Röhrsdorfer befürchtet Flutschäden

Auf juristischem Weg sollte die Bebauung eines Grundstücks am Pleißenbach verhindert werden. Das Gericht folgte den Argumenten des Klägers allerdings nicht.

Von Jürgen Werner

Sein Keller habe wiederholt unter Wasser gestanden. "Beim Hochwasser vor sieben Jahren waren es 40 Zentimeter. Ich konnte alles wegschmeißen", sagte der Mann, der in Röhrsdorf ein Haus mit Grundstück am Pleißenbach besitzt, vor dem Verwaltungsgericht. Bei jedem längeren Regen komme die Angst wieder hoch. Vor der Justiz trat er als Kläger auf - gegen die Stadt Chemnitz. Die hatte vor einiger Zeit der Eigentümerin des Nachbargrundstücks eine Baugenehmigung erteilt. Die Frau, die zur Verhandlung nicht anwesend war, wollte auf ihrem Areal ein Eigenheim errichten lassen. Das wollte der Mann verhindern. Er befürchte, dass dadurch nach starken Regenfällen Wasser aus seinem bachaufwärts gelegenen Grundstück noch schlechter als bislang abfließen werde. Beide Grundstücke liegen in einem Überschwemmungsgebiet.

In der Verhandlung überraschte das Gericht den Kläger mit einem neuen Sachstand. Demnach habe die Nachbarin ihr Areal an ein Unternehmen veräußert, das den Bau dreier Flachdach-Eigenheime sowie von Garagen plane. Die Verzichtserklärung der Frau liege allerdings bislang nicht vor, die ursprüngliche Baugenehmigung sei noch in Kraft.

Wie sich schnell erwies, hatte der Kläger mit seiner Anfechtungsklage gegen diese allerdings schlechte Karten. Der Vorsitzenden Richterin zufolge wäre die Klage überhaupt nur dann zulässig gewesen, wenn die Erteilung der Baugenehmigung Vorschriften verletze, die - wie sie sagte - auch dem Schutz des Nachbarn dienen sollen. Dieser sogenannte Drittschutz liege im konkreten Fall aber nicht vor. Stattdessen führe der Kläger als einziges Argument die Vermutung ins Feld, dass durch die Bebauung die Überschwemmungsgefahr steige. Dies sei aber als Bestandteil des Genehmigungsverfahrens ohnehin geprüft und als unbegründet verworfen worden. "Sonst hätte man die Baugenehmigung gar nicht erteilt."

Das Gericht folgte in dem Punkt auch der Einschätzung der Unteren Wasserbehörde, die eine Stellungnahme vorgelegt hatte. Tenor: Der Hochwasserabfluss sei nach der Bebauung weiterhin gewährleistet, eine Verschärfung der Situation nicht zu erwarten. Allerdings befinde sich auf dem Grundstück des Nachbarn eine Brücke über den Pleißenbach, die sanierungsbedürftig sei. Dies müsse der neue Bauherr in Angriff nehmen, bevor er mit der Errichtung der Gebäude beginne, sagte ein Vertreter aus dem Baugenehmigungsamt. Infolge der geringen Erfolgsaussichten zog der Röhrsdorfer seine Klage am Ende zurück.

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