Klima: Debatte um Begriff Notstand

Stadtrat soll im Februar über Petition entscheiden

Ist der Begriff Klimanotstand richtig gewählt oder klingt das Wort Notstand zu dramatisch? Diese Frage war Schwerpunkt einer Diskussionsrunde im Umweltzentrum über den Klimawandel. Eingeladen hatte die Klimanotstandsgruppe, die mehr als 2400 Unterschriften für die Ausrufung des Klimanotstands in der Stadt gesammelt hatte. Stadträte von CDU, SPD sowie den Fraktionsgemeinschaften Die Linke/Die Partei und Bündnisgrüne/Chemnitz für Alle nahmen teil. Am 5. Februar entscheidet der Stadtrat, ob er den Klimanotstand für Chemnitz ausruft.

Er sehe im Klimaschutz die größte Herausforderung des Jahrhunderts, sagte SPD-Stadtrat Jörg Vieweg. Aber es sei für ihn schwierig, den Begriff Notstand zu benutzen. Für den Klimaschutz brauche man den Rückhalt der Bevölkerung. Den bekomme man aber nicht mit Alarmismus, für den dieser Begriff stehe, erklärte er. Das sah Carolin Juler (Linke) anders. Man müsse Worte wie Notstand benutzen, um den Menschen die Dringlichkeit des Klimawandels deutlich zu machen, betonte die Stadträtin. CDU-Amtskollege Kai Hähner sieht den Begriff nicht nur kritisch. Das Hauptproblem in der gesamten Diskussion sei für ihn das Wort Klimanotstand an sich, sagte er. Stadtrat Toni Rotter (Chemnitz für alle) betonte, dass er den Begriff für absolut richtig halte.

Anja Hadamus-Lang hat 200 der 2400 Unterschriften für die Petition zur Ausrufung des Klimanotstands gesammelt. "Der Name war dabei nie Thema", berichtete sie. Sie verstehe die Angst der Fraktionen nicht, das Wort Notstand zu benutzen. Damit solle doch auf die Dringlichkeit hingewiesen werden. 68 Städte in Deutschland hätten den Klimanotstand schon ausgerufen, so die Aktivistin. Unternehmer Lars Faßmann erklärte, das Wort Klimanotstand sei ein eingeführter Begriff. Die Fraktionen im Stadtrat seien dafür verantwortlich, der Bevölkerung verständlich zu erklären, was sich dahinter verberge. An dem Begriff festhalten will Sebastian Wittig von der Parents-for-Future-Bewegung. "Das Wort Klimanotstand ist eine Marke geworden", sagte er. Verärgert über die Diskussion waren Vertreter der Fridays-for-future-Bewegung. "Es ist frustrierend zu sehen, dass hier über ein Wort diskutiert wird, während wir auf die Straße gehen", sagte ein junger Mann. Wer vor dem Wort Angst habe, habe Angst vor der Verantwortung, die sich aus dem Klimanotstand ergibt, ergänzte er.

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