Begriffe aus der Welt des Sports sind seit jeher beliebt, wenn Politiker versuchen, komplexe Sachverhalte auch für Laien verständlich aufzubereiten. So erklärt sich denn auch, warum der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in einem aktuellen Interview ebenfalls diesen Weg einschlug, um auf die letzten kritischen Äußerungen vieler Analysten und der politischen Gegner zu reagieren. Zuletzt wurde Deutschland beziehungsweise die deutsche Wirtschaft wiederholt als „kranker Mann“ Europas bezeichnet. Diese Einschätzung will der Grünen-Politiker auf keinen Fall unterschreiben. Dass die heimische Ökonomie große Herausforderungen zu bewältigen hat, bestätigt allerdings auch der Minister.
Im Gespräch mit der „Zeit“ bezog Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erneut Stellung hinsichtlich der negativen Prognosen, die seit Wochen sprichwörtlich durch die Medien geistern und gerade Verbraucher sowie kleine und mittelständische Unternehmen in Sorge versetzen. Deutschland als Europas kranken Mann einzustufen, so Habeck, sei falsch. Richtig sei allerdings, dass das Land in der momentanen Lage wirtschaftlich nicht ausreichend „trainiert“ sein. Politik und Wirtschaft müssten dementsprechend mehr in Zeit und Geld in das Erreichen der früheren Wettbewerbsfähigkeit investieren. Aus politischer Sicht gehe es dabei vor allem um den Abbau bürokratischer Hürden; auch gelte es um die „konkrete“ Abschaffung von Investitionshemmnissen.
Weiterhin sieht Habeck die Notwendigkeit einer „Entschlackung“ der zahllosen Berichtspflichten, mit denen Unternehmen nach wie vor zu kämpfen hätten. Der Politiker sprach gar von einem „politischen Schlendrian“ in den vergangenen Jahren, an dessen Beseitigung nun dringend gearbeitet werden müsse.
Anders als andere Mitglieder der Bundesregierung – wie etwa Gesundheitsminister Lauterbach, der mit Finanzminister Christian Lindner bei diesem Thema schon mehrfach medienwirksame Diskussionen führte – spricht sich Habeck zumindest derzeit nicht dafür aus, in der schwierigen Wirtschaftslage vorläufig Abstand von der gesetzlich verankerten Schuldenbremse zu nehmen. Nach seiner Auffassung werde Deutschland mit hoher Wahrscheinlichkeit während der laufenden Legislaturperiode an der derzeitigen Bremse festhalten. Voraussetzung dafür sei natürlich, dass die Politik nicht mit neuen großen und nicht vorhersehbaren Krisen konfrontiert wird. Die aktuellen Wirtschaftsdaten jedenfalls seien wie der von den Regierungspartnern unterzeichnete Koalitionsvertrag nicht geeignet, ein nochmaliges Aussetzen der Schuldenbremse zu rechtfertigen.
Gerade deshalb sprach Habeck im Interview erneut eine klare Warnung in Richtung aller Mitglieder der „Ampel“ aus: Es dürfte keine weiteren Streitigkeiten über dieses Thema in der Öffentlichkeit geben. Baldige Erfolge der Politik seien dieser Tage besonders wichtig, da diese ein zusätzliches Erstarken der AFD verhindern könne. Dem politischen Gegner würden öffentlich ausgetragene Debatten am Ende zusätzlich in die Karten spielen.
Zu jenen Experten, die wie der Wirtschaftsminister nichts von ökonomischer Panik halten, gehört unter anderem Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Gründe, in Panik zu verfallen, gibt es für Fratzscher nicht. Die Lage sei schwierig, aber nicht so dramatisch, wie dies seit Monaten häufig in allzu pessimistischen Einschätzungen zu ökonomischen Stand der Dinge nur allzu gerne kolportiert werde. Ein der DIW-Präsident richtet eine eindeutige Forderung in Richtung der Bundesregierung. Der Bund müsse dringend bessere Rahmenbedingungen für die dringend erforderlichen Investitionen im Land schaffen. Gemeint ist hier insbesondere eine stärkere Unterstützung der deutschen Wirtschaft. „Investieren statt subventionieren“ könnte das Motto in diesem Kontext lauten. Mit Blick auf die derzeitige Krise seit Beginn der Pandemie und Korrekturen der Wirtschaft vergleicht Fratzscher die Situation mit ähnlichen Problemen in der Vergangenheit. Die deutsche Industrie habe aufgrund der Abhängigkeit vom Export häufig spürbar stärkere Einbrüche als andere Bereiche der Wirtschaft durchlaufen.
Ein rein deutsches Problem sei die Krise aber eben nicht. Schließlich würden auch andere führende Volkswirtschaften wie die USA und die Volksrepublik China würden nach wie vor in einer Schwächephase stecken. Das Schreckgespenst der De-Industrialisierung für Deutschland heraufzubeschwören, sei unter objektiven Gesichtspunkten falsch. Ein „systematisches Abwandern“ der deutschen Industrie sei nicht zu beobachten. Dennoch gelte es wichtige Weichen für die Zukunft zu stellen. Neben mehr Innovationskraft und Nachhaltigkeit fordert Fratzscher zudem mehr Investitionen im Bereich der E-Mobilität und der Digitalisierung. Der Binnenmarkt müsse sich mehr für neue Technologien sowie für die Chancen künstlicher Intelligenz öffnen. Wie Habeck hält der DIW-Chef bessere digitale Infrastrukturen und den Bürokratieabbau für unverzichtbar. Weiterhin müsse Deutschland schneller Instrumente finden, um endlich den Fachkräftemangel in den Griff zu bekommen.
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