Gemeinde Bärenstein fährt Investitionen zurück

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Haushaltsdiskussionen in Corona-Zeiten sind schwierig. Zumal die Landeszuweisungen deutlich geringer ausfallen. Und dann ist da noch das Problem Straßenbau.

Bärenstein.

In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde große Investitionen gestemmt. In diesem Jahr muss dabei laut Bürgermeister Silvio Wagner zurückgefahren werden. Auch, weil die Schlüsselzuweisungen seitens des Landes deutlich geringer ausfallen. "Die Gemeinde muss gegenüber dem Vorjahr mit circa 131.000 Euro weniger auskommen", erläutert er.

Insgesamt 232.000 Euro sollen dennoch investiert werden. Mit 150.000 Euro der größte Anteil fließt dabei in den weiteren Um- und Ausbau des Berghotels auf dem Bärenstein. Ebenfalls eine große Rolle spielt der Digitalpakt Schule. Für diesen plant die Verwaltung mit 85.000 Euro. Mit ihm hatten Bundesregierung und Bundestag 2018 die Absicht bekundet, die Digitalisierung in den allgemeinbildenden Schulen mit insgesamt 5 Milliarden Euro zu fördern. Der Freistaat Sachsen stellt dafür seinen Schulträgern ein sogenanntes Schulträgerbudget zur Verfügung. Die Förderanträge mussten im vorigen Jahr eingereicht werden und sind bereits bewilligt. Der Gemeinde bleibt laut Bürgermeister nun bis 2024 Zeit, das Vorhaben umzusetzen. Von dem Geld sollen vor allem interaktive Tafeln sowie neue Computer für die Grundschule angeschafft werden, zudem soll die Netzwerkstruktur erweitert beziehungsweise erneuert werden. Deutlich kleinere fünfstellige Beträge fließen unter anderem in neue Ausstattung für gemeindliche Einrichtungen sowie in die Neugestaltung der Sandfläche der Gemeinsamen Mitte.

Annähernd 220.000 Euro sind zudem im Haushaltsplanentwurf für Instandhaltungen vorgesehen. Die stehen unter anderem in Kindertagesstätte und Grundschule, in kommunalen Wohngebäuden sowie in gemeindlichen Einrichtungen wie beispielsweise dem Rathaus und dem Sächsischen Haus auf dem Plan. Außerdem müsse eine instabile Stützmauer an der Passstraße im Ortsteil Kühberg saniert werden.

Erneut ein großes Thema: der Straßenbau. "Obwohl in den zurückliegenden Jahren einige Gemeindestraßen saniert wurden, ist der Investitionsbedarf in diesem Bereich hoch", erläutert Silvio Wagner. Insbesondere durch die Sperrung der B 95 im Vorjahr, die dieses Jahr fortgesetzt wird, und die daraus resultierende intensive Nutzung innerörtlicher Straßen als Umleitungsstrecke habe sich der Zustand dieser Straßen verschlechtert. Ohne Fördermittel könne die Gemeinde einen grundhaften Ausbau nicht stemmen. Die seien aber weder in diesem noch in den nächsten Jahren in Aussicht, da das entsprechende sächsische Programm bereits jetzt um ein Vielfaches überzeichnet sei. Umso mehr Hoffnung setzt die Gemeinde daher auf das europäische Leader-Programm, für das dieses Jahr die neue Förderperiode beginnt.

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