Bahnstrecke Chemnitz - Leipzig kann schneller gebaut werden

Die Strecke ist nun eines von bundesweit zwölf Pilotprojekten.

Berlin/Chemnitz.

Die Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig kann offenbar schneller elektrifiziert und ausgebaut werden als bisher angenommen - zumindest in Teilen. Wie der Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (SPD) mitteilte, ist der Abschnitt Chemnitz-Geithain eines von bundesweit zwölf Pilotprojekten, bei dem die Planungsmaßnahmen gestrafft und die Verantwortlichkeit für die Schaffung von Baurecht dem Bundestag übertragen wird. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Regierungskabinett am Mittwoch zugestimmt. Für die Vorhaben soll das zeitlich aufwendige Planfeststellungsverfahren entfallen. Die Aufnahme in das Modellprojekt sei ein weiterer Etappensieg für die schnellstmögliche Anbindung von Chemnitz an das Fernnetz der Bahn, betonte Müller. Mit einer Umsetzung des Gesetzes durch den Bundestag sei zeitnah zu rechnen. Zu den Projekten gehört auch die Strecke Hof-Marktredwitz-Regensburg.

Der Grünen-Abgeordnete Stephan Kühn, der sich wie Müller seit Jahren für den Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig stark macht, kritisierte indes das Gesetz. Damit würden Klagerechte von Bürgern und Umweltverbänden ausgeschlossen. Dies sei "absolut untragbar und verfassungsrechtlich höchst fraglich". "Hier werden wir rechtliche Prüfungen einleiten", kündigte er an. (jdf)

1Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 5
    1
    Roy
    06.11.2019

    Klasse die grüne Politik, jetzt geht es voran - sogar schneller als geplant und man prüft erstmal rechtliche Schritte gegen die Art der Umsetzung! Bitte rettet jeden Grashalm auf den 80 km, so warten wir noch lange auf den ersehnten Fernverkehr!



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