Neuer Stadtrat fasst erste Beschlüsse

Sie sind jedes Jahr Pflichtprogramm in den Orten: die Betriebskosten in den Kindereinrichtungen. In Jöhstadt ergeben sich aus den Abrechnungen einige Änderungen für die Eltern.

Jöhstadt.

Neue Kräfteverhältnisse herrschen seit der Kommunalwahl in vielen Kommunalparlamenten der Region - so auch im Stadtrat von Jöhstadt. Mit 73,1 Prozent der Wählerstimmen eindeutig stärkste Kraft ist die CDU geworden. Damit besetzen die Christdemokraten elf der insgesamt noch 13 Sitze. Die AfD holte 18,1 Prozent, die Grünen 8,8 Prozent. Beide Parteien sind damit als Neulinge im Jöhstädter Rat mit jeweils einem Vertreter dabei. Dass sich die CDU bei diesen Wahlen so deutlich durchsetzen konnte, liegt vermutlich auch daran, dass Wählervereinigungen nicht mehr angetreten sind. Vor fünf Jahren hatten noch Listen von Freie Wähler Bürgerforum, Aktives Oberes Preßnitztal und Für unnre Haamit auf den Wahlzetteln gestanden.

Eines der ersten Themen, mit denen sich das neu gewählte Gremium zu beschäftigen hatte: die Betriebskosten in den örtlichen Kindertagesstätten und die daraus resultierenden Betreuungskosten für die Eltern. Die im zurückliegenden Jahr gestiegenen Betriebskosten resultieren nach Angaben von Hauptamtsleiter Jan Schreiter hauptsächlich aus gestiegenen Personalkosten, die wiederum aus dem gesetzlich veränderten Betreuungsschlüssel resultieren. Daraus ergeben sich vor allem bei den Elternbeiträgen für die Krippenbetreuung Veränderungen: Mussten bisher bei einem Neun-Stunden-Betreuungsvertrag monatlich 238,92 gezahlt werden, sind es künftig 259,18 Euro. Eher marginal fallen dagegen Veränderungen der Beiträge im Kindergarten - dort reduzieren sie sich von 145,18 auf 144,03 Euro - und im Hort aus. Dort werden statt der 78,10 Euro künftig 77,77 Euro fällig. Mit diesen Sätzen liege die Stadt bei den gesetzlich neu festgelegten Spannen für die Elternbeiträge in der Mitte. Dieser prozentuale Anteil ist zwar vom Gesetzgeber verringert worden, erläutert Jan Schreiter. Die Zuschüsse des Landes seien aber nicht erhöht worden. Und mehr Qualität in der Betreuung koste irgendwann auch mehr.


Im Vorfeld der Debatte um die Kinderbetreuung hatten die Mitglieder des Stadtrates noch über die Besetzung der Ausschüsse abgestimmt. Zudem waren Daniel Meyer zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters und Nicole Grocholski zur zweiten Stellvertreterin gewählt worden.

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