OB Ludwig widerspricht eigener Verwaltung

Nahverkehr: Stadtchefin sagt Bewerbung als Modellregion zu

Das gibt es eher selten: Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig widerspricht ihrer eigenen Verwaltung. Am Donnerstagmittag hat das Stadtoberhaupt klargestellt: Chemnitz wird sich um das Projekt für eine ÖPNV-Modellregion bei der Bundesregierung bewerben. Noch am Mittwochabend hatte die Pressestelle der Stadt auf Anfrage der "Freien Presse" eine Bewerbung ausgeschlossen, weil die Vorlaufzeit nicht ausreichen würde. Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung sieht unter anderem vor, in zehn Städten bzw. Regionen ein 365-Euro-Jahresticket im Öffentlichen Nahverkehr zu testen. Einnahmeverluste würden für die Zeit kompensiert, in der ein Fahrschein pro Tag umgerechnet nur einen Euro kostet.

Nach der vorläufigen Absage der Stadt hatte Detlef Müller, SPD-Fraktionschef im Stadtrat und Bundestagsabgeordneter, sofort angekündigt, dies nicht zu akzeptieren, weil Chemnitz damit leichtsinnig auf eine mögliche Förderung verzichten würde. Außerdem habe das Bundesverkehrsministerium noch gar keine förmliche Ausschreibung für das ÖPNV-Modell herausgegeben, somit könne es auch noch keine Bewerbungsfrist geben. Und damit wiederum war die Begründung, die Verwaltung habe nicht ausreichend Zeit, zumindest nicht nachvollziehbar, so Müller. Die erste Absage aus dem Rathaus sei auf ein Missverständnis zurückzuführen, hieß es am Donnerstag auf Nachfrage. Der Arbeitsauftrag, die Chemnitzer Bewerbung auf den Weg zu bringen, liege im Baudezernat. Dazu gab es Ende Oktober auch einen Beschluss des Stadtrates. Dieser werde, so OB Ludwig, "selbstverständlich umgesetzt. Anderslautende Aussagen aus der Verwaltung dazu sind nicht korrekt."

Gerade weil Chemnitz vom Fernverkehr abgeschnitten ist, sei ein funktionierender ÖPNV mit stabilen Verbindungen in die Region unverzichtbar und notwendig, so Ludwig. Und weiter: "Die Möglichkeit, in einem Modellversuch möglichst viele Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, auf den ÖPNV umzusteigen, ist eine zukunftsweisende und sinnvolle Politik. Diese Chance werden wir uns nicht entgehen lassen."


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1Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    0
    cn3boj00
    10.01.2020

    Kann es sein, dass die Kommunikation zwischen Stadtrat, OB und Stadtverwaltung irgendwie gestört ist? Auch wenn des öfteren Beschlüsse des Stadtrates nicht sinnvoll erscheinen kann die Stadtverwaltung nicht alles ignorieren. Jede der drei Institutionen führt in Chemnitz wohl ein Eigenleben.