Bundespräsident Steinmeier besucht Chemnitz am 1. November

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt am 1. November nach Chemnitz. Bei Gesprächen mit Bürgern wolle er sich über die Lage in der Stadt informieren, hieß es aus dem Bundespräsidialamt in Berlin. Chemnitz war Ende August und im September durch Proteste von Rechtsextremen und Ausschreitungen auch international in die Schlagzeilen gekommen.

Steinmeier hatte angesichts der Ausschreitungen vom 26. und 27. August für das Konzert unter dem Motto #wirsindmehr geworben, bei dem am 3. September neben den Toten Hosen und Kraftklub auch die Musiker von Feine Sahne Fischfilet auftraten. Die Gruppe hat viele Fans, ist wegen Teilen ihrer Liedtexte, in denen es etwa um Gewalt gegen Polizisten geht, aber auch umstritten.

Als Bundespräsident sei er überparteilich, aber nicht unpolitisch, hatte Steinmeier seine Empfehlung für das Konzert verteidigt. Es stehe Grundsätzliches in Frage, "wenn in Deutschland Hakenkreuzfahnen, Reichskriegsflaggen und Nazisymbole getragen werden und andere keine Notwendigkeit verspüren, sich davon zu distanzieren".

Für den 16. November hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich in Chemnitz angekündigt und wir dort unter anderem mit Lesern der "Freien Presse" diskutieren. (dpa/fp)

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7Kommentare
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  • 1
    0
    Nixnuzz
    12.10.2018

    Also so einfach war wohl der Vorlauf für Hr.Steinmeier nun doch nicht.: "Am 30. April 2016 hieß es laut Spiegel-Informationen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Kandidatur Frank-Walter Steinmeiers nicht unterstützen werde. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 könne sie ihre Partei nicht davon überzeugen, sich hinter einen SPD-Kandidaten zu stellen.[32] Laut einer Umfrage des Emnid-Instituts, die am 10. Juni 2016 veröffentlicht wurde, favorisierte eine Mehrheit der Befragten von sieben zur Auswahl gestellten Kandidaten Frank-Walter Steinmeier. Anhänger von Union, SPD und AfD befürworteten ihn jeweils mit mehr als 50 Prozent (Mehrfachnennungen waren möglich).[33] Als im Oktober 2016 ein Spitzentreffen der Berliner Koalitionäre CDU, CSU und SPD zur Verständigung auf einen gemeinsamen Kandidaten ohne Ergebnis auf November vertagt wurde,[34][35] erklärten auch SPD-Chef Sigmar Gabriel und Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann, sie hielten Steinmeier für einen geeigneten Kandidaten..." Zur Erinnerung: Um das Auszukungeln mußte Hr Steinmeier ja auch vorab gefragt werden. Ok - mit 931 Stimmen = 74,3 % aus 1253 bei Enthaltungen 103 = 8,2 % und Ungültige Stimmen 14 = 1,1 % und 4 Gegenkandidaten zum Ziel getragen worden.. Aber es steht halt jedem Bundesbürger frei, sich bei der nächsten Wahl aufzustellen (zu lassen). Vorab allerdings genügend Publizität in der Öffentlichkeit organisieren, sonst wird es eine noch schlimmere Kungelei..Ob Emind allerdings alleine reichen würde bei deren Fragemethoden...

  • 6
    3
    BlackSheep
    12.10.2018

    @vitaminbonbon, ich glaube franzudo2013 ging es ja um den Unterschied zwischen dem was auf dem Papier steht und wie es abgelaufen ist.

  • 3
    7
    BlackSheep
    12.10.2018

    @franzudo2013,stimmt einfach.

  • 6
    7
    vitaminbonbon
    12.10.2018

    @franzudo2013: Googlen Sie mal ganz vorsichtig nach „Bundesversammlung“. Sie werden überrascht sein.

  • 7
    11
    franzudo2013
    12.10.2018

    Steinmeier ist alles andere als ueberparteilich. Er ist noch nicht mal demokratisch gewählt. Sein Job wurde zwischen Gabriel und Merkel ausgekungelt.
    Er kann gern in Berlin bleiben und seine Hofkapelle Feinesahnefischfilet empfangen.

  • 10
    3
    vitaminbonbon
    12.10.2018

    @pagu50: Schon vergessen oder überlesen? Frau Merkel ist am 16.11. in Chemnitz, u.a. bei der „Freien Presse“.

  • 5
    10
    pagu50
    12.10.2018

    Warum kommt Frau Merkel nicht selbst mit? hat wohl Angst vor den Chemnitzer Bürgern??? Aber schon gut, das sich wenigstens mal einer sehen lässt hier



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