Klage verhindert Schulzes Vereidigung als Chemnitzer Oberbürgermeister

Erschienen am 04.12.2020 8 Kommentare
Klage verhindert Schulzes Vereidigung als Chemnitzer Oberbürgermeister

Sven Schulze. Foto: Andreas Seidel/Archiv
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Ein Ehepaar hat die Wahl angefochten - im Namen seiner Kinder.
Die zunächst für die Stadtratssitzung am 16. Dezember geplante Vereidigung des designierten Chemnitzer Oberbürgermeisters und derzeitigen Amtsverwesers Sven Schulze (SPD) wird verschoben. Wie die Landesdirektion Sachsen der "Freien Presse" am Donnerstag bestätigte, sei beim Verwaltungsgericht Chemnitz eine Klage wegen des Ablaufs der Wahl...
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23.03.2023SachsenDresden
Trotz Verstößen gegen das Wahlrecht: Gericht weist Klagen zur Bürgermeisterwahl in Dresden ab 

											Schon die Aufstellung des amtierenden Oberbürgermeisters Hilbert war fehlerhaft. Außerdem wurden Briefwahlunterlagen teils nicht rechtzeitig zugestellt. Dennoch sei die Wahl gültig, so das Gericht. 
										
Das Dresdner Verwaltungsgericht folgte der Positionierung von Landesdirektionschefin Regina Kraushaar, die sie nach den ersten beschwerden im April 2022 vertrat.
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25.05.2023Hohenstein-Ernstthal
Streit um Sachsenring-Lärm ist jetzt ein Fall für das Verwaltungsgericht 

											Am Sachsenring spitzt sich die Diskussion um die Lärmbelastung zu. Die Folgen der neuen Anordnung der Landesdirektion könnten für das Verkehrssicherheitszentrum schwerwiegend sein. 
										
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31.05.2023AnnabergErzgebirge
Mysteriöses Donnern am Fichtelberg: Die Spur führt nach Tschechien 

											Seit Tagen berichten Erzgebirger über unheimliche Geräusche am Erzgebirgskamm - tagsüber und manchmal auch mehrfach hintereinander. Eine knappe E-Mail aus dem Nachbarland könnte die Erklärung bringen. 
										
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01.06.20231.  BundesligaDortmund
Dortmund neues Vizekusen? Kehl: "Das ist doch Quatsch"

											Die Bundesliga-Meisterschaft ist nach Meinung von Sportdirektor Sebastian Kehl auch in Zukunft in Reichweite von Borussia Dortmund. "Die Chance wird wiederkommen. Ganz sicher", sagte der BVB-Manager...
										
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29.05.2023SachsenLeipzig
Tote Löwenbabys und ein verfüttertes Zebra: Ist Jörg Gräser für den Zoo Leipzig ein Problemtierpfleger?

											Deutschlands wohl bekanntester Tierpfleger Jörg Gräser ist für den Leipziger Zoo zum Problem geworden. Redet er zu viel - und der Zoo zu wenig? 
										
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Bilder des Tages vom 01.06.2023