AfD-Fraktionschef: Aktion nicht abgestimmt mit Pro Chemnitz

Das gleichzeitige Verlassen der Ratssitzung sei nicht abgesprochen gewesen, sagt Volker Dringenberg. Das Vorgehen, das auf Kritik stieß, verteidigt er aber.

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7Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 6
    15
    Lesemuffel
    02.05.2020

    "Wenn keiner mit ihnen redet, können sie auch gehen." Na und? Ignoranz, Ausgrenzung, ...Dialog? Fehlanzeige!
    Verwunderlich, das offensichtlich gar nicht das Für und Wider der weiteren Aufnahme von Flüchtlingen diskutiert wurde. Es wurde nur das unverschämte Verhalten zweier Fraktionen thematisiert - in der FP. Das wäre aber für eine künftige Wahlentscheidung bezüglich der Haltung der Stadtverordneten zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik von Bedeutung.

  • 4
    13
    j35r99
    02.05.2020

    Der Kommentar ist etwas "schwammig" geschrieben.
    Es ist wohl ein Underschied (wie im zweiten Abschnitt erwähnt) ob im Quartal drei
    Kinder oder drei Eltern mit Kindern (meist Kinderreich) aufgenommen werden.
    Es geht nicht darum mit "ja" zu stimmen oder den Saal zu verlassen um sich zu profilieren.
    Es gehört auch eine klare Konzeption dazu, wie "Packen" wir das.

  • 6
    29
    ArndtBremen
    02.05.2020

    Von Demokratieverhalten zeugen die bisher abgegebenen Kommentare in keinster Weise. Im Gegenteil, sie zeugen von abgrundtiefem Hass und Hetze.

  • 24
    1
    DS91
    02.05.2020

    Eines Mandats unwürdig!!

    "Aus humanitären Gründen ist das nachvollziehbar. Aber sie können nicht nur Politik aus humanitären Gesichtspunkten machen." 

    Politik ist für die Menschen da, dies zählt bei AFD und Pro Chemnitz nicht, diese Erkenntnis ist nicht grade eine Überraschung aber um so peinlicher ist in diesen Kontext das Auftreten dieser zwei Parteien. Beide Stellen sich so dar für den kleinen Bürger da zu sein. Gleichzeitig gefährden diese zwei Parteien mit Ihren undemokratischen Verhalten Hunderte Vereine, für denen ein Hilfspaket im nächsten Tagesprogramm beschlossen werden sollte.

    "unser Nicht-Einverständnis mit Beschlussvorlagen zum Ausdruck zu bringen"

    Der beste Beweis für die Demokratiefeindlichkeit dieser Parteien, gewählte Parteien haben Pflichten, eine davon ist es Ihr Mandat pflichtbewusst und verantwortungsvoll zu erfüllen. Diese Punkte sehe ich hier nicht erfüllt. Als Fraktion im Stadtrat hat man mehrere Möglichkeiten Ablehnung zu äußern und zu zeigen, dieses unwürdige Verhalten ist keine davon und schadet der Demokratie.
    (Auch wenn dieses Verhalten für die rechte Ecke nicht neu ist!)

    ""Wenn keiner mit Ihnen redet, können Sie auch gehen", so Dringenberg, der das Verlassen des Saals nachdrücklich verteidigte: "Wenn man etwas bewegen will, dann muss man das so machen"

    Die AFD und Pro Chemnitz wissen genau weshalb keiner eine ersthafte Debatte mit diesen Parteien führen kann, es kommen absolut keine Argumente, nur Vorwürfe, Drohungen und Hass. Hinzu kommen noch die ganzen Scheindebatten der AFD - nicht nur im Stadtrat auch im Landtag oder im Bundestag fehlt es an Respekt und Sachlichkeit dieser Partei.
    Das falsche Spiel zeigte sich nicht nur bei der Thüringen Wahl, so äußerte die AFD laute Kritik an einer geplanten Diäten erhöhung im Bund, als es aber zur Abstimmung kam, stimmte die AFD dafür.

    Fazit:
    Wer gute Argumente hat kann und soll gehört werden. Die AFD und Pro Chemnitz haben KEINE. Selbst die Wahlprogramme dieser Parteien sind nur auf Spaltung und Ausgrenzung ausgelegt.

    (Meine persönliche Meinung)

  • 27
    12
    Ramomba
    02.05.2020

    AfD und „Pro Chemnitz“ haben sich nicht abgestimmt. Und Zitronenfalter falten Zitronen.

  • 18
    1
    DS91
    02.05.2020

    "Wenn keiner mit Ihnen redet, können Sie auch gehen", so Dringenberg, der das Verlassen des Saals nachdrücklich verteidigte: "Wenn man etwas bewegen will, dann muss man das so machen"

    Nicht-Einverständnis kann man in einer Demokratie anders ausdrücken. Jedoch fehlt es der AFD und PRO Chemnitz an sachlichen Argumenten. Zu denken gibt auch die Aussage
    "Aber sie können nicht nur Politik aus humanitären Gesichtspunkten machen."
    Aus welchen Gründen dann? Politik ist für die Menschen da, grade AFD und PRO Chemnitz beteuern dies immer, lassen aber besonders in den folgenden Tagesordnungspunkten Chemnitzer Vereine absolut hängen.

    Die AFD und Pro Chemnitz dulden einfach keine andere Meinung weshalb sie den Stadtrat mit allen Mitteln daran hindern demokratische Entscheidungen zu beschließen. Ich muss mich wiederholen, die AFD und PRO Chemnitz bringen keinerlei Argumente vor und verleugnen mit ihren handeln die Demokratie! Genau so ein Vorgehen gab es in der Geschichte schon einmal aus der Rechten Ecke!!


    Ein solches Verhalten und ein solcher erneuter Schulterschluss ist kein Zufall, anschließend noch die Bevölkerung offensichtlich für dumm zu verkaufen bestätigt jene Dreistigkeit. Ich hoffe langsam merken auch die letzten das diese "blender" nix mit Demokratieverständnis zutun haben.

    Genauso wird in Landtagen und im Bundestag seitens der AFD vorgegangen... erst öffentlich in den Gremien gegen Diäten Erhöhung pusaunen und anschließend in einer nicht namentliche Abstimmung (sonst besteht die AFD immer auf Namentliche Abstimmungen) für die Diäten Erhöhung stimmen.

    Danke an die anderen Fraktionen, die ein solches unwürdiges Spiel diesmal verhindern konnten.

  • 26
    10
    Lexisdark
    02.05.2020

    Kindergarten... Und humanitäre Politik wird seitens der AfD abgelehnt. Ganz interessant, aber nicht überraschend. Eine Partei der Egoisten und Arroganten.