Landratswahl: Behörde weist Einsprüche zurück

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Aber noch bleibt weiter offen, ob und wann Michaelis ins Amt kommt

Landkreis.

Die Landratswahl 2022 im Landkreis Zwickau wird in die Geschichtsbücher eingehen. Erst gewinnt CDU-Mann Carsten Michaelis den zweiten und entscheidenden Wahlgang vor Mitbewerberin Dorothee Obst (Freie Wähler) mit dem historisch knappen Vorsprung von neun Stimmen. Es folgten zwei Einsprüche gegen das amtliche Endergebnis. Jetzt hat diese die Landesdirektion Sachsen als unbegründet zurückgewiesen. Damit ist die Kuh aber noch lange nicht vom Eis.

Auf Nachfrage der "Freien Presse" hat die Landesdirektion am Freitag mitgeteilt, dass sie die beiden Wahlanfechtungen zurückgewiesen und mit Datum vom Mittwoch dieser Woche einen sogenannten Wahlprüfbescheid erlassen habe, mit dem die Behörde die Landratswahl vom 3. Juli dieses Jahres für gültig erklärt. Innerhalb eines Monats kann allerdings vor dem Verwaltungsgericht in Chemnitz erneut Einspruch eingelegt werden - gegen die Zurückweisung der Wahlanfechtungen durch die Landesdirektion. "Da die Fristen noch nicht abgelaufen sind, haben unsere Bescheide noch keine Bestandskraft", sagte Jürgen Herrmann, Pressesprecher der Landesdirektion in Chemnitz.

Bei den Einsprüchen gegen den Wahlsieg von Carsten Michaelis war unter anderem beanstandet worden, dass es in Lichtenstein zwischen den Ergebnissen der Landratswahl und denen der zeitgleich stattgefundenen Bürgermeisterwahl auffallend hohe Unterschiede gegeben habe. In der Stadt war mit großem Vorsprung der Kandidat der Freien Wähler als neue Bürgermeister gewählt worden. Landratskandidatin Obst, die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Kreistag, habe indes vergleichsweise wenig Stimmen bekommen. Die Landesdirektion sieht keinen Zusammenhang.

Trotzdem darf Carsten Michaelis noch nicht ins Amt. Erst muss die Einspruchsfrist abgewartet werden. Kommt es zu keiner Klage gegen die Entscheidungen der Landesdirektion, wird Michaelis wohl im September als neuer Landrat vereidigt. "Vor einer rechtskräftigen Entscheidung kann der Kreistag den Wahlsieger aber zum Amtsverweser bestellen", so Hermann. Der bisherige Landrat Christoph Scheurer (CDU) befindet sich seit 1. August im Ruhestand.

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