Streit um Freitags-Demos: Druck auf Pro Chemnitz wächst

Händler, Kunden, Eltern und Fahrgäste zeigen sich genervt. Doch zumindest für Dezember deutet sich offenbar Entlastung an.

Nach zwei Wochen Pause will die rechte Vereinigung Pro Chemnitz heute Abend erneut eine Demonstration in der Chemnitzer Innenstadt abhalten. Die Veranstaltung wird voraussichtlich die vorletzte ihrer Art in diesem Jahr sein. Derzeit sei nur für den 14. Dezember eine weitere Demo geplant, sagte Pro-Chemnitz-Chef Martin Kohlmann. "Wir wollen zur Vorweihnachtszeit die Stadt nicht unnötig belagern", äußerte er. Auch die zunehmend kälteren Temperaturen und anderweitige Verpflichtungen der Organisatoren spielten bei dem Schritt eine Rolle.

Seit dem gewaltsamen Tod eines Chemnitzers Ende August ruft Pro Chemnitz nahezu wöchentlich zu Demonstrationen auf. Anfangs beteiligten sich noch mehrere Tausend Menschen, darunter etliche den Behörden bekannte Rechtsextreme und gewaltbereite Vertreter der Kampfsport- und Hooligan-Szene. Im Laufe der Zeit schrumpften die Teilnehmerzahlen stark, was von Rednern auf den Demos wiederholt beklagt wurde. Zum Teil folgten zuletzt weniger als 1000Menschen den Aufrufen, trotz einer Mobilisierung weit über Chemnitz hinaus und Unterstützung durch asylfeindliche Gruppierungen, zum Teil sogar aus anderen Bundesländern.

Unter den Händlern und Gewerbetreibenden dürfte die Ankündigung eines vorläufigen Verzichts auf wöchentliche Demos für Erleichterung sorgen. Der Freitag gilt neben dem Samstag als umsatzstärkster Tag der Woche - entsprechend deutlich sind die Auswirkungen aufs Geschäft. "Die Freitagsdemos tun Gastronomie und Handel nicht gut", sagt eine Vertreterin der Gewerbetreibenden im Stadtzentrum. "Das ist auf Dauer Gift für die Innenstadt." Mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft habe das Thema Inhaber und Filialleiter zuletzt weitaus stärker bewegt als etwa die absehbare Reduzierung von Parkplätzen in der Innenstadt.

Eher genervt fühlen sich auch Fahrgäste des Nahverkehrs, weil wegen der Demos immer wieder Fahrpläne durcheinandergebracht werden, Busse und Bahnen Zwangspausen machen müssen, ehe sie weiterfahren können. Die Folgen reichen von abgesagten Patientenbesuchen im Krankenhaus bis zu Eltern, die ihre Kinder freitags nicht mehr zu Freunden lassen, wenn der Weg zu ihnen durch die Innenstadt führt.

Weil durch die Demos jedes Mal Hunderte Polizeibeamte gebunden werden, steht zudem für die Absicherung anderer Veranstaltungen mitunter kein Personal zur Verfügung. Die traditionelle Lichtnacht, mit mehreren Tausend Teilnehmern der größte Lampionumzug der Stadt, musste in diesem Jahr nach monatelanger Vorbereitung um eine Stunde vorverlegt werden, weil anschließend eine Demo von Pro Chemnitz anstand. Andere Umzüge, so im Yorckgebiet, fielen nach kurzfristigen Absagen der Behörden komplett ins Wasser. "Versammlungsrecht gut und schön - aber es kann doch nicht sein, dass am Ende die Kinder darunter leiden müssen", so der Leiter einer der an der Organisation beteiligten Grundschulen.

Pro-Chemnitz-Chef Kohlmann gibt sich betont kompromissbereit. So hätten die Demo-Verantwortlichen aus Rücksicht auf die Eröffnung des Weihnachtsmarktes entschieden, heute Abend nicht rund um die Innenstadt zu demonstrieren, sondern eine Route in Richtung Brühl zu nehmen. Am Freitag als Demo-Tag solle aber weiterhin festgehalten werden.

Mit welchem Rhythmus und wie lange noch die Demos im neuen Jahr weitergehen sollen, steht laut Kohlmann noch nicht fest. Kernziel von Pro Chemnitz bleibe ein Stopp der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie eine Rückführung anhand "qualitativer Auslese", sagte er. Zudem fordere man weiterhin ein Gespräch mit Oberbürgermeisterin Ludwig.

Bewertung des Artikels: Ø 2.3 Sterne bei 10 Bewertungen
34Kommentare
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  • 4
    1
    thomboy
    03.12.2018

    @Blackadder: wenn es darauf ankommt auch 200 (oder auch weniger) "die sich für das Volk halten". Das ist nun mal Demokratie. Auch wenn es ihnen nicht passt. Auch ihr seit nicht allen "das Volk" auch wenn sie hier den hier Anspruch erheben "mehr" zu sein.

  • 4
    5
    Steuerzahler
    03.12.2018

    @Blackadder: Sie sollten sich mal das Handlungsprinzip der staatl. und kommunalen Verwaltung verinnerlichen: Es ist erlaubt, was nicht verboten ist. Ansonsten wäre es Willkür! Und zu Ihrer erneut demagogischen Behauptung: Wo habe ich geschrieben, dass im GG steht, die dürfen dort aufmarschieren? Ihre Argumentation ist ja vollkommen neben der Spur und ausschließlich zielbestimmt.

  • 5
    3
    Hinterfragt
    03.12.2018

    @Blackadder; dort steht aber auch nicht, dass sie das nicht dürfen ...

  • 5
    7
    Blackadder
    03.12.2018

    @Steuerzahler: Und im Grundgesetz steht: Pro Chemnitz muss unbedingt am Karl-Marx-Kopf demonstrieren dürfen? Das bezweifle ich.

  • 3
    5
    Steuerzahler
    03.12.2018

    @Blackadder: Wie wäre es, mal das GG zu lesen oder das VersG? Das ist nämlich nicht beliebig anzuwenden, sondern trifft alle gleichermaßen. Auch ein demokratisches Prinzip, welches Sie gern verbiegen. Ob Ihnen und mir die Leute, die auf die Straße gegen, genehm sind, spielt dabei so gar keine Rolle!

  • 6
    4
    SimpleMan
    03.12.2018

    Ich finde auch, dass der Veranstaltungsort und die Beeinträchtigung der Allgemeinheit im Verhältnis zur Relevanz dieser Veranstaltung stehen sollten.

  • 6
    7
    Blackadder
    03.12.2018

    @ thomboy: Was ist wichtiger? Die Bewegungsfreiheit der Übergroßen Mehrheit der Bevölkerung oder 200 Nasen, die sich für das Volk halten?

  • 3
    4
    Steuerzahler
    02.12.2018

    @thomboy: Das kommt immer darauf an, von welchem Standpunkt und mit welcher Absicht man an die Sache herangehen will. Deshalb ist es immer entscheidend, wer wen was sagen will.

  • 7
    6
    thomboy
    02.12.2018

    Was ist eigentlich wichtiger, die Durchsetzung der Demokratie oder die vollen Kassen von ein paar Händlern?

  • 10
    3
    BlackSheep
    02.12.2018

    @Blackadder, wenn man Leute mit anderen Meinungen pauschal diffamiert zeigt man nur das man von Demokratie nichts verstanden hat. In Diktaturen ist es üblich das es nur eine MEinung gibt, in Demokratien nun mal nicht.

  • 9
    2
    OlafF
    01.12.2018

    Dass der Leserkommentar einmal geschrieben wurde und versehentlich mehrfach erschienen ist, kann man mit etwas Verstand gut erkennen. Fehler passieren nun einmal.Danke für Ihren Hinweis.

    Aber ihre ständigen Belehrungen und Moralisierungsversuche werden nichts daran ändern, dass wir heutige und künftige Demokratie verbessern müssen. Jedoch nicht durch formelle Belehrungen und ständige Moralisierungen, sondern bessere Formen der Demokratie unter Beteiligung aller. Nicht die Förderung der Politikverdrossenheit sollte meiner Meinung nach das Ziel sein, sondern die Auseinandersetzung und Verbesserung der Streitkultur.

    In einem gebe ich Ihnen recht: Die manchmal nicht so glücklich dreinschauenden Polizisten, würden bestimmt lieber an der Stelle sein, wo sie gebraucht werden, als sich mit linken und rechtsextremen Krawallos herumzuärgern oder beim Dritt-Liga-Fußball bespucken zu lassen.

  • 7
    11
    Blackadder
    01.12.2018

    @ blacksheep: Wer solche Reden wie die gestern unterstützt, ist für mich nichts anderes. Da stehe ich auch zu.

  • 10
    7
    BlackSheep
    01.12.2018

    @Blackadder, und schon wieder werden Demonstranten pauschal diffamiert.

  • 10
    13
    Blackadder
    01.12.2018

    @ Olaf: Nur weil man einen Kommentar mehrfach schreibt, wird er nicht wahrer.

    Fakt ist, dass ProChemnitz seit August die Chemnitzer Polizei in Geiselhaft nimmt und aufwendig beschäftigt und andere weitaus wichtigere Polizeiaufgaben darunter leiden müssen. Für mich ist ein Kinder-Laternenumzug wichtiger und relevanter als 200 pöbelnde Wutbürger.

  • 8
    9
    Blackadder
    01.12.2018

    @ blacksheep : "dtrfc2005, zwischen mir und Blackadder gibt es einen grossen Unterschied, ich habe schon mehrfach geschrieben das ich Gewaltaten jedweder Art ablehene.

    Das tat ich auch schon mehrfach. Der Unterschied ist eher, dass alle Opfer für mich den gleichen Stellenwert haben und ich nicht Oofer ausländischer Gewalttäter für relevanter halte, für die man Trauermärsche etc veranstaltet und die vielen anderen Opfer deutscher Täter einfach ignoriert.

  • 6
    4
    OlafF
    01.12.2018

    Immer wenn Kinder ins Spiel gebracht werden, kann man deutlich erkennen, wie relativ einfach durch Schuldgefühle Menschen beeinflusst werden können.
    So wird Meinungsmacherei zum Volkssport erklärt um die wirklichen Ursachen für Protestbewegungen werden unscheinbarer. - So das Konzept -. Leider wird damit wieder einmal genau das Gegenteil erreicht.

    Die Versuche der Diffamierung von Andersdenkenden und die Ablenkung von der Wirklichkeit verlagern nur, sie bieten keine Lösungen. Nur wenn die Ursachen der Proteste nicht mehr vorhanden sind, werden die Menschen zu Hause bleiben. Wenn die Menschen auf der Straße mit der Politik der Regierung nicht mehr einverstanden sind, wenn sie sich nicht mehr sicher fühlen, wenn die Menschen davon
    überzeugt sind, dass die Regierung nicht die Interessen der Mehrheit des Volkes vertritt, dann werden sie auf die Straße gehen.
    Ein Großteil der „Volksvertreter“ ist durch eine Liste ihrer Partei und nicht direkt in die Parlamente gewählt worden. Volksabstimmungen über aktuelle Themen sind derzeit nicht möglich. Unsere gelebte Demokratie basiert noch größtenteils auf den technischen und sozialen Voraussetzungen der 50er Jahre. Mit den heutigen digitalen technischen Voraussetzungen gäbe es viel mehr Möglichkeiten Demokratie basisdemokratisch und wirklichkeitsnah zu gestalten.

    Die Frage ist, haben wir davor Angst? So lange werden sich also noch die besorgten Bürger über die Unruhe auf öffentlichen Straßen und Plätzen aufregen müssen.

  • 7
    3
    BlackSheep
    01.12.2018

    @dtrfc2005, zwischen mir und Blackadder gibt es einen grossen Unterschied, ich habe schon mehrfach geschrieben das ich Gewaltaten jedweder Art ablehene. Es ist leider inzwischen so das einem, wenn man darauf hinweist das es auch linke Gewalt gibt, in den Mund gelegt wird man würde damit rechte Gewalt verteidigen was allerdings nicht stimmt. Ich habe auch nie den Opfern von Straftaten Sätze wie "die können sich wehren" an den Kopf gehauen, wie Blackadder.
    Ausserdem habe ich nie geleugnet das es deutsche Straftäter gibt und ich hoffe die werden ordentlich bestraft, allerdings hat Merkel mit ihrem Verhalten dafür gesorgt das viele ausländische Straftäter ins Land gekommen sind und die Leute sehen nun mal das die nicht so verfolgt werden wie deutsche Straftäter( siehe Punktekatalog für ausländischen Straftäter) und darauf muss ja auch mal hingewiesen werden.

  • 5
    5
    OlafF
    01.12.2018

    Immer wenn Kinder ins Spiel gebracht werden, kann man deutlich erkennen, wie relativ einfach durch Schuldgefühle Menschen beeinflusst werden können. So wird Meinungsmacherei zum Volkssport erklärt um die wirklichen Ursachen für Protestbewegungen werden unscheinbarer. - So das Konzept -.

    Leider wird damit wieder einmal genau das Gegenteil erreicht. Die Versuche der Diffamierung von Andersdenkenden und die Ablenkung von der Wirklichkeit verlagern nur, sie bieten keine Lösungen. Nur wenn die Ursachen der Proteste nicht mehr vorhanden sind, werden die Menschen zu Hause bleiben.

    Wenn die Menschen auf der Straße mit der Politik der Regierung nicht mehr einverstanden sind, wenn sie sich nicht mehr sicher fühlen, wenn die Menschen davon überzeugt sind, dass die Regierung nicht die Interessen der Mehrheit des Volkes vertritt, dann werden sie auf die Straße gehen. Ein Großteil der „Volksvertreter“ ist durch eine Liste ihrer Partei und nicht direkt in die Parlamente gewählt worden. Volksabstimmungen über aktuelle Themen sind derzeit nicht möglich. Unsere gelebte Demokratie basiert noch größtenteils auf den technischen und sozialen Voraussetzungen der 50er Jahre.

    Mit den heutigen digitalen technischen Voraussetzungen, gäbe es viel mehr Möglichkeiten Demokratie basisdemokratisch und wirklichkeitsnah zu gestalten. Die Frage ist, haben wir davor Angst? So lange werden sich also noch die besorgten Bürger über die Unruhe auf öffentlichen Straßen und Plätzen aufregen müssen.Mal etwas mehr, mal etwas weniger.

  • 5
    5
    franzudo2013
    01.12.2018

    @blackadder, den Freitag - Artikel habe ich gelesen. Mal abgesehen von der typisch linken Ueberlagerung von Einzelthemen zwecks Stimmungsbildung (beherrschen Sie ja auch meisterlich) ist es wirklich eine verständliche Klage des Mangal-Wirtes, es fehlt Klarheit.
    Das betrifft sowohl die Bestrafung der Brandstifter als auch der Totschlaeger von Daniel Hillig.
    Die vorherrschende Unklarheit ist offensichtlich eben auch das Ergebnis einer fehlenden Ordnungspolitik und Staatsraeson.
    Will sagen, auch das Opfer des Brandanschlages beklagt die von Ihnen mit Fleiss betriebene Auflösung von nationalen Regeln und Recht.

  • 5
    7
    DTRFC2005
    01.12.2018

    @BlackSheep: Nun, dann könnte man doch auch behaupten, Sie würden nur kommentieren, wenn Täter ausländisch sind? Denn ihre Kommentare fehlen ja auch bei Artikel wo zweifelsfrei ein Deutscher Täter ist. Wer differenziert denn nun wirklich hier?

  • 11
    11
    BlackSheep
    30.11.2018

    Bei Straftaten von MIgranten haben Sie bei jeder Gelegenheit betont das man nicht alle über einen Kamm scheren soll.

  • 11
    12
    Blackadder
    30.11.2018

    @ blacksheep : Wo hab ich das denn geschrieben?

  • 13
    18
    BlackSheep
    30.11.2018

    @Blackadder, bei MIgranten fordern Sie immer man solle diferenzieren. Wieso ist es dann kein Problem Demonstranten pauschal zu diffamieren und zu verleumden? Das linke Demonstranten bei den Demos rechte Demonstranten verprügelt und verletzt haben ist erwiesen (z.B. Bericht ntv) aber kein Kommentar von Ihnen, ich v ermute mal, weil Sie das gut finden. Alles in allem haben Sie ihre Doppelmoral wiedermal überzeugend vorgeführt.

  • 15
    12
    Blackadder
    30.11.2018

    @ franzudo: Jetzt lesen Sie bitte meinen Satz nochmal in Ruhe und Sie werden feststellen, dass ich nirgendwo schrieb, wer diese Taten begangen hat, sondern nur, dass sie dem Ruf der Stadt geschadet haben.

    Zum Thema Anschläge auf Restaurants empfehle ich diesen Artikel: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/am-schwarzen-loch

    "Einer, CFC-Schriftzug in den Hals gestochen, Vereinswappen auf dem Handrücken, sagt, dass viele „von denen“ im Stadion seien. Er meint die Organisatoren verbotener Hooligan-Trupps. Macht einen rabiaten Schwenk, er habe ja nichts gegen jene, die arbeiten würden. Aber solche, die herkämen, um Sozialleistungen abzugreifen: „Gleich ab ins Flugzeug.“ Gerade würde doch Gewerbetreibenden die Bude angezündet? Kopfschütteln, Rauchen. „Ja. Ich kenn die sogar, die das waren. Wollten ’ne Welle schieben.“ Grinst. „War natürlich übertrieben.“

  • 9
    18
    Hinterfragt
    30.11.2018

    @Blackadder;"...ausländische Restaurants angezündet...."

    Achso? Sie wissen es schon, vor der Aufklärung, wer dahinter steckt?
    Habe ich den Bericht dazu verpasst?

  • 13
    18
    franzudo2013
    30.11.2018

    Freie Presse, warum wird so etwas nicht moderiert?
    Oder arbeitet blackadder bei der Freien Presse?
    @blackadder, Vielleicht sollten Sie Ihre Kenntnisse mal der Polizei mitteilen, wenn Sie wissen, wer welches Restaurant ueberfallen oder Mitbürger verprügelt hat.
    Entweder werden Parteien verboten oder sie dürfen demonstrieren. Ob mir das gefällt oder nicht.
    Wenn das in Frage steht, erübrigt sich jede Diskussion.
    Wenn allerdings jeder, der demonstriert, rechtsextrem sein soll, dann hat die Demokratie schon Schaden genommen.

  • 19
    13
    Blackadder
    30.11.2018

    @franzudo: Herr Seibert und Frau Merkel haben nicht Tausende Neonazis in die Stadt geholt, Ausländer verprügelt oder ausländische Restaurants angezündet. DAS hat dem Ruf der Stadt geschadet.

    "Wenn demokratische Grundrechte wahrgenommen werden, dann hat dies sicher Vorrang vor einem Lampionumzug."

    Darf ich übersetzen, was Sie sagen wollten: Rechtsextreme haben Vorrang vor Kindern. Na, wenn Sie das so sehen, erübrigt sich jede weitere Diskussion.

  • 13
    29
    franzudo2013
    30.11.2018

    Den Ruf von Chemnitz haben Herr Seibert und Frau Merkel durch ihre Lügen beschädigt.
    Wenn demokratische Grundrechte wahrgenommen werden, dann hat dies sicher Vorrang vor einem Lampionumzug.
    Wenn in Chemnitz die Demokratie lebt, muss sich keiner für seine Stadt schaemen.

  • 32
    15
    DTRFC2005
    30.11.2018

    Bei Herrn Kolhmann und Pro Chemnitz fällt mir folgendes ein, was er auf Facebook -Pro Chemnitz verfasste. Er hat ja nichts gegen chinesische Studenten, aber ...."Dennoch habe ich mir gestern angesichts der Freudenjauchzer unserer OB über die "Internationalität" unserer Universität die Fragen erlaubt, was wir volkswirtschaftlich davon haben, ihnen KOSTENLOS unseren technischen Vorsprung zu schenken, und was der einheimische Student von solcher Art Internationalität hat."
    Technischer Vorsprung gegenüber China???? Hat der Mann eigentlich im Ansatz eine Ahnung aus welchen Teilen seine Medienkomponenten bestehen? Wo diese herkommen, gebaut und entwickelt wurden? In Deutschland sicher nicht.

  • 37
    25
    cn3boj00
    30.11.2018

    Gottseidank hat der Spuk bald ein Ende. Doch leider ist der Ruf von Chemnitz durch Kohlmann & Freunde nachhaltig beschädigt. Hoffentlich wird das bei den nächsten Kommunalwahlen honoriert.
    @Hinterfragt: welche Übergriffe meinen Sie?
    Es geht nicht um Übergriffe, sondern um die eher beängstigende Atmosphäre Freitags, mit der ein paar Idioten Werbung pro Chemnitz machen wollen.

  • 40
    27
    Blackadder
    30.11.2018

    @ hinterfragt: Fakt ist , dass der Großteil der arbeitenden Bevölkerung nur noch von den Demos genervt ist und ProChemnitz nicht in der Innenstadt haben will. Und wenn es schon keine Übergriffe auf Kinder gab, so gab es diese im Umkreis von ProChemnitz Demos auf Linke, auf Journalisten , auf das Rothaus am Getreidemarkt und auf Ausländer auf der Schloßteichinsel durch die Bürgerwehr. Reicht das nicht aus?

  • 24
    31
    Hinterfragt
    30.11.2018

    "...Wenn dann die Teilnehmer immer mehr kleinkriminelle und arbeitssscheue Gesellen sind, ..."

    Ich glaube mal, Sie verwechseln da die Demos ...

  • 43
    23
    derBuerger
    30.11.2018

    Sich Pro Chemnitz nennen und alles dafür zu tun, der Stadt und den fleisigen Chemnitzern zu schaden das finde ich anmaßend unverschämt und dumm.

    Sie schaden den Händlern und den Gewerbetreibenden in der Innenstadt und sorgen dafür daß der Ruf von Chemnitz sich immer verschlechtert.

    Wenn dann die Teilnehmer immer mehr kleinkriminelle und arbeitssscheue Gesellen sind, kann man sich als Chemnitzer nur noch hierfür schämen.

  • 27
    32
    Hinterfragt
    30.11.2018

    "... bis zu Eltern, die ihre Kinder freitags nicht mehr zu Freunden lassen, wenn der Weg zu ihnen durch die Innenstadt führt...."

    *Sakasmus ein*
    Hat man bei FP vergessen oder mit Absicht nichts über die Übergriffe von Demoteilnehmern auf Kinder geschrieben ...
    *Sarkasmus aus*

    Meines Wissens waren da doch irgendwie andere an Übergriffen auf Minderjährige in der Presse!

    Und das eine Demo das öffentliche Leben beeinflusst ist doch auch ein Zweck dieser, egal von welcher Seite.
    Einen Streik mach doch die Gewerkschaft auch nicht während der Betriebsferien.
    Siehe Amazon, jetzt zum Weihnachtsgeschäft.



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