Arsen: Vorstoß gegen Bürokratie soll Bauen billiger machen

Besonders im Raum Annaberg macht belasteter Boden Bauherren zu schaffen. Dessen Entsorgung ist teuer. Nun gibt es eine Initiative, die Lage zu ändern. Ein Vorbild existiert ganz in der Nähe.

Annaberg-Buchholz.

Immerhin: Für die Kinder war sie ein Schauspiel, die Baustelle direkt vor der Nase. Das Außengelände der Herolder Kita wurde voriges Jahr weggebaggert, 2000 Quadratmeter Fläche, 30 Zentimeter tief. Ein aufwendiges Unterfangen. Rund eine Viertelmillion Euro wurde in die Hand genommen, um den arsenhaltigen Boden auszutauschen - so will es der Gesetzgeber in sensiblen Bereichen, zu denen Kindertagesstätten und Spielplätze zählen. Die Erdmassen mussten weggeschafft und aufbereitet werden. Weiteres Beispiel: 700.000 Euro kostete es, nach dem Hochwasser einen Abschnitt des Wilisch-Baches in Herold zu sanieren. 180.000 Euro davon verschlang die Entsorgung der Erde hinter Dresden, rechnet Thums Bauamtschef Carsten Schubert vor. Geld, das letzten Endes vom Steuerzahler kommt.

Nicht nur für Kommunen und Verbände, auch für den einfachen Häuslebauer ist Arsen ein Kostenfaktor. Ein geringer bis mittlerer dreistelliger Betrag wird für die Untersuchung des Baugrundes auf die Schadstoffe fällig - plus die Entsorgungskosten. Und das alles wegen Erde, die genau so im Kleingarten nebenan liegt. Einer, der besonders häufig mit solchen Umständen zu tun hat, ist Jörg Walther. "Arsen spielt hier eine ganz große Rolle. Sobald der Boden auf einer Schaufel ist, ist er gegebenenfalls Abfall", sagt der Geschäftsführer des Abwasserzweckverbands Oberes Zschopau- und Sehmatal. "Dabei gibt es in jedem Garten in der Gegend diesen Boden", so Walther.

Dazu muss man wissen, dass insbesondere die Gegend um Ehrenfriedersdorf, Geyer, Thum und Annaberg-Buchholz großflächig mit Arsen belastet ist. Die Vorkommen sind natürlichen Ursprungs, der Bergbau hat das verstärkt. Einmal ausgeschachtet, darf das Material, wenn die Grenzwerte überschritten werden, nicht wieder eingebracht werden. "Und man kann davon ausgehen, dass man hier immer über den Grenzwerten liegt", erklärt Walther. Bis zu 190 Euro kostet die Entsorgung eines Kubikmeters dieser Erde, hinzu kommt der Transport über weite Strecken. Walther spricht von "ökologischem Wahnsinn".

Diesen will er gemeinsam mit Kommunen aus der Region beenden. Als Mittel soll ein sogenanntes Bodenplanungsgebiet dienen. Was sich nach Bürokratie anhört, soll genau diese abbauen. Für Gebiete, in denen der Boden großflächig dieselben Belastungen aufweist, sind Sonderregelungen möglich. Die Vorteile: Eine entsprechende Verordnung über ein Bodenplanungsgebiet erspart bei Bauvorhaben die individuellen Untersuchungen und Sanierungsplanungen, entnommener Boden muss nicht mehr zu einer Deponie gebracht werden. Er darf dort abgelagert werden, wo der Boden mindestens gleich stark belastet ist. Also entweder direkt vor Ort oder in der Region. Entsprechende detaillierte Kartierungen über die Bodenbelastung existieren längst bei den Behörden.

Vorbild für die Initiative im Erzgebirge ist das Bodenplanungsgebiet "Raum Freiberg", das seit 2011 existiert und sich laut Landratsamt Mittelsachsen bewährt hat. "Die Verordnung erspart kosten- und zeitaufwendige Untersuchungen und Planungen", heißt es auf Anfrage von "Freie Presse". Negative Effekte seien nicht festgestellt worden. Das dürfte auch besorgte Touristiker beruhigen, die nach der Welterbetitel-Verleihung um den Ruf des Erzgebirges fürchten, wenn das Thema Arsen auf den Tisch kommt.

Das ist übrigens nicht zum ersten Mal der Fall. Im März 2013 antwortete das Landratsamt des Erzgebirgskreises auf einen entsprechenden Vorstoß der Landesdirektion, dass man durch eine solche Rechtsverordnung keine "maßgeblichen Erleichterungen" gegenüber Einzelfallentscheidungen sehe - eine Einschätzung, die mancher mit der Praxis Vertraute nicht nachvollziehen kann. Daraufhin verfolgte die Landesdirektion das Bodenplanungsgebiet "Raum Ehrenfriedersdorf/Geyer" vorerst nicht weiter. Im April 2018 brachte der AZV Oberes Zschopau- und Sehmatal den Stein wieder ins Rollen.

Das Landratsamt des Erzgebirgskreises scheint sich dem heuer nicht zu verschließen. Zuständige Behörde für die Festlegung eines Bodenplanungsgebietes sei die Landesdirektion Sachsen. Diese habe das Verfahren zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht eröffnet, da die Meinungsbildung in der Region noch nicht abgeschlossen sei. "Der Erzgebirgskreis selbst beabsichtigt, sich diesbezüglich der Mehrheit und dem Willen der Kommunen anzuschließen", teilte eine Sprecherin auf "Freie Presse"-Anfrage mit.

Die Kreisstadt hat sich bereits positioniert. In der jüngsten Sitzung stimmten die Räte für das Bodenplanungsgebiet. Ein wesentliches Ziel ist es, Kosten im Tief- und Straßenbau zu reduzieren. Zwischen 30 und 40 Prozent der Gesamtbaukosten entfallen auf die Entsorgung geogen belasteter Erde, hat das Rathaus ausgerechnet. Und auch Thums Bauamtschef Carsten Schubert begrüßt das Vorhaben: "Es kann nur Vereinfachungen und Einsparungen bringen."

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