Streit um "Spaziergang" von Coronakritikern in Chemnitz

Nach einem weiteren sogenannten "Spaziergang" von gut 100 Gegnern der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wächst die Kritik an der Zurückhaltung der Polizei. Die Protestierenden waren am Montagabend zunächst vor dem Karl-Marx-Monument an der Brückenstraße auf und ab gegangen, bevor ein Großteil von ihnen zum Neumarkt weiterzog. Obwohl in diesem Bereich grundsätzlich Maskenpflicht gilt, trug kaum ein Teilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz.

Nachdem es am Montagabend noch geheißen hatte, die Verstöße gegen die Maskenpflicht seien dokumentiert worden, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag auf "Freie Presse"-Anfrage, die Beamten hätten die Angetroffenen auf die bestehende Maskenpflicht hingewiesen. Daraufhin hätten diese den Bereich umgehend verlassen. Mehrere Augenzeugen widersprechen dieser Darstellung vehement. Die vor Ort anwesenden Beamten hätten die Coronakritiker am Rathaus fast eine halbe Stunde lang gewähren lassen, ohne etwas zu unternehmen, heißt es übereinstimmend.

Die Polizei wertet den "Spaziergang" laut dem Sprecher als "nicht angezeigte Versammlung". Zu der von einem Mitglied der Ratsfraktion der extrem rechten Vereinigung Pro Chemnitz live ins Internet übertragenen Aktion war wie schon bei ähnlich umstrittenen Veranstaltungen in den Wochen zuvor über Tage hinweg in sozialen Medien aufgerufen worden. (micm)

1616 Kommentare
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  • 11
    6
    Pixelghost
    18.11.2020

    Bevor man zu Art. 8 GG kommt, muss man an Art. 2 - und da an Abs. 2 Satz 1 - vorbei. Die Reihenfolge war sicher beabsichtigt.

  • 16
    8
    cn3boj00
    18.11.2020

    @Inke, danke, mal wieder abgelacht... Leider ist der gemeine Deutsche in der Regel eher ein sauertöpfischer Egomane, der nicht lachen kann, weil er sich zu ernst nimmt. Habe ich mehrfach festgestellt, auf FB ist das Dauerzustand. Da muss man - wie hier wohl besser auch - vorher ankündigen, wenn man etwas ironisch meint. Deine Roten hier sind bestimmt auch von solchen Leuten, und mir wird es jetzt nicht besser gehen, haha...

  • 18
    12
    Fresto
    18.11.2020

    Ich finde, dass nicht die Demonstranten in den Mittelpunkt gehören, sondern Polizisten, die endlich für Recht und Ordnung sorgen.
    @UwesZeitung, da ich mir nicht sicher bin worauf Sie hinauswollen gebe ich zu Bedenken, das Art. 8 GG aus 2 Sätzen besteht. Die Superdenker schaffen es meist nur bis zum ersten.

  • 24
    10
    Inke
    18.11.2020

    Dieser Beknacktheit kann man eigentlich nur noch mit Humor begegnen...

    https://www.der-postillon.com/2020/11/querlenker.html

  • 11
    27
    1371270
    18.11.2020

    @Tifi: wirklich gute Idee! Dann würde ich (vielleicht) auch mal wieder ARD und ZDF anschauen!

  • 11
    37
    Tifi
    18.11.2020

    Ich verstehe das nicht! 8 rote Daumen in einer Stunde! Ich liebe Euch doch alle !

  • 9
    14
    UwesZeitung
    18.11.2020

    Vielleicht sollte Art. 8 Grundgesetz endlich wieder mehr Beachtung finden.

  • 21
    45
    Tifi
    18.11.2020

    Ich finde das die Idee von Saphier und defr0ke sollte man unbedingt anwenden und ausbauen. Lasst uns das Prinzip doch mal für Corona anwenden und für Klimawandel und Panikgretel. Wenn denn für 98% der Bevölkerung ein völlig normales Leben herauskommt und das wird es,behalten wir es bei. Na ihr Dietriche wie sieht es aus ?

  • 58
    23
    Albatros
    18.11.2020

    Mich ärgert wirklich das Verhalten der Polizeibeamten. Da findet jeden Montag eine Veranstaltung statt, die auch ohne die aktuelle Situation anmeldepflichtig ist. Und es wird konsequent gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen.

    Die Polizei lässt sie meist einfach machen, anstatt geltendes Recht durchzusetzen. Platzverweis und fertig, bis die Teilnehmenden begreifen, dass auch sie sich an Regeln zu halten haben.

    Die Polizei hat die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Das ist ihre Aufgabe. Und wenn sie das schon nicht bei einer illegalen Montagsschwurbeldemo gewährleisten kann, frage ich mich langsam, wohin das noch führen wird.

  • 64
    18
    Saphir2000
    17.11.2020

    Wenn über die 100 keiner reden würde, dass wäre ziemlich hart für diese Leute.

  • 73
    37
    defr0ke
    17.11.2020

    Sind denn 100 Spaziergänger überhaupt eine Erwähnung wert? Wann begreifen es die Medien endlich, dass die Querdenker und deren Anhänger aufgrund der Berichterstattungen groß werden.

    Diese Demos und Spaziergänge profitieren davon, dass über sie berichtet wird, obwohl es immer nur eine Minderheit ist. Macht die mal nicht wichtiger als sie es sind.

  • 61
    29
    MuellerF
    17.11.2020

    Denunzianten? Hier haben Bürger von ihrer Meinungsfreiheit (!) Gebrauch gemacht & ihre Beobachtungen zu einem Polizeieinsatz bzw. einer Demo geäußert.

  • 68
    32
    cn3boj00
    17.11.2020

    Arndt, wer hat hier wen denunziert? Wovon reden Sie? Die einzige Aufforderung zu Denunziantentum kam bisher von der AfD, ich erinnere daran wie Kinder ihre Lehrer "melden" sollten.
    Das Vorgehen zur Herstellung von Recht und Ordnung ist legitim, leider macht (wie so oft) die Polizei in Sachsen (im Gegensatz zu anderen Ländern) davon immer noch keinen richtigen Gebrauch.

  • 35
    77
    ArndtBremen
    17.11.2020

    Es lebe das Denunziantentum.

  • 58
    25
    Windhose
    17.11.2020

    "... sagte ein Polizeisprecher am Dienstag auf "Freie Presse"-Anfrage, die Beamten hätten die Angetroffenen auf die bestehende Maskenpflicht hingewiesen. Daraufhin hätten diese den Bereich umgehend verlassen."
    Mir kommen die Tränen vor Rührung. Was für verständnisvolle "Spaziergänger" in unserer Kulturhauptstadt.

  • 34
    16
    FromtheWastelands
    17.11.2020

    Überrascht das eigentlich noch jemanden?