Was die Stadt Burgstädt mit den Blitzgeräten vorhat

Bisher hat ein privates Unternehmen die Geschwindigkeit auf der Goethestraße und der Göppersdorfer Straße überwacht. Der Vertrag darüber läuft jetzt aus.

Burgstädt.

Anfang November steht in Burgstädt ein kleines Jubiläum an. Dann sind die drei stationären Blitzgeräte an der Goethestraße stadtein- und -auswärts sowie an der Göppersdorfer Straße vor der Goetheschule seit genau fünf Jahren in Betrieb. Was für Anwohner, Fußgänger und Eltern womöglich ein Anlass zum Feiern ist, sehen viele Autofahrer sicher anders. Und noch aus einem anderen Grund dürfte bei letzteren kaum Freude aufkommen: Obwohl nach fünf Jahren der Vertrag über den Betrieb der Blitzgeräte zwischen der Stadt und der Verkehrsüberwachungs-Firma Jenoptik Robot ausläuft, sollen die Geschwindigkeitsmessanlagen weiter Fotos von Fahrzeugen und deren Führern liefern, die schneller als erlaubt unterwegs sind.

Dafür will die Stadt dem Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen die fünf Jahre alten Geräte abkaufen. Diesem Vorschlag der Verwaltung haben die Stadträte im Verwaltungsausschuss am Dienstagabend mit großer Mehrheit zugestimmt. Der Kaufpreis für die gebrauchten Messanlagen, die neu zwischen 60.000 und 70.000 Euro gekostet haben sollen, wurde nicht öffentlich genannt.

Ausgewertet und zu Verwarngeldbescheiden aufbereitet werden sollen die von den Blitzern gemachten Aufnahmen aber auch weiterhin bei Jenoptik Robot in Monheim am Rhein. Die entsprechenden Daten würden dazu wie bisher direkt von den Burgstädter Geräten nach Nordrhein-Westfalen übertragen. "Das ist die preiswerteste Variante", erklärte Ordnungsamtsleiterin Cornelia Müller den Stadträten. Denn eine Aufbereitung mit eigenem Personal wäre für die Stadtverwaltung teurer, als dafür eine Gebühr an Jenoptik Robot zu zahlen. Bürgermeister Lars Naumann sprach von etwa 700 Euro netto pro Jahr. Das sei "kein unverschämter Betrag", antwortete er auf eine Nachfrage dazu.

Abzüglich dieser Gebühr sollen die Einnahmen aus den Verwarngeldern - die Rede war von derzeit etwa 1100 Euro im Monat - künftig vollständig in Burgstädt verbleiben. Bisher teilen sich Stadt und Betreiberfirma dieses Geld noch. Im Gegenzug muss die Kommune aber auch die Instandhaltungskosten vom privaten Unternehmen übernehmen. Hinzu komme die jährliche Abschreibung für die Blitzgeräte, erklärte der Bürgermeister, laut dem die Stadt in der Summe rein rechnerisch für die drei Messanlagen pro Jahr etwa 8000 Euro mehr ausgeben müsse, als sie einnimmt. Das sei der Preis für die verkehrsregulierende Wirkung der Geräte, argumentierte Naumann. Und auch Ordnungsamtsleiterin Cornelia Müller erinnerte daran, dass die Blitzer von Anfang an eine erzieherische Wirkung auf die Autofahrer gehabt hätten. "Sie waren nicht zum Geldverdienen gedacht", sagte sie.

Die erzieherische Wirkung habe aber dazu geführt, dass die Verwarngeldeinnahmen immer weiter gesunken seien, weil ortskundige Autofahrer längst vor den Blitzern abbremsen und damit auch nachfolgende Fahrzeugführer zum langsamer Fahren veranlassten. Für Jenoptik Robot sei eine Verlängerung des Vertrages daher nicht mehr lukrativ gewesen, erläuterte die Ordnungsamtsleiterin. Das Unternehmen habe der Stadt deshalb auch angeboten, die Blitzgeräte wieder abzubauen.

Außer den drei künftig städtischen gibt es in Burgstädt seit einigen Monaten noch zwei weitere Blitzer, die im Auftrag des Landkreises Mittelsachsen betrieben werden.


Kommentar: Abzocke?

Mit fünf stationären Blitzgeräten bei reichlich 10.000 Einwohnern ist Burgstädt Sachsens Blitzer-Hauptstadt. Das bleibt auch so, wenn drei Tempomessanlagen der Kommune gehören. Autofahrer sprechen da schnell von Abzocke. Doch davon kann zumindest im Fall der städtischen Blitzer keine Rede sein. Die Stadt hätte mehr Geld in der Kasse, wenn sie die Geräte abbauen lassen würde, anstatt sie zur Verkehrsberuhigung in Betrieb zu halten. Und wer schneller fährt als erlaubt, ist ohnehin selbst schuld.

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