Coronademo am Samstag verboten

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"Chemnitz steht auf" wollte 5000 Teilnehmer

Die Stadt Chemnitz hat die für Samstag geplante Demonstration der Initiative "Chemnitz steht auf" untersagt. Grundlage dafür sei die Corona-Schutzverordnung, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Donnerstag. Der Protest gegen die Corona-Politik in Deutschland sollte bis zu 5000 Teilnehmer auf die Brückenstraße im Zentrum bringen, hatte der Anmelder mitgeteilt.

Ende März hatte die gleiche Initiative zu einer Demo in Chemnitz aufgerufen, die damals ebenfalls von der Stadtverwaltung untersagt wurde. Auf Beschwerden hin bestätigte das Verwaltungsgericht Chemnitz das Verbot. Zwar komme dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eine besondere Bedeutung zu, es sei aber auch das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zu schützen, argumentierte die Stadt. Auch der besonderen Gefährdungslage mit hohen Inzidenzwerten sei Rechnung zu tragen. Das Verwaltungsgericht war dem gefolgt. Bei seiner Gefährdungsprognose berücksichtigte das Gericht nach eigenen Angaben auch, dass "Chemnitz steht auf" in Gruppierungen eingebunden sei, die infektionsschutzrechtliche Schutzmaßnahmen nicht beachteten. Die Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht kam zu spät an. (ros)

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