Gericht verbietet teilweise Einkaufen an Sonntagen

Einer der vier verkaufsoffenen Sonntage wurde komplett gestrichen.

Die Geschäfte und Einkaufszentren der Stadt können in diesem Jahr an den vier festgelegten Einkaufsonntagen nicht wie geplant öffnen. Der Grund: Die Verordnung der Stadt für das Offenhalten von Verkaufseinrichtungen ist teilweise rechtswidrig. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht entschieden. Der Stadtrat hatte Sonntagsöffnungen Ende September, Anfang November sowie in der Vorweihnachtszeit für das gesamte Stadtgebiet beschlossen. Dagegen hatte die Gewerkschaft Verdi geklagt.

Das Gericht entschied, einen Termin vollständig zu untersagen: Bei der Sonntagsöffnung am 3. November 2019 wegen der Chemnitzer Kulturtage fehle es an einer nötigen öffentlichen Veranstaltung, die das Öffnen von Geschäften an einem Sonntag rechtfertige. An den anderen drei geplanten Einkaufssonntagen dürften nach dem jetzt veröffentlichten Beschluss nur Geschäfte im Stadtzentrum sowie zu den Tagen der Industriekultur zusätzlich im Stadtteil Kapellenberg öffnen. Eine weitergehende Öffnung zum Beispiel im gesamten Stadtgebiet verstoße gegen das Sächsische Ladenöffnungsgesetz. Der für Rechtsfragen zuständige Bürgermeister Miko Runkel kündigte am Donnerstag an, an den geplanten Einkaufssonntagen festhalten zu wollen. Er sei davon überzeugt, so Runkel, dass das Gericht den Argumenten der Stadt in einem weiteren Verfahren folgen werde. (su)

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2Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 4
    8
    ralf66
    25.07.2019

    Hankman, wenn sie nur den Handel sehen den es gut gehen soll ist das aber sehr einseitig gedacht, die vielen Beschäftigten interessieren sie wohl nicht? Erfindet doch einfach noch einen Wochentag, dass noch mehr Geld in die Unternehmertaschen fließt.

  • 15
    9
    Hankman
    25.07.2019

    Ach, manchmal nervt Verdi doch ganz schön. Es gibt in Chemnitz pro Jahr vier Sonntage, an denen die Läden öffnen dürfen. Das ist eine geringe Zahl. Für den Handel sind die vier Sonntage eine zusätzliche Chance, Umsatz zu machen, Kundenbindungen aufzubauen und sich so ein bisschen besser gegen die Online-Konkurrenz zu behaupten. Es gibt Branchen und Berufe, da müssen die Beschäftigten viel häufiger sonntags arbeiten. Und nicht von 13 bis 18 Uhr wie im Handel an den vier Sonntagen, sondern in achtstündigen Schichten. Setzt sich Verdi auch für diese Beschäftigten in gleicher Weise ein?



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