Spitzenkandidatin die Konsequenz aus der Ankündigung der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger, sie wegen der geplanten Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht zu unterstützen. "Das ist jetzt keine schöne Situation", sagte Ypsilanti. "Aber nur weil ein Weg verbaut ist, muss man nicht gleich die Flinte ins Korn werfen."

Metzger hatte erklärt, ihr Gespräch mit Ypsilanti habe sie nicht dazu bewegt, ihre Meinung zu ändern. Bei zwei Abweichlern aus dem Lager von SPD, Grünen und Linken würde Ypsilanti nicht gewählt. Auch der SPD-Unterbezirk Main-Kinzig wandte sich in einer im Internet veröffentlichten Erklärung gegen jegliche Zusammenarbeit mit der Linken.

Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit der Sozialdemokratie dürften nicht aufs Spiel gesetzt werden, hieß es beim SPD-Unterbezirk Main-Kinzig. "Wir bleiben bei der Aussage, die wir vor, während und nach der Wahl in aller Klarheit getroffen haben: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei." Hessen brauche eine stabile Regierung, die klare parlamentarische Mehrheiten aufweist. "Uns Sozialdemokraten sind Inhalte wichtiger als Posten."

Der SPD-Unterbezirk plädierte zugleich für eine Ablösung von Ministerpräsident Roland Koch (CDU). Dafür sei ein inhaltlicher Diskurses mit allen im Parlament vertretenen demokratischen Parteien notwendig. "Sollte dies in den nächsten Monaten keine Erfolge bringen, sind Neuwahlen anzustreben, um klare Verhältnisse für Hessen zu schaffen", hieß es in der Erklärung.

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