Modellprojekt für Bus und Bahn ohne Chemnitz

Rathaus: Zu wenig Zeit für Bewerbung - Stadtrat will Absage nicht akzeptieren

Der Zug ist für Chemnitz offenbar abgefahren, zumindest aus Rathaus-Sicht: Die Stadt wird sich nicht als ÖPNV-Modellregion bewerben, die für einen bestimmten Zeitraum vom Bund Geld erhält, um Bus- und Bahnfahren nahezu kostenfrei anbieten zu können. Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung sieht unter anderem vor, in zehn Städten bzw. Regionen ein 365-Euro-Jahresticket im Öffentlichen Nahverkehr zu testen. Einnahmeverluste würden für die Zeit kompensiert, in der ein Fahrschein pro Tag umgerechnet nur einen Euro kostet. Um aber eine qualifizierte Bewerbung für das ÖPNV-Modellprojekt abzugeben, hatte die Stadt Chemnitz nicht genügend Vorlaufzeit, hieß es am Mittwochabend aus der Pressestelle auf Anfrage. Deswegen nehme Chemnitz nicht teil. Diese Aussage lässt vermuten, dass es eine Bewerbungsfrist gibt, die nicht zu schaffen ist.

Mit der Information konfrontiert, reagierte Detlef Müller, SPD-Fraktionschef im Stadtrat und Bundestagsabgeordneter, konsterniert. Es gebe noch gar keine Ausschreibung des Bundesministeriums, mit dieser sei erst in den nächsten Tagen zu rechnen. Das heißt, es könne auch noch keinen Stichtag für die Bewerbung geben. Deshalb will Müller die Absage aus dem Rathaus nicht akzeptieren, kündigte er an.

Viele Städte hätten mit einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister ihr Interesse signalisiert, beim Modellprojekt dabei sein zu wollen, nachdem die Förderung im Klimapaket festgeschrieben war. Allein aus Sachsen haben sich mit Leipzig, Dresden und Zwickau drei Regionen beworben, wenn auch zunächst formlos, so Müller. Sie hätten genauso wenig Zeit wie Chemnitz. Dabei hatte der Stadtrat Ende Oktober auf SPD-Antrag sogar einen Beschluss gefasst, sich als ÖPNV-Testregion zu bewerben.

Gleichzeitig erhielt die Verwaltung den Auftrag zu prüfen, inwieweit in Chemnitz und im Verbundraum des VMS ein 365-Euro-Jahresticket zum Fahrplanwechsel 2021 eingeführt werden kann. Dieser Prüfauftrag wird seitens der Verwaltung im Januar ausgelöst, heißt es aus der Pressestelle. Dabei seien insbesondere die finanziellen Auswirkungen zu untersuchen. Die Ergebnisse sollen dem Stadtrat in seiner Juni-Sitzung vorgelegt werden.


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