Polizei löst Versammlung auf

Chemnitz.

Polizeibeamte haben am Freitagabend eine nicht genehmigte Versammlung in der Galerie Roter Turm aufgelöst. Wie ein Sprecher der Polizeidirektion sagte, kam es in dem Einkaufszentrum zu politischen Äußerungen, womit die Zusammenkunft als nicht angezeigte Versammlung eingestuft wurde. Zudem sei es zu Verstößen gegen das Corona-Schutzgesetz gekommen - die anwesenden Personen hielten sich unter anderem nicht an die Abstandsregelungen. Die Personalien von etwa 60 Personen wurden aufgenommen und es wurden entsprechende Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten erstattet. Die Gruppe war zuvor durch die Innenstadt gelaufen. In sozialen Netzwerken war für Freitag von der rechtsextremen Vereinigung Pro Chemnitz zu einem gemeinsamen Eisessen aufgerufen worden.

Bei einer Person in der Gruppe entdeckten die Beamten zusätzlich ein verbotenes Messer. Gegen den 29-Jährigen wurde deshalb eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz erstattet. Gegen zwei Personen wird außerdem wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Die Polizei war laut eigener Aussage bereits seit dem Nachmittag mit einer Hundertschaft in der Stadt unterwegs, weil es zuvor Aufrufe zu der Aktion in sozialen Netzwerken gegeben hatte. (tre/luka)

7Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    4
    Interessierte
    10.05.2020

    Wenn dort 60 Personen waren und 300 Polizisten , dann ist die Luft dort schnell verbraucht - ich meine , wegen dem "Corona"

  • 5
    4
    mops0106
    10.05.2020

    Es werden auch Teile/Ableger der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Bürgerbewegung Pro Chemnitz ist nicht verboten. Somit ist die Teilnahme der Menschen an Veranstaltungen/ Protesten legitim und vom Grundgesetz gedeckt.

  • 8
    6
    d0m1ng024
    10.05.2020

    @Interessierte
    Ist doch egal.... Bei Ihnen sind ein Polizist vor Ort schon einer zuviel, aufgrund ihrer dafür gezahlten Steuern....

    Oder was wollen Sie mit dieser Frage bezwecken?

    Ich hoffe die Teilnehmer dieser ständigen Pro Chemnitz Treffen wissen, dass diese Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Somit macht sich auch jeder der Teilnehmer verdächtig und wird zum Beobachtungsfall.

  • 5
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    Interessierte
    09.05.2020

    Wie viele Polizisten waren da vor Ort ?

  • 10
    7
    Schwimmerin
    09.05.2020

    Man wollte beim Eis essen besprechen, worüber man nächste Woche "besorgt" ist ...
    Man kann sich an vielen Stellen zum Robert machen, aber b i t t e nicht immer rechtsextrem angeführt!

  • 10
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    franzudo2013
    08.05.2020

    Das kenne ich eigentlich nur von Witzen aus den 80er Jahren. Mehr als 3 Leute sind eine Versammlung. Dass der Blockwart so etwas auf die Spitze treiben will, wundert mich nicht.

  • 25
    25
    gelöschter Nutzer
    08.05.2020

    Vielleicht möchte der "Rote Turm" mal über ein Hausverbot nachdenken, wenn im Einkaufszentrum demonstriert wird.