Stadt weiß nichts von Förderung in Millionenhöhe

Mit dem Geld vom Bund könnte Oberwiesenthal die alte Turnhalle sanieren

Oberwiesenthal.

Dass Fördergeld nicht immer wie erhofft fließt, ist für die Kommunen nicht neu. Dass eine staatliche Bezuschussung aber vom Fördergeber freigegeben wird, die betreffende Stadt davon aber nichts erfährt, ist hingegen ungewöhnlich. So geschehen in Oberwiesenthal.

Auslöser war der hiesige Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß (CDU). In einer Pressemitteilung gab er dieser Tage bekannt, dass der Bund den Bau der alten Turnhalle am Schulkomplex in Oberwiesenthal mit 1,1 Millionen Euro fördert. Der Haushaltsausschuss des Bundestages habe die entsprechenden Mittel sogar schon freigegeben. Bei einer Nachfrage von "Freie Presse" bei Mirko Ernst, Bürgermeister von Oberwiesenthal (FDP), stellte sich jedoch heraus, dass er von der Millionen-Zuwendung nichts weiß.

Mehr noch. In der Pressemitteilung schreibt Krauß weiter: "Erik Schulze hat als stellvertretender Bürgermeister von Oberwiesenthal für das Projekt geworben. Das hat mich überzeugt, das Vorhaben ebenfalls zu unterstützen." Schulze gehört wie Krauß der CDU an.

Für Ernst ist diese Äußerung des Bundestagsabgeordneten ein Unding. "Es ist schon erstaunlich, dass die CDU versucht, das Projekt der Stadtverwaltung für sich zu vereinnahmen", betont Mirko Ernst. Damals, also 2018, habe der Stadtrat per Beschluss zwei Anträge auf den Weg gebracht. Dabei sei es, grob zusammengefasst, zum einen um den Um- beziehungsweise Ausbau des Schulgebäudes gegangen und zum anderen um die Sanierung der Turnhalle. "Beide Projekte zusammen hätten einen runden Projektbeginn für unsere Idee einer europäischen Bildungseinrichtung dargestellt."

Während das Thema Grundschule in Oberwiesenthal seitens der Stadt inzwischen auf Eis gelegt wurde, sei vergangenes Jahr auch das Turnhallenprojekt nicht gefördert worden. Dass nun jetzt allein dafür Geld vom Bund fließen soll, freut den Bürgermeister zwar, insbesondere wegen der in Aussicht gestellten 90-prozentigen Förderquote. Allerdings müsse man nun das Projekt Turnhalle relativ isoliert betrachten, was die Umsetzung und die spätere Betreibung betrifft. Wie nun damit weiter verfahren werden soll, müsse letztlich der Stadtrat entscheiden. Das Geld zurückgeben, wenn es denn kommt, will Ernst aber nicht.

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