Was sich Claußnitz in diesem Jahr leisten will

Rund 2,08 Millionen Euro will die Gemeinde für die Infrastruktur ausgeben. Größtes Vorhaben ist ein Turnhallenbau. Auch Außenanlagen sind geplant - allerdings fehlt dafür noch etwas Entscheidendes.

Claußnitz.

Der Gemeinderat Claußnitz hat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für 2019 beschlossen. Die Zahlen im Überblick:

Eckdaten: Die Kämmerei rechnet mit Einnahmen von rund 4,6 Millionen Euro. Dem stehen Ausgaben von etwa 4,8 Millionen Euro entgegen. Laut Kämmerin Katrin Friedrich soll der Fehlbetrag in Höhe von 190.000 Euro aus den Rücklagen der Vorjahre gedeckt werden. Der Fehlbetrag resultiere aus nicht erwirtschafteter Abschreibung, fügt sie hinzu. Die größten Ausgaben mit rund 2,2 Millionen Euro entfallen auf die Personalausgaben. "Das sind 47 Prozent der Gesamtaufwendungen", sagt Friedrich. "Die Aufwendungen für Personal steigen trotz Bemühungen zum Personalabbau aufgrund von Tariferhöhungen und Zusatzleistungen im Bereich der Kindertagesstätten", erläutert Bürgermeister Günter Hermsdorf (CDU).

Steuersatz: Die Belastungen für die Bürger sollen nicht erhöht werden, erklärt Hermsdorf. Erst im Vorjahr waren die Hebesätze angehoben worden. Der Hebesatz der Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen) bleibt bei 310 Prozent. Die Grundsteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke) liegt bei 440 Prozent. Die Gewerbesteuer steht bei 400 Prozent.

Steuereinnahmen: Die Gemeinde plant dieses Jahr mit Steuer- und Abgabeeinnahmen in Höhe von knapp 1,8 Millionen Euro. Allein auf die Einkommenssteuer entfallen 900.000 Euro und auf die Umsatzsteuer 112.000 Euro.

Geld von Bund und Freistaat: Die Gemeinde plant mit allgemeinen Schlüsselzuweisungen vom Freistaat zum Ausgleich mangelnder Steuerkraft in Höhe von knapp 1,2Millionen Euro. Weitere knapp 660.000 Euro erhält die Gemeinde als Zuweisungen vom Land für Kitas, Ganztagsangebote sowie Straßen- und Gewässerunterhalt.

Kreisumlage: Die Gemeinde muss eine Kreisumlage bezahlen, mit der sich die Kommune an der Finanzierung des Kreishaushaltes beteiligt. Der Landkreis bittet Claußnitz in diesem Jahr mit 920.000 Euro zur Kasse. Das sind 20.000 Euro mehr als 2018.

Investitionen: Claußnitz will dieses Jahr rund 2,08 Millionen Euro in die Infrastruktur investieren. Dabei rechnet die Gemeinde mit Einzahlungen beispielsweise durch Fördermittel in Höhe von 1,02 Millionen Euro. Größte Investition ist der Neubau einer Zweifeldturnhalle an der Oberschule mit drei Millionen Euro.

Mit Planungen war bereits 2016 begonnen worden. Zurzeit laufen dort Tiefbauarbeiten, sagt Bürgermeister Hermsdorf. Wegen des Frosts pausiere der Hochbau. Für die Gestaltung der Außenanlagen an der Turnhalle sind im Haushaltsjahr 2019/20 zusätzlich 400.000 Euro geplant. Dafür hat die Gemeinde einen Förderantrag gestellt, so Kämmerin Friedrich. Laut dem Bürgermeister ist ein Fördersatz im sogenannten Leader-Programm von 50 Prozent möglich. Die Bewilligung steht noch aus. In diesem Jahr soll auch der Anbau an der Grundschule fertig werden. Danach soll der ehemalige Speiseraum im Dachgeschoss zu einem multifunktionalen Klassenzimmer umgestaltet werden. Die Kämmerei schätzt die Kosten auf 133.000 Euro. Die Außenanlagen der Grundschule sollen 2019 geplant und 2020 mit Fördermitteln gebaut werden. Kosten: 250.000 Euro.

Straßenbau: Für den Ausbau der Straße Siedlung am oberen Teil der Chemnitztalstraße sind 99.000 Euro und für die Straße Obere Siedlung 68.000 Euro eingeplant. Fördermittelanträge sind bereits 2018 gestellt worden, sagt Kämmerin Friedrich. Die Arbeiten seien von deren Bewilligung abhängig, so Hermsdorf. "Wir halten aber daran fest", ergänzt er. Arbeiten aus dem Jahr 2018 müssen dieses Jahr beendet werden, erläutert er. Dazu zählten der Bau des Parkplatzes an der Turnhalle Markersdorf mit 20 Parkplätzen und der Bau der Straßenbeleuchtung an der Unteren Hauptstraße in Diethensdorf für 100.000 Euro.

Hochwasserschutz: Im Ortsteil Diethensdorf wird das Verfahren der Flurneuordnung fortgesetzt. Ein Regenrückhaltebecken soll im Bereich des Kastanienweges und der Unteren Hauptstraße 2019/20 errichtet werden.

Verschuldung: Trotz der Investitionen von rund 2,3 Millionen Euro zwischen 2019 und 2021 will die Gemeinde weiterhin schuldenfrei bleiben, sagt Bürgermeister Hermsdorf. Es wird in dem Zeitraum mit Fördermitteln in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro gerechnet. Es müssten keine Kredite aufgenommen werden, hieß es bereits voriges Jahr, als ein Finanzplan bis ins Jahr 2021 verabschiedet wurde.

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