SPD-Basis schwänzt Forum

Für ihre Regionalkonferenz hatte die Partei den größten Saal im GDZ der Kreisstadt reserviert. Eine glatte Fehlbuchung.

Annaberg-Buchholz.

Der Küchentisch, mit dem Sachsens SPD-Parteichef gern zu Diskussionsrunden durchs Land reist, hätte am Montagabend in der Kreisstadt völlig ausgereicht. Nur zwei der 240 SPD-Mitglieder im Erzgebirgskreis waren einer Einladung ins Gründer- und Dienstleistungszentrum (GDZ) gefolgt, um im größten Saal des Hauses etwas zum in Dresden ausgehandelten Koalitionspapier zu erfahren.

"Ich bin richtig enttäuscht, dass nicht mehr da sind", so Werner Beyer aus Oberwiesenthal. Auch der zweite Mann von der Basis, Heinz Schneider aus Aue, ist verärgert. Trotz kleiner Runde zogen die Landtagsabgeordneten Sabine Friedel und Albrecht Pallas sowie SPD-Kreisvorsitzende Simone Lang ihr Programm durch. Alle drei hatten in Arbeitsgruppen in Dresden mitgewirkt und Erfolge aus SPD-Sicht zu vermelden. Der Partei sei es vor allem um den Ausgleich zwischen Stadt und Land gegangen. "Das haben wir geschafft", so Pallas. So werde es etwa mehr Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und in Wohnungsbau und -modernisierung geben. Auch längeres gemeinsames Lernen sei nun möglich, sagte Friedel. So sei neben einer Gemeinschaftsschule (Klasse 1 bis 12) nun auch eine zweizügige "Oberschule plus" von Klasse 1 bis 10 möglich.

"Aber auch in Pflege und medizinischer Versorgung fließt bald mehr Geld", sagt Lang. Zudem werde Bürokratie abgebaut. Gern würde sie in diesem Bereich weiter an vorderster Front mitwirken. Doch noch habe sie kein Signal, dass sie in den Landtag nachrücken könnte. "Bevor die Regierung steht, wird keiner meiner Parteikollegen auf sein Mandat verzichten", so Lang. Möglich sei jedoch auch ein anderer Weg, etwa im künftig SPD-geführten Sozialministerium, ließ sie durchblicken. "Da hätte ich auch nichts dagegen."

Doch bis zur geplanten Regierungsvereidigung kurz vor Weihnachten stehen für die Partei noch wichtige Termine an. So startet am heutigen Mittwoch die Mitgliederbefragung zum Vertrag. Lang hofft, dass dies ihre Genossen nicht so kalt lässt wie die Regionalkonferenz.

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