Chemnitz
08.03.2023
Stadt Chemnitz wird Vietnamesen Pham wohl kein Aufenthaltsrecht erteilen
Im Fall des Abschiebe-bedrohten Vietnamesen schlägt das Rathaus den erneuten Gang vor die Härtefallkommission vor. Pham selbst steht kommende Woche vor Gericht.
Die Stadt Chemnitz wird dem von der Abschiebung bedrohten Vietnamesen Pham Phi Son und seiner Familie wohl kein längerfristiges Bleiberecht erteilen können. Das hat Stadtsprecher Matthias Nowak am Mittwoch klargestellt. Stattdessen strebe man an, dass der Fall erneut vor der Sächsischen Härtefallkommission verhandelt wird. Dort war Pham...
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Doch, Hinterfragt, wenn ich an Ausreisepflicht denke, dann zuallererst an die über 300.000 Menschen, die das in Deutschland gegenwärtig betrifft. Und dazu gehören auch die von Ihnen Genannten, soweit sie durch Gerichtsurteil dazu verpflichtet sind.
Leider scheint unser Rechtsstaat nicht in der Lage zu sein, gegen die kriminellen Clans in einer Weise vorzugehen, dass es den Bürgern unseres Landes nützt. Als Bürger spürt man auch wenig von diesem Bemühen.
Aber Gesetze gelten nun einmal für alle, für die hier Lebenden und auch für die Zugewanderten, egal wie lange sie sich hier bereits aufhalten.
@Bürger Müller F bevor hier mit Zertifikaten umhergewirbelt wird würde ich erstmal die Geschichte genau nachlesen-Artikel vom29.07.2022
Herr Pham war wegen eines Krankenhausaufenthaltes in Vietnam um dort eine Verletzung behandeln zulassen über die Frist von 6Monaten gerutscht eine Verletzung die der sächs. Innenminister anzweifelt: verständlich da er kein Arzt ist unverständlich das er Atteste nicht lesen kann bzw.es keinen gibt der diese ihm vorlesen kann und und kein med. Gutachter zu rate gezogen wurde um Zweifel zu klären
PS.
jenes Zertifikat Deutsch B2 dürfte ca.80% der heutigen Jugend nicht erreichen inkl. OLAF -gasspreis bremse ;-)
bei GAS wird das A deutlich länger gesprochen kurz nur bei einem Spanischem Motorrad Hersteller
Schön und gut, es ist vielleicht nicht so eindeutig wie es aussieht und nicht so einfach, wenn man die gesetzlichen Vorgaben einhalten muss. Aber tut man das sonst auch immer? Sprechen die Migranten z.B. in Neukölln alle Deutsch, zeigen dort alle 'sprachlich, wirtschaftlich und gesellschaftlich Integrationswillen'? Gehen dort alle geregelten, ehrlichen Jobs nach, mit festen Arbeitsverträgen, ohne Transferleistungen zu beanspruchen? Kann ich mir nur schwer vorstellen...
Wenn die bestehenden Gesetze immer so penibel eingehalten werden würden, wie man es hier tut, bräuchte es keiner 'Flüchtlingsgipfel' oder 'Brandbriefe'. Dann gäbe es genug Kapazitäten für wirklich Schutzsuchende und auch Spielraum um in Fällen wie Herrn Pham wirklich menschlich zu handeln.
Ich glaube dieser Fall ist ein Einzelbeispiel und hat mit Einbürgerung und Integration wenig zu tun. Im übrigen ist das integrieren von ausländischen Bürgern nicht so einfach und die Staatsbürokratie ist an dieser stelle schlicht und einfach überfordert. Ich habe fast 10 Jahre im Raum Hanau/ Offenbach gelebt. Hier leben jede Menge türkischer Mitbürger, einige seit Jahrzehnten. Manche leben über 30 Jahre in Deutschland und sprechen kein Wort Deutsch. Unsere Mitbürger haben ihre eigenen Geschäfte, Bankbeziehungen, eigene Kulturstätten und religiöse Einrichtungen. Vieles geht hier an den deutschen Behörden vorbei. Mittlerweile gibt es sogar No go Areas Von Integration kann hier wirklich keine Rede sein, da hier eigene Gesetze befolgt werden. Alle diese Mitbürger haben einen zweiten Pass und können jederzeit Deutschland verlassen. Ich würde zu gern mal wissen, wie sich unser Behördenstaat eine gelungene Einbürgerung von Migranten vorstellt. Ich befürchte die Beamten wissen es auch nicht.
@1807951:Ich glaube, auch Sie wollen keine Verwaltung, die je nach Lust & Laune heute so, morgen so & übermorgen wieder ganz anders entscheidet.
So unbefriedigend, wie die Gesetzeslage eben manchmal ist, ist sie letztlich trotzdem verlässlich & für alle gleich.
Ich glaube nicht, dass dem Rechtsfrieden damit gedient wäre, diese Prinzipien aufzuweichen.
@1807951: Da, wo keine Paragraphen herrschen, herrscht Willkür - in Form von Korruption u./o. Gewalt!
Das sollte man mal nicht vergessen, bei aller berechtigten Kritik an der im Fall Pham offenbar zu unflexiblen Gesetzgebung.
Man kann hier leider wieder nur auf die Härtefallkommission hoffen.
Die Stadtverwaltung hat dabei keinen rechtlichen Spielraum.
Sie MUSS sich an Gesetze & Vorschriften halten und kann nicht "menschlich" urteilen, auch wenn das in diesem Fall wünschenswert wäre.
Herr Pham ist de facto integriert, auch mit evtl. mangelhaften Sprachkenntnissen - aber für eine Behörde zählt zum Nachweis der Integration nur die AKTENLAGE - also zB ein Zertifikat "Deutsch-B2" und ein Arbeitsvertrag.
Kann nordlicht nur zustimmen. Ich lese nur immer über den Herrn Phan der mal wesentlich zu lange in Vietnam geblieben ist. Natürlich dumm gelaufen. Von der Frau ist weniger zu lesen.Er hat ja sicherlich in der DDR und später in der Bundesrepublik gearbeitet. Es wird ja u.a. Rentenansprüche geben. Ist er straffällig geworden? Wohl nicht. Hat man das Wohl des Kindes nicht im Auge? Das Mädchen kann einem nur leid tun. Ich kenne etliche vietnamesische Bürger, die in Deutschland wertvolle Arbeit leisten.Schade, dass Paragraphen in Deutschland doch über christliches Miteinander siegen. Wirklich, einfach nur schade !!!
Nun@lupus111, dann mussten ja u,a, in Berlin-Kreuzberg eine Masse an freien Wohnungen vorhanden sein bzw. werden.
@klapa
"...die deutschen Gesetze kennt, aber gewollt oder ungewollt nicht akzeptiert, muss er gehen wie andere auch.."
Mit den Anderen meinen Sie sicherlich nicht z.B. die kriminellen Clans?
https://de.wikipedia.org/wiki/Clan-Kriminalit%C3%A4t
Hier will man ganz einfach auf dem Rücken dieser unauffälligen Familie ein Exempel statuieren. An die Großen (siehe Oben) traut man sich nicht ran.
@Klapa ?
die Ersteller der Gesetze interessiert es doch selbst nicht was geschrieben steht Bsp. gibt´s genug davon
eines ist das unten vom erwähnte -oder wie war das mit dem -körperliche nur Personen dürfen Ämterausüben
Hr. Pham sorgt für seine Familie (wie sein Arbeitgeber bestätigtsogar recht gut(in einem anderen Artikel ist dies nachzulesen und zahlt Steuern und in das Renten\Gesundheitssystem ein, im Gegensatz zu manch anderem die über dessen Verbleib entscheiden
von daher stellt sich für mich die Frage ob nicht jene aus dem Amt geschoben werden müssten
Remse, ich stimmen Ihnen voll und ganz zu.
Da wird ein Grund gesucht und da wird sich an die nicht beherrschte Sprache aufgehängt. Ich kenne viele Vietnamesen, die nur so sprechen, wie sie es gelernt haben, als sie in die DDR kamen. Man versteht sie aber trotzdem. Zur Not kommen eben noch die Hände dazu;).
Kurz und klar: Wenn er die deutschen Gesetze kennt, aber gewollt oder ungewollt nicht akzeptiert, muss er gehen wie andere auch.
#Antonius: Es ist immer leicht auf die Behörden zu schimpfen,.. Stimmt erst einmal. Aber es gibt mittlerweile auch sehr viele Bürger, deren Kritik an den Ämtern nicht nur vom Hörensagen, sondern auch aus eigener Erfahrung resultiert.
Ich persönlich habe hier auch schon zweimal schlechte Erfahrung gemacht. Kritisiert wird man dort gar nicht gern und Fehler eingestehen geht noch weniger.
Nun ja, und dann diese Lohn- und Gehaltsforderungen der ÖTV!
Es ist immer leicht auf die Behörden zu schimpfen, aber jeder muss schon selbst etwas tun. Hinweis für @Remse auch bei der nächsten Kommunalwahl wird nicht die Stadtverwaltung gewählt sondern der Stadtrat, ganz schöner Unterschied.
Herr Pham hätte nach 8 ! Jahren Aufenthalt in Deutschland einen Antrag auf Einbürgerung stellen können, warum hat er das nicht getan?
Das ändert nichts daran, dass die zutreffenden Stellen nach seinem langen Zwischenaufenthalt in Vietnam den Herrn auch auf seine Versäumnisse hinweisen können. Wie immer hat jede Medaille zwei Seiten.
"Kulturhauptstadt", hier haste wieder eine Punktlandung hingebracht. Keiner der Entscheider hat heute noch einen Hintern in der Hose um eine Entscheidung zu treffen, könnte sich der Leim am Sessel doch vorzeitig lösen, was Remse2013 schon sehr treffend geschrieben hat. Auch Malleo konnte es nicht besser formulieren, die Rotspender leben wohl in einer anderen abgeschirmten Welt, was nicht außergewöhnlich ist und dieser Bereich täglich größer wird.
Über solche Entscheidungen ist nur Kopfschütteln angesagt, läßt es doch die Kultur in Chemnitz von seiner besten Seite hervortreten.
... ich verstehe das auch nicht. 36 Jahre in Deutschland, da muss ich mich doch bemühen die Sprache zu lernen. Wenn nicht perfekt, aber zumindest um mich verständigen zu können.
Die Sprache ist doch Grundvoraussetzung der Integration.
Irgendwas stimmt da nicht .....
er könnte ja den Platz des "Phantoms" im Bundestag ein nehmen der spricht seit 44Jahren kein deutsch spricht und kürzlich 90 wurde jener wird auch geduldet (artikel gestern hier in diesem Blatt)
...eine Stadtverwaltung die sich selbst verwaltet, Zivilcourage und den Mut Entscheidungen zu treffen hat da keiner- könnte ja bei der nächsten Wahl Wählerstimmen kosten, schön sich raushalten und die Verantwortung abgeben...
Und so etwas nennt sich dann Kulturhauptstadt ...
lupus111
Ist die Sprachkenntnis etwa ein Integrationsgebot?
Habe ich da was verpasst?
Wenn dem so wäre...wie würde es dann wohl in Neukölln oder Marxloh aussehen?
wenn ein Vietnamese nach so langer Zeit kein richtiges Deutsch spricht, dann weiß ich auch nicht... Dann will er vielleicht nicht? Er hat immer gewusst, was er machen darf und was nicht. Warum hat er dann nicht so gehandelt, dass er keine Probleme bekommt. Komischer Fall...
Ich finde das erbärmlich. Wie viele integrationsunwillige Kriminelle werden geduldet und nicht abgeschoben? Die Vietnamesen gehören da nicht dazu. Menschlichkeit kennt wohl keiner in der Stadt Chemnitz?
Das Verhalten der Stadt ist einfach nur abartig!