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Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Jürgen Renz bei seiner Rede im Stadtrat. Nach der Sitzung äußerten die Sozialdemokraten Kritik an den anderen Fraktionen.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Jürgen Renz bei seiner Rede im Stadtrat. Nach der Sitzung äußerten die Sozialdemokraten Kritik an den anderen Fraktionen. Bild: Ralf Jerke
Chemnitz
Nach Entscheidung über Chemnitzer Sparpaket: SPD beklagt Ungleichgewicht zugunsten von Autofahrern und Eigenheimbewohnern

Der Stadtrat sei unpopulären Maßnahmen wie einer Anhebung der Grundsteuer und der Parkgebühren ausgewichen, heißt es aus der Fraktion. Das BSW moniert indes fehlenden Gestaltungsraum, die Linke bedauert den Abbau von Rathaus-Personal.

Nach zehnstündiger Sitzung hat der Stadtrat ein Sparpaket und den Doppelhaushalt 2025/26 verabschiedet. Die Räte stimmten zahlreichen Maßnahmen zu, die beispielsweise für Nutzer städtischer Garagen und Anwohner mit Bewohnerparkausweis, Besucher der Stadtbibliothek, der Musikschule und der Volkshochschule höhere Ausgaben bedeuten. Außerdem...
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