Schlechte Karten für Straßenbau

Investitionen in die Infrastruktur sind oft ein Fass ohne Boden. Zudem müssten viele Straßen grundhaft ausgebaut werden, erhalten aber nur eine neue Decke, weil das Geld für alles nicht reicht. Das wird sich auch in den nächsten Jahren nicht ändern.

Sehmatal/Jöhstadt.

Dass die Kreisstadt Annaberg-Buchholz irgendwann an eine Autobahn angebunden wird, davon träumt inzwischen wohl niemand mehr in der Region. Vielmehr ist es die Straße vor dem Haus oder der tägliche Arbeitsweg, der die Menschen wegen des Zustandes auf die berühmte Palme bringt. Ein solches in der Kritik stehendes Beispiel ist die Straße zwischen Steinbach und Schmalzgrube, hat die "Freie Presse"-Umfrage "Wie lebt es sich rund um Fichtelberg und Bärenstein" ergeben. Dabei wurden alle Haushalte in Oberwiesenthal, Sehmatal, Bärenstein, Jöhstadt, Crottendorf, Mildenau und Königswalde befragt.

Bei der besagten Straße, die offiziell die Bezeichnung Staatsstraße 265 trägt, wird sich in den kommenden Jahren wohl kaum etwas am Zustand ändern. "Die Straße weist eine geringe Verkehrsbelegung auf. Für solche Straßenabschnitte ist gegenwärtig keine Planung beauftragt. Gemäß der Ausbau- und Erhaltungsstrategie des Sächsischen Wirtschaftsministeriums haben stärker frequentierte Staatsstraßen, die zudem eine höhere überörtliche Verkehrsbedeutung besitzen, Priorität", teilt Isabel Siebert vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr mit. Bis auf Weiteres werde die Straße zwischen Steinbach und Schmalzgrube deshalb im Rahmen der Instandhaltung durch den Landkreis betreut. Das gelte ebenso für die Straße von Annaberg nach Sehma, deren Zustand auch viele Bürger kritisierten.

Unwesentlich besser sieht es für die Staatsstraße 268 zwischen Crottendorf und Scheibenberg aus. Bei dem Teilabschnitt "Ausbau südlich Scheibenberg" handelt es sich um die Beseitigung eines Unfallschwerpunktes, teilt Siebert mit. Dafür gibt es eine Planung, die sich im Vorentwurfsstadium befindet. Eine Realisierung ist aber noch nicht zu terminieren, da zunächst ein Planfeststellungsverfahren erforderlich ist. Ein solches ist in der Regel eine langwierige Angelegenheit.

Die Hammerunterwiesenthaler wissen, was das bedeutet. Der in ihrem Ortsteil befindliche Knotenpunkt B 95/S 266 in Richtung Neudorf wartet schon lange auf einen Ausbau. Ein tatsächlicher Zeitpunkt für einen Beginn könne aber noch immer nicht genannt werden, da für dieses Vorhaben zunächst ebenso ein Planfeststellungsverfahren erforderlich sei, so Siebert.

Neben den genannten Staatsstraßen wollten die Bürger zudem wissen, was in den nächsten Jahren auf den Kreisstraßen so alles geplant ist. Aber auch dazu hält sich die Behörde - in dem Fall das Landratsamt - sehr bedeckt. "Eine belastbare Antwort hinsichtlich geplanter Kreisstraßenbauvorhaben bis zum Jahr 2020 ist in der derzeitigen Phase der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2017/2018 bzw. darüber hinaus nicht möglich", heißt es. Erst nach Genehmigung des Etats könne dazu etwas gesagt werden. Bisher in Rede stehende Projekte seien lediglich Vorstellungen der Verwaltung, die erst mit allen zu beteiligenden Partnern abgestimmt werden müssten. Bevor dies nicht erfolgt ist, sei "eine öffentliche Diskussion nicht zielführend".

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