FDP-Abgeordneter aus Chemnitz klagt gegen Corona-Notbremse

Erschienen am 28.04.2021 4 Kommentare

FDP-Abgeordneter aus Chemnitz klagt gegen Corona-Notbremse

Von Benjamin Schmidt

Frank-Müller Rosentritt (FDP) Bild: Gregor Fischer/Archiv

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Frank Müller-Rosentritt hat vor dem Verfassungsgericht gegen das Bundesgesetz zum Coronaschutz geklagt. "Freie Presse" sagt er, warum.

Gegenüber der "Freien Presse" begründete Frank Müller-Rosentritt seine Kritik am Gesetz zum Coronaschutz mit mehreren Punkten. Einerseits betrachtet er den Inzidenzwert, dessen Höhe als Grundlage für Einschränkungen genutzt wird, als problematisch und begründet dies mit dem Ergebnis einer kleinen Anfrage der FDP an die Bundesregierung.

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18.04.2024AnnabergSteinbach/Schmalzgrube
Aufwendige Rettungsaktion im Erzgebirge: Lastzug auf Irrfahrt im Wald

											Mehrere Stunden hat es am Mittwoch gedauert, einen zwischen Steinbach und Schmalzgrube feststeckenden Brummi zu bergen. Die Situation war durchaus heikel. Wie aber war der Lastzug dahin gekommen?
										
<img class="img" id="img13497282" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/cannabis-legalisierung-beschlossen-so-haben-bundestagsabgeordnete-aus-sachsen-abgestimmt/PNKn1o0BMZvkYawKk1ZQ/72/82/13497282_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Cannabis-Legalisierung beschlossen: So haben Bundestagsabgeordnete aus Sachsen abgestimmt - Lange wurde über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland diskutiert. Am Freitag hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung entschieden." /><img class="img" id="img13497282" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/cannabis-legalisierung-beschlossen-so-haben-bundestagsabgeordnete-aus-sachsen-abgestimmt/PNKn1o0BMZvkYawKk1ZQ/72/82/13497282_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Cannabis-Legalisierung beschlossen: So haben Bundestagsabgeordnete aus Sachsen abgestimmt - Lange wurde über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland diskutiert. Am Freitag hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung entschieden." /><img class="img" id="img13497282" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/cannabis-legalisierung-beschlossen-so-haben-bundestagsabgeordnete-aus-sachsen-abgestimmt/PNKn1o0BMZvkYawKk1ZQ/72/82/13497282_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Cannabis-Legalisierung beschlossen: So haben Bundestagsabgeordnete aus Sachsen abgestimmt - Lange wurde über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland diskutiert. Am Freitag hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung entschieden." />
23.02.2024SachsenBerlin
Cannabis-Legalisierung beschlossen: So haben Bundestagsabgeordnete aus Sachsen abgestimmt

											Am Freitag hat der Bundestag die Cannabis-Freigabe beschlossen. Einige Bundestagsabgeordnete aus Südwestsachsen begründen ihre Stimmabgabe.
										
<img class="img" id="img13805117" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wilkau-hasslau-windkraft-gegner-drohten-einen-misthaufen-vor-dem-rathaus-abzuladen/cg6X9Y4B60gE5rTm0H05/51/17/13805117_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Wilkau-Haßlau: Windkraft-Gegner drohten, einen Misthaufen vor dem Rathaus abzuladen - Streit um Windräder. Weil sie Zusammenhänge nicht verstanden, drohten Bürger Rathausmitarbeitern." /><img class="img" id="img13805117" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wilkau-hasslau-windkraft-gegner-drohten-einen-misthaufen-vor-dem-rathaus-abzuladen/cg6X9Y4B60gE5rTm0H05/51/17/13805117_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Wilkau-Haßlau: Windkraft-Gegner drohten, einen Misthaufen vor dem Rathaus abzuladen - Streit um Windräder. Weil sie Zusammenhänge nicht verstanden, drohten Bürger Rathausmitarbeitern." /><img class="img" id="img13805117" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wilkau-hasslau-windkraft-gegner-drohten-einen-misthaufen-vor-dem-rathaus-abzuladen/cg6X9Y4B60gE5rTm0H05/51/17/13805117_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Wilkau-Haßlau: Windkraft-Gegner drohten, einen Misthaufen vor dem Rathaus abzuladen - Streit um Windräder. Weil sie Zusammenhänge nicht verstanden, drohten Bürger Rathausmitarbeitern." />
19.04.2024ZwickauWilkau-Haßlau
Wilkau-Haßlau: Windkraft-Gegner drohten, einen Misthaufen vor dem Rathaus abzuladen

											Eine kleine Meldung sorgt für großen Wirbel. Weil Windkraftgegner die Vorgehensweise beim Regionalplan nicht falsch verstanden haben, gingen im Rathaus von Wilkau-Haßlau Drohanrufe ein.
										
<img class="img" id="img13503129" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/beliebter-radweg-in-chemnitz-kommt-der-mehrspurige-ausbau-oder-nicht/9dC-1Y0BMZvkYawKw_pq/31/29/13503129_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Beliebter Radweg in Chemnitz: Kommt der mehrspurige Ausbau – oder nicht? - Auf dem beliebten Kappelbachradweg im Chemnitzer Westen geht es mitunter recht eng zu." /><img class="img" id="img13503129" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/beliebter-radweg-in-chemnitz-kommt-der-mehrspurige-ausbau-oder-nicht/9dC-1Y0BMZvkYawKw_pq/31/29/13503129_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Beliebter Radweg in Chemnitz: Kommt der mehrspurige Ausbau – oder nicht? - Auf dem beliebten Kappelbachradweg im Chemnitzer Westen geht es mitunter recht eng zu." /><img class="img" id="img13503129" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/beliebter-radweg-in-chemnitz-kommt-der-mehrspurige-ausbau-oder-nicht/9dC-1Y0BMZvkYawKw_pq/31/29/13503129_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Beliebter Radweg in Chemnitz: Kommt der mehrspurige Ausbau – oder nicht? - Auf dem beliebten Kappelbachradweg im Chemnitzer Westen geht es mitunter recht eng zu." />
23.02.2024Chemnitz
Beliebter Radweg in Chemnitz: Kommt der mehrspurige Ausbau – oder nicht?

											Auf der Route entlang des Kappelbachs im Westen der Stadt geht es oft recht eng zu. Politiker fordern mehr Platz. Nun liegt das Ergebnis einer Überprüfung vor.
										
<img class="img" id="img13805474" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/sachsen-verliert-wichtiges-forschungsinstitut/nv7Y7I4B60gE5rTmIAjR/54/74/13805474_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Sachsen verliert wichtiges Forschungsinstitut - Bangen um ihre Arbeitsplätze: Das Team des Fraunhofer-Zentrums IMW." /><img class="img" id="img13805474" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/sachsen-verliert-wichtiges-forschungsinstitut/nv7Y7I4B60gE5rTmIAjR/54/74/13805474_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Sachsen verliert wichtiges Forschungsinstitut - Bangen um ihre Arbeitsplätze: Das Team des Fraunhofer-Zentrums IMW." /><img class="img" id="img13805474" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/sachsen-verliert-wichtiges-forschungsinstitut/nv7Y7I4B60gE5rTmIAjR/54/74/13805474_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Sachsen verliert wichtiges Forschungsinstitut - Bangen um ihre Arbeitsplätze: Das Team des Fraunhofer-Zentrums IMW." />
Update
18.04.2024SachsenLeipzig
Sachsen verliert wichtiges Forschungsinstitut

											Das Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie in Leipzig soll aufgelöst werden. Warum damit wertvolles Know-how über den Transfer von Wissen und Technologien verloren geht.
										
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19.04.2024FlöhaNiederwiesa
Neues Geschäft mit Postfiliale öffnet in Niederwiesa: Termin steht fest

											Nach einer langen Durststrecke öffnet bald ein neuer Laden mit Partner-Postfiliale. Bis dahin müssen die Kunden noch Umwege zurücklegen.
										

44 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

1
3
gelöschter Nutzer
29.04.2021
Die FDP täte gut daran, mal ein eigenes Konzept vorzulegen, wie die Pandemie bekämpft werden kann. Vielleicht mal ein eigener Gesetzentwurf. Kritiker gibts schon zuhauf.
11
10
Pixelghost
28.04.2021
Was sind Haussuchungen?
8
17
Fachhändler
28.04.2021
Nicht, dass noch Haussuchungen bei den Richtern des Verfassungsgerichtes durchgeführt werden müssen.
20
16
gelöschter Nutzer
28.04.2021
Ich wünsche Herrn Müller-Rosentritt Erfolg!