Erste Sitzung beginnt mit Kraftprobe

Die CDU-Fraktion hat in Lichtenstein Bürgermeister Thomas Nordheim (Freie Wähler) in Bedrängnis gebracht. Es geht um die Frage, ob Eric Schöniger Stadtrat und Bauhof-Teamleiter sein kann.

Lichtenstein.

Hinter Bürgermeister Thomas Nordheim (Freie Wähler) liegt eine unbequeme Stadtratssitzung. Die neue Spitze der CDU-Fraktion hat am Montagabend auf der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates von Lichtenstein dafür gesorgt, dass dem Stadtoberhaupt eine steife Brise ins Gesicht wehte.

Dabei ging es eigentlich nur um eine Formalie. Eric Schöniger (37) war am 26. Mai neben weiteren fünf Personen für die CDU in den Stadtrat gewählt worden. Einem Bürgermeister obliegt es, nach einer Kommunalwahl zu überprüfen, ob gegebenenfalls ein Hinderungsgrund für den Eintritt in den Stadtrat vorliegt. Im Falle Schöniger schien Thomas Nordheim fündig geworden zu sein. Schöniger arbeitet im städtischen Bauhof. Nordheim: "Herr Schöniger ist gemäß aktueller Stellenausschreibung mit der Teamleitung der Mitarbeiter Straßenunterhaltung betreut." Als Stadtangestellter in leitender Position dürfe Schöniger laut sächsischer Gemeindeordnung sein Mandat nicht annehmen. Auch eine Ausnahmeregelung, die Stadtangestellte mit überwiegend körperlicher Tätigkeit betreffen würde, greife im Falle Schöniger nicht.


Die Kommunalaufsicht bestätigte im Vorfeld der Stadtratssitzung diese Auffassung. So legte Bürgermeister Nordheim den Stadträten einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung vor. Eigentlich keine große Sache, wenn der Stadtrat dem Bürgermeister beigepflichtet hätte, wäre Matthias Ramm für Eric Schöniger in die CDU-Fraktion hineingekommen. Und die Sache wäre vom Tisch.

Doch sie wurde zu einer ersten Kraftprobe in der neuen Legislatur. Die CDU-Fraktion wehrte sich gegen die Auffassung Nordheims, seinen Stadtangestellten nicht mit in den Stadtrat zu lassen. Mit dem neuen stellvertretenden Fraktionschef und Rechtsanwalt Jens Steinert hatte den CDU-Fraktion einen ausgesprochenen Experten am Tisch. "Wir schließen uns der Auffassung von Herrn Nordheim nicht an." Steinert kritisierte, dass der Bürgermeister die notwendigen Unterlagen "lückenhaft" an die Kommunalaufsicht zur Beurteilung geschickt habe. Schließlich zog Steinert noch einen weiteren Joker aus dem Ärmel: Er berief sich auf die in der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung angesprochene Ausnahmeregelung, die im Falle Schöniger angeblich nicht greifen würde. Steinert: "Herr Schöniger arbeitet überwiegend körperlich. Wir haben errechnet, dass er 2017 und 2018 jeweils über 90 Prozent körperlich tätig war. Und in diesem Jahr bisher sogar 96 Prozent. Deshalb gibt es eine Ausnahme von dem Hinderungsgrund."

Die Argumentation schlug ein. Nachdem Jens Steinert den Antrag stellte, die Causa Schöniger noch einmal zu vertagen, stimmten ihm alle Stadträte zu, sogar die Freien Wähler von Thomas Nordheim. So wurde Eric Schöniger wie alle anderen Stadträte mit vereidigt.

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