In Schule soll Brandschutz verbessert werden

Trägerverein des Waldenburger Gymnasiums erhält Zuschuss aus Förderprogramm

Waldenburg.

Für Investitionen in Schulen können in Waldenburg gut 385.000 Euro ausgegeben werden. Möglich macht das die Verwaltungsvorschrift "Invest-Schulen", die der Töpferstadt Fördermittel in Höhe von 289.000 Euro gewährt. Der Rest muss mit Eigenanteilen gestemmt werden.

Der Waldenburger Stadtrat hat sich mittlerweile mehrheitlich darauf verständigt, wofür das Geld ausgegeben soll. Knapp 130.000 Euro sind für die Gestaltung der Außenanlagen in der Altstädter Grundschule vorgesehen. Auf die Stadt als Schulträger entfallen davon etwa 32.300 Euro.

Den größeren Brocken der Investitionsmittel bekommt der Trägerverein des Europäischen Gymnasiums. In der Oberschule des Vereins an der Jahnstraße sollen für etwa 256.000 Euro Brandschutzauflagen erfüllt werden. Dafür gibt es 192.000 Euro Fördermittel. Der Verein muss 64.000 Euro Eigenmittel aufbringen, um das Vorhaben binnen zwei Jahren umzusetzen.

Der Verwaltungsvorschrift "Invest Schule" hatte die sächsische Landesregierung im Juni dieses Jahres zugestimmt. Nach Angaben des Freistaates werden die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von 195,7 Millionen Euro den Kommunen als zusätzliches Budget "Schulhausbau" innerhalb des Programms "Brücken in die Zukunft" zur Verfügung gestellt. Etwa 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert. Den entsprechenden Beschluss haben die Abgeordneten des Landtages am 25. April 2018 gefasst. (sto)

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