Wie die Stadtrats-Arbeit für Bürger transparenter wird

Im neuen Online-Informationssystem können Themen und Vorlagen recherchiert werden

Limbach-Oberfrohna.

Die Limbach-Oberfrohnaer Stadtverwaltung hat ein Ratsinformationssystem ins Leben gerufen, von dem Bürger und Lokalpolitiker profitieren sollen. Die "Freie Presse" beantwortet die wichtigsten Fragen.

Was ist ein Ratsinformationssystem?

Es handelt sich um eine Onlineplattform, auf der Sitzungstermine sowie Vorlagen für den Stadtrat, dessen Ausschüsse und die Ortschaftsräte veröffentlicht werden. Das System wurde vor wenigen Tagen auf der Homepage der Stadt freigeschaltet.

Warum geht das Rathaus diesen Schritt?

Erstens sollen sich Bürger einfacher über die Arbeit des Rates informieren können. Transparenz ist eines der wichtigsten Versprechen, das sich Oberbürgermeister Jesko Vogel auf die Fahnen geschrieben hat. Zweitens hatten mehrere Lokalpolitiker auf die Einführung des Systems gedrängt: Die Stadträte können sich nun etwa auf einem Tablet während der Sitzungen die Vorlagen ansehen und müssen nicht mehr Aktenordner mit den ausgedruckten Dokumenten bei sich führen. Um diese Möglichkeit zu schaffen, wurde eigens die Geschäftsordnung des Stadtrates geändert.

Waren Ratsvorlagen nicht zuvor schon öffentlich einsehbar?

Ja, aber nur etwa für den Zeitraum von einer Woche vor der jeweiligen Sitzung. Wer also im Nachhinein Details zum Beispiel zu einem Bauprojekt nachlesen wollte, war bislang aufgeschmissen. Das Ratsinformationssystem ermöglicht nun eine Recherche bis zurück ins Jahr 2014, als die aktuelle Legislaturperiode begann. Nach Angaben von Robert Volkmann, der das Büro von OB Vogel leitet, sollen je nach Zeitbudget der Verwaltung nach und nach auch die Sitzungen bis zurück ins Jahr 2000 eingepflegt werden.

Wie können Bürger bei der Recherche vorgehen?

Allgemein Interessierte können vor Sitzungen nachlesen, womit sich die Gremien beschäftigen. Wer an speziellen Themen wie der geplanten Sanierung der Lindenstraße oder Beschlüssen zum Tierpark interessiert ist, kann entsprechende Schlagwörter in eine Maske eingeben. Allerdings brachte die Suche bei einem Test der "Freien Presse" nicht immer den gewünschten Erfolg. Teilweise dauerte die Suche sehr lange oder wurde ergebnislos abgebrochen. Volkmann empfiehlt, den voreingestellten Zeitraum von 2000 bis 2018 näher einzugrenzen, um die Suche zu beschleunigen.

Gibt es sonst noch Probleme mit dem System?

Keine gravierenden. Einige Funktionen sind noch nicht freigeschaltet. Zum Beispiel werden die Teilnehmer einer Stadtratssitzung, die bereits Geschichte ist, nicht angezeigt, obwohl dies machbar wäre. Volkmann erklärt, er könne in diesem Zusammenhang keinen Mehrwert für die Bürger erkennen. Wer generell Mitglied welches Gremiums ist, kann hingegen schnell recherchiert werden. Das war auf der städtischen Homepage bislang nur für den Stadtrat, aber nicht für die Ortschaftsräte möglich.

Werden auch die Sitzungen des Gemeinderates Niederfrohna angezeigt?

Nein. Laut Volkmann müssen zu dieser Frage noch Gespräche innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft geführt werden. Zudem müsste in Niederfrohna ebenfalls die Geschäftsordnung des Gemeinderates geändert werden.

Was kostet das Ratsinformationssystem?

Da es auf einer Software basiert, die das Rathaus ohnehin schon für die Erstellung von Ratsvorlagen benutzt, halten sich die Kosten nach Volkmanns Angaben in Grenzen: etwa 900 Euro.

Ist Limbach-Oberfrohna mit der Neuerung Vorreiter in der Region?

Das kann man so nicht sagen. Der Landkreis Zwickau und die Stadt Chemnitz bieten seit vielen Jahren entsprechende Plattformen an. In den anderen Städten und Gemeinden der Region ist ein Ratsinformationssystem allerdings noch eine Seltenheit. (jop)

Das Informationssystem ist unter der Adresse www.freiepresse.de/ratsinfo-lo im Internet abrufbar.

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