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Kanzler Scholz will auf Kooperation mit China setzen

Datum:17.12.2021
Inhaltlich geprüft durch: Cristian Fuentes

Deutschland Kooperation mit China

Die Volksrepublik ist bekanntlich einer der wichtigsten Partner der deutschen Wirtschaft. Nur ein Land importiert so viele deutsche Güter. Dass China mit immer größeren Investitionen an einer Binnenversorgung arbeitet, ändert wenig an dieser Tatsache. 2020 waren zwar USA der größte Abnehmer deutscher Waren mit einem Gesamtvolumen von 103,5 Milliarden Euro. Mit einem Volumen von 95,8 Milliarden Euro belegte China Platz. Andersherum fielen Deutschlands Importe aus China im besagten Jahr am höchsten aus. Waren für 117,4 Milliarden Euro wurden ins Land eingeführt. Die Niederlande lagen mit 87,0 Milliarden Euro mit großem Abstand auf dem zweiten Rang der führenden Importpartner. Vor diesem wirtschaftlichen Hintergrund dürften auch die aktuellen Äußerungen des deutschen Bundeskanzlers zu verstehen sein.

 

Bundeskanzler sucht die Nähe zu Peking, äußert aber auch Kritik

Die Beziehungen zu Peking spielten in der ersten Regierungserklärung von Olaf Scholz eine durchaus wichtige Rolle. Ganz auf Kritik verzichtete Scholz allerdings nicht. So fanden auch die unterschiedlichen Positionen Deutschlands und Chinas bei so wesentlichen Thema der Menschenrechte Erwähnung. Trotz aller Gemeinsamkeiten und notwendiger guter Beziehungen zum Reich der Mitte verweist der SPD-Politiker darauf, dass Deutschland und die Europäische Union nicht die „Augen vor der kritischen Menschenrechtslage“ verschließen dürften. Hier gehe es um universelle Normen, die politisch auch beim Namen genannt werden müssten. Zugleich, so Bundeskanzler Scholz, stehe China schon wegen der Größe des Landes und seiner Historie eine zentrale internationale Stellung zu.

Im Namen der deutschen Regierung bot der Regierungschef China zuletzt auch mit Blick auf die globalen Herausforderungen eine enge Zusammenarbeit an. Gemeint waren hierbei unter anderem die Pandemiebekämpfung, die zunehmenden Probleme durch den Klimawandel sowie die weltweite Rüstungspolitik.

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Fairer Wettbewerb, der beiden Ländern nutzen soll

Aus chinesischer Sicht mag das Angebot eines „fairen wirtschaftlichen Wettbewerbs zu beiderseitigem Nutzen“ unter Einhaltung gleicher Spielregeln, möglicherweise etwas befremdlich wirken. Eben, weil das Land immer stärker auf Unabhängigkeit drängt. Vorauseilend reagierte Scholz indirekt auf diese Tatsache, indem er darauf verwies, Chinas Führung vertrete die Interessen des riesigen Landes sehr selbstbewusst. Europa und Deutschland hätten jedoch aufgrund der wirtschaftlichen Stellung im gleichen Maße mit Selbstbewusstsein und Engagement aufzutreten. In der Erklärung vor dem Deutschen Bundestag heißt es, die China-Politik müsse „auf das real existierende China ausgerichtet werden.“ CDU-Politiker Ralph Brinkhaus, seines Zeichens Oppositionsführer im Bundestag, sprach sich für eine China-Strategie aus. Die Volksrepublik stelle den deutschen Mittel- und Wohlstand als auch Deutschlands Wirtschaft insgesamt für Herausforderungen, die über die inländischen steuer- und sozialpolitischen Herausforderungen hinausgehen.

Wichtig war das Angebot des Bundeskanzlers zur Zusammenarbeit unter den genannten Gesichtspunkten in Richtung der chinesischen Regierung in Peking allemal. Denn China ist und bleibt für die deutsche Wirtschaft von großer Bedeutung. Nicht zuletzt auch deshalb, weil das Land der wichtigste Lieferant vieler Rohstoffe und Vorerzeugnisse ist. Corona hatte in den vergangenen beiden Jahren zu massiven Problemen innerhalb von Lieferketten geführt. Die Beseitigung dieser Schwachstellen ist unverzichtbar, damit die deutsche Industrie ihr Vorkrisenniveau und ein stabiles Wachstum erreichen kann.

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