Videokamera bringt Ärger mit Polizei

Beamte haben einem Neukirchener in seinem Auto verbaute Technik abgenommen. Nicht nur wegen deren Filmfunktion steht dem 46-Jährigen jetzt mindestens ein Bußgeld ins Haus.

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26Kommentare
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  • 2
    1
    Nico76
    vor 16 Stunden

    Über was wird hier diskutiert? Es ist jemand an die Presse gegangen, um gegen die böse Polizei zu meckern, das die seine Dashcam beschlagnahmt haben.
    ER hatte die Loop-Funktion deaktiviert!
    ER hatte den Blitzerwarner aktiviert!
    Und jetzt meckert er über die Polizei?
    Das wichtigste an dem Zeitungsartikel ist doch die Werbung für seinen Laden und sein DJ-dasein.
    Ich habe noch nicht davon gehöhrt, das eine richtig pogrammierte Dashcam auf Dauer beschlagnahmt wurde.

  • 5
    1
    Zeitungss
    02.07.2020

    Zusammengefasst gesagt, die gegenwärtigen Benutzungs- oder Verbotsregeln stammen aus der Feder praxisfremder Bürokraten, was einfach nicht von der Hand zu weisen ist. Eine Kamera vor dem Unfall einschalten, sagt eigentlich alles.
    Wer sein Verhalten mittels einer Kamera vorgeführt bekommt, kann nun einmal nicht begeistert sein, was sich hier in reichlich roten Bewertungen bemerkbar macht.
    Was den Datenschutz bei Videos angeht, selbiger wird sich eines Tages noch vor sich selbst fürchten, um es vorsichtig auszudrücken.
    Weiterhin viel Freude beim Betrieb dieser Einrichtungen.

  • 1
    2
    kartracer
    02.07.2020

    @Steuerzahler, nicht meine Worte, habe ich auch so markiert.

  • 5
    2
    Steuerzahler
    02.07.2020

    @kartracer: Ihre Worte:“ Allerdings dürfen sie nur genutzt werden, um eine konkrete Situation aufzuzeichnen, und dürfen nicht permanent eingeschaltet sein.“ Ich warte immer noch auf eine Antwort, wie Sie die Kamera vor der konkreten Situation „Unfall“ einschalten wollen! Zur Erinnerung: Ein Unfall ist ein unvorhergesehenes, plötzlich auftretendes ....
    Vielleicht aber auch hat einer von den restlichen zwei „Roten“ den entscheidenden Tip?

  • 1
    4
    kartracer
    02.07.2020

    @Steuerzahler, Sie erwarten aber nicht nochmal eine Erklärung??

  • 5
    4
    Steuerzahler
    02.07.2020

    @Kartracer: Verstehen ist nicht schwer, man muss es nur wollen! Dann erklären Sie doch mal, um die Frage etwas anders zu stellen, wie Sie sicherstellen, dass eine konkrete Unfallsituation aufgezeichnet wird, ohne dass die Kamera zuvor bereits läuft! Und wie gesagt, ich rede überhaupt nicht über die Blitzerwarnung, weil dort die Lage klar ist! Ja und Loopfunktion - wird zwar nicht endlos gespeichert, aber trotzdem ist die Kamera ständig an, was ja als Form einer Überwachung auch nicht erlaubt ist und wie lang darf Ihre Schleife sein?

  • 6
    2
    kartracer
    02.07.2020

    @Steuerzahler, nicht verstanden, doch zu schwer?
    Endlosschleife oder auch Loopfunktion, schon gehört?
    Und genau diese Blitzwarnfunktion ist der Verstoß, denn die war eingeschaltet.

    "FAQ: Dashcams
    Wozu dienen Dashcams?
    Dashcams sind kleine Kameras im Fahrzeug, die eine Verkehrssituation aufzeichnen soll. Im Falle eines Unfalls lässt sich so eindeutig belegen, was genau passiert ist.

    Sind Dashcams in Deutschland verboten?
    Nein, auch wenn dies immer noch viele glauben. Allerdings dürfen sie nur genutzt werden, um eine konkrete Situation aufzuzeichnen, und dürfen nicht permanent eingeschaltet sein. Außerdem dürfen die Aufnahmen nur für einen kurzen Zeitpunkt gespeichert werden und dürfen nicht die Persönlichkeitsrechte von Personen gefährden.

    Sind Dashcam-Aufnahmen hierzulande als Beweismittel zulässig?
    Dies hängt immer vom juristischen Einzelfall ab, aber grundsätzlich können die Aufnahmen als Beweismittel verwertet werden, sofern bei der Aufzeichnung die Bestimmungen zum Datenschutz eingehalten wurden."

    Erst wenn Sie solche Filmsequenzen an dritte weitergeben, oder bei YouTube hochladen, ist das ein datenschutzrechtlicher Verstoß.

  • 13
    2
    Steuerzahler
    01.07.2020

    @kartracer: von der Blitzwarnfunktion habe ich gar nicht geschrieben, weil das klar ist. Aber dass die Kamera nicht permanent aufzeichnen darf, haben Sie schon verstanden. Wie stellen Sie dann sicher, dass sie dann, wenn sie gebraucht wird, aufzeichnet? Vor dem Unfall erst mal Kamera einschalten? Jetzt verstanden? Ist wirklich nicht schwer, da gebe ich Ihnen Recht!

  • 8
    4
    Lesemuffel
    01.07.2020

    Kartracer, lesen Sie einfach Mal meine beiden Beiträge. r i c h t i g. dann können Sie sich Ihren komischen Kommentar dazu ersparen.

  • 4
    6
    kartracer
    01.07.2020

    @Zeitungss, nicht richtig geregelt stimmt, ich habe aber von noch keinem Fall gehört, daß NUR wegen der Dashcam abgestraft wurde, wahrscheinlich weil darüber keine Rechtssicherheit besteht.
    Geregelt dagegen ist die BENUTZUNG von Blitzwarngeräten.

  • 11
    1
    Zeitungss
    01.07.2020

    @kartr..: Doch, um die Benutzung geht es schon, welche in Deutschland eben nicht richtig geregelt ist.

  • 4
    7
    kartracer
    01.07.2020

    @Zeitungss, wäre mal interessant, wie das dann gehandhabt wird, sicherlich wird hier eine Verhältnismäßigkeitsregelung in Betracht gezogen, verbunden mit dem Strafmaß, ich weiß es auch nicht.
    Noch mal, die Funktion darf ja vorhanden sein, aber wer sie nicht deaktiviert, und im eingeschalteten Zustand erwischt wird, hat halt Pech gehabt.

  • 5
    8
    kartracer
    01.07.2020

    @Lesemuffel und Steuerzahler, wollen oder können Sie es nicht verstehen, es geht nicht um die Dashcam und ihre Benutzung, sondern über eine genutzte Funktion, die eben per Gesetz genau so festgeschrieben ist, (verboten)wie die weiße Scheibe mit rotem Rand und in der Mitte eine Zahl.
    Ist doch nicht so schwer oder?

  • 6
    5
    Zeitungss
    01.07.2020

    @Maresch: Ihre Meinung scheint nicht gerade die überwältigende Mehrheit zu finden.
    @kartra...:Meine Kamera hat keinen Blitzerwarner, ist aber sonst auf technischen Höchststand. Warum der Warner gerade im Focus steht ist recht interessant, er mindert die Einnahmen der stationären Blitzer. Ein ordentliches Navi erfüllt diese Funktion ebenfalls, müssten demnach ebenfalls alle eingezogen werden.
    @Pixelghost: Gehören demnach alle Sender zum Schlüsselloch-TV, man lernt eben nie aus. Ihre Vorbildfunktion in allen Dingen muss man nicht mehr extra erwähnen.
    @Lesemuffel: Ihr Einwand ist durchaus berechtigt und man lässt sich mit Sicherheit etwas einfallen, den ganzen PKW beschlagnahmen, wäre die einfachste Lösung.

  • 22
    5
    Steuerzahler
    01.07.2020

    Also falls es zum Unfall kommt noch kurz vor dem Bremsen die Dashcam einschalten! Selbst erlebt bei einer Kollegin: Bei Grün gefahren und einer mit Rot hat sie aufgearbeitet. Hat anschließend behauptet, er sei bei Grün gefahren und keine weiteren Zeugen. Schuld wurde am Ende 50/50 geteilt und sie hochgestuft. Für nichts und wieder nichts! Ist das so gewollt?

  • 7
    12
    Pixelghost
    01.07.2020

    @Deluxe, deshalb filmen unsere Mobiltelefone während der Fahrt nicht, weder ich noch meine Frau als BeifahrerIn und die Blitzwarnfunktionen sind bei beiden Mobiltelefonen in jeder zum Routing nutzbaren App ausgeschaltet.

    @Zeitungss, Schlüsselloch-TV?

  • 20
    6
    Lesemuffel
    01.07.2020

    Ich glaube alle die, die vehement gegen Dashcams sind, wären froh, wenn sie Beweise zur Aufklärung ihres Unfalls hätten, die bei der Verrohung im Straßenverkehr hilfreich sein können. Ein Blitzwarner gehört nicht zur Ausstattung seriöser Kameraanbieter. Die weitere Digitalisierung wird künftig bei Neuwagen ohnehin vom Werk über eingebaute Kameras verfügen. Oder weiß der Polizist, welche Funktionen die Rundum-Kameras an oberer Mittelklassewagen haben?

  • 10
    1
    kartracer
    01.07.2020

    Sorry für das R, ich hatte Radarwarner im Gedächtnis, das Rot ist aber Tatsache.

  • 18
    4
    kartracer
    01.07.2020

    Leute kommt doch mal runter, wenn die Radarfunktion nicht in Betrieb gewesen wäre, hätte es sicherlich keine Probleme gegeben.
    Das passiert übrigens auch mit dem Handy und dem Navi, also achtet auf das eine Wort, was mit einem R... beginnt, da sieht die Polizei auch etwas mit R..., nämlich Rot!

  • 12
    37
    Maresch
    01.07.2020

    Solche Kameras haben im öffentlichen Raum nichts verloren!

  • 22
    12
    Deluxe
    01.07.2020

    Und das Mobiltelefon im Halter an der Frontscheibe?
    Wird das ab sofort auch eingezogen? Immerhin verfügt es ebenfalls über eine Videofunktion...man könnte also, wenn man wollte...

  • 13
    14
    Zeitungss
    01.07.2020

    Na Pixelhost, jetzt frage ich mich besorgt, was für Sendungen ich im Fernsehen schaue, von Verschleierung der ach so heiligen Daten ist man gelegentlich weit entfernt. Wenn der Beifahrer nun mit seiner Videokamera filmt, was sein gutes Recht ist, ist er die dann auch los ??? Es betrifft fast jedes in der Öffentlichkeit gemachtes Foto, da manche Zeitgenossen mit der heutigen Zeit auf Kriegsfuß stehen, sich permanent beobachtet fühlen und auf den Aufnahmen eigentlich nur Beiwerk sind obwohl an denen überhaupt keinerlei Interesse besteht.
    Es gibt nun in D. keine Regelung, warum das so ist, hatte ich im letzten Beitrag schon dargelegt, auch wenn dies nicht überall ankommt, was zu befürchten war.

  • 30
    7
    kartracer
    01.07.2020

    @Lesemuffel, im Folgenden liegt die Unzulässigkeit "Zudem verfügt die Kamera über eine Blitzerwarnfunktion, was einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung darstellt" und die Kamera war eingeschaltet. Der Besitz ist legal nur die Nutzung eben nicht, da dürften schlechte Karten vorhanden sein.

  • 29
    17
    Pixelghost
    01.07.2020

    Ja Kuddelmuddel.

    Jedes Abbild vom öffentlichen Straßenverkehr in den Medien muss, weil der Deutsche mit Recht auf sein Persönlichkeitsrecht besteht, derart bearbeitet werden, dass die Kennzeichenschilder der PKW nicht mehr erkennbar sind.

    Google und Apple müssen die Kennzeichen verschleiern.

    Der so auf sein Persönlichkeitsrecht Erpichte speichert aber genüsslich die Kennzeichenschilder anderer auf seiner Dashcam und giert nach einer für ihn günstigen rechtlichen Entscheidung des BHG, welche, bei für ihn negativem Beschluss, wiederum kritisiert wird.

  • 27
    21
    Zeitungss
    01.07.2020

    Eine ordentliche Kamera zeichnet Standort, Geschwindigkeit, Datum/Uhrzeit und die eigene Fahrzeugkennung auf, was manchen Gesetzeshüter aus verständlichen Gründen ein Dorn im Auge ist. Die Beamten bezeugen sich bekanntlich gegenseitig die Richtigkeit ihre Arbeit und Kamerabeweise passen da nicht ins Konzept. Die Reaktion der Gesetzeshüter ist deshalb nachvollziehbar und eine klare Regelung auch nicht zu erwarten. Der Verkauf ist kurioserweise gestattet, vermutlich weil man diese Kameras zum Beobachten des Wachstums der Pflanzen im Garten verwendet.

  • 45
    21
    Lesemuffel
    01.07.2020

    Koddelmoddel in der Rechtssprechung. Die einen lassen Aufzeichnungen unter bestimmten Bedingungen zu, die anderen beschlagnahmen die Dashcam und verstecken sich hinter dem Datenschutz. Der Fahrer sollte sich einen Anwalt nehmen. Es gibt erfolgreiche Verfahren zur Weiternutzung der Kamera.