Bürgermeister muss Posten im Rathaus räumen

Stadtrat wählt Carsten Schmidt ab - Nachfolge entscheidet sich im Herbst

Limbach-Oberfrohna.

Carsten Schmidt (CDU), Bürgermeister für Ordnung und Stadtentwicklung in Limbach-Oberfrohna, ist am Montagabend vom Stadtrat abgewählt worden. In geheimer Wahl stimmten 22 Stadträte für sein Ausscheiden, zwei enthielten sich ihrer Stimme. Damit muss Schmidt, der seit Sommer 2017 krankgeschrieben ist, mit sofortiger Wirkung seinen Posten räumen - ursprünglich lief seine Amtszeit bis 2021. Laut Gesetz waren zwei Abstimmungen nötig, bei der jeweils zwei Drittel der Stadträte für die Abwahl stimmen mussten. Die erste Abstimmung erfolgte im Februar mit 26 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.

Carsten Schmidt steht seit längerer Zeit in der Kritik, in seiner früheren Funktion als Kämmerer von Limbach-Oberfrohna die finanzielle Situation der Stadt bewusst falsch dargestellt zu haben. Schmidt hatte regelmäßig vor einer Schieflage und vor zu hohen Ausgaben gewarnt. Die Prüfung der städtischen Haushalte von 2010 bis 2014 ergab dann allerdings ein anderes Bild. Stadtrat Jörn Wunderlich (Linke) sieht deswegen den Verdacht der Untreue erfüllt und hat Strafanzeige gegen Schmidt gestellt. Die Staatsanwaltschaft in Zwickau prüft nach eigenen Angaben derzeit, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Als weiteres Motiv für Schmidts Abwahl hatten Stadträte dessen zerrüttetes Verhältnis zu Oberbürgermeister Jesko Vogel (Freie Wähler) angegeben. Es müsse wieder zu einem konstruktiven Miteinander im Rathaus kommen. Schmidt wollte sich zur Kritik an seiner Person nicht äußern; eine Anfrage der "Freien Presse" ließ er unbeantwortet.

Der 53-Jährige bezieht noch drei Monate volle Bezüge, anschließend bis 2021 knapp 72 Prozent der sogenannten ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge. Darunter fallen das Grundgehalt von etwa 7600 Euro und einige Zuschläge wie jener für Verheiratete. Schmidts Nachfolger wird voraussichtlich im Herbst vom neuen Stadtrat gewählt. Zuvor wird die Stelle ausgeschrieben. (mit jop)

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