Stadträtin wider Willen - eine Entscheidung und die Folgen

Nach dem Streit um das eigentlich niedergelegte Mandat von Yvonne Bochmann in Aue-Bad Schlema stellt sich die Frage, wie es weitergeht.

Aue-Bad Schlema.

Einige sprechen von einer kleinen Sensation, andere von einem Eklat. In jedem Fall ist es eine ungewöhnliche Entscheidung gewesen, die der Stadtrat von Aue-Bad Schlema vor kurzem in seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl traf. Und die lautete: Die neu gewählte Stadträtin Yvonne Bochmann (Wabs) darf ihr Mandat nicht wie gewünscht niederlegen. Die Bad Schlemaerin hatte ihren geplanten Rückzug damit begründet, dass ihr als selbstständige Gastronomin mit zwei Kindern die Zeit für die Arbeit im Rat fehle. Doch damit fand sie bei ihren Kollegen kein Gehör. Tenor: Das hätte ihr schon vor der Wahl klar sein müssen.

Für Beteiligte stellt sich nun die Frage, wie es weitergeht. Vergleichbare Entscheidungen sind jedenfalls rar gesät. Stefan Pechfelder, Sprecher beim Landratsamt, erklärt auf Nachfrage sogar, dass die Behörde von keinen weiteren Fällen im ganzen Erzgebirge weiß. Ähnlich äußert sich eine Sprecherin des Innenministeriums: Weitere Beispiele seien im Freistaat nicht bekannt. Doch das Votum in Aue-Bad Schlema ist kein Einzelfall in Sachsen, wie eine Recherche von "Freie Presse" zeigt.

Im November 2018 war beispielsweise im mittelsächsischen Mühlau drei Räten verwehrt worden, ihr Mandat niederzulegen. Sie hatten diesen Schritt als Protest gegen Eingemeindungspläne und die Amtsführung des Bürgermeisters angekündigt. Ein ähnliches Beispiel gibt es in Jöhstadt: Dort war 2017 ebenfalls drei Räten untersagt worden, den Stadtrat zu verlassen.

Beide Fälle nahmen einen unterschiedlichen Lauf. Während die Räte in Mühlau weiter den Rat besuchten, gingen die Lokalpolitiker in Jöhstadt erfolgreich in Widerspruch gegen die Entscheidung - und wurden letztlich von ihrem Mandat entbunden. Beide Optionen sind nun theoretisch auch in Aue-Bad Schlema denkbar. Heißt also: Yvonne Bochmann nimmt entweder den Denkzettel ihrer Ratskollegen zum Anlass, nun doch in dem Gremium mitzuarbeiten. Oder sie weigert sich, ihr Mandat wahrzunehmen und geht gegen den Entschluss vor.

Über einen Widerspruch müsste laut Innenministerium letztlich die sogenannte Rechtsaufsichtsbehörde entscheiden, also das Landratsamt. Hilft das dem Widerspruch nicht ab, bleibt noch der Gang vors Verwaltungsgericht. Ob das am Ende für oder gegen einen Verbleib im Stadtrat stimmt, ist schwer zu beantworten. Zwar kann ein Rat laut Gemeindeordnung aus wichtigem Grund sein Mandat niederlegen. Doch es gelten hohe Hürden. So könnte der Wunsch nach Ministeriumsangaben berechtigt sein, wenn einem durch die Arbeit im Stadtrat schwerwiegende Nachteile im Berufs- oder Erwerbsleben entstehen. Nur eine "geringfügige Beeinträchtigung der Familienfürsorge" genüge etwa nicht, heißt es. Dass am Ende ein Gericht über die Mandatsniederlegung entscheidet, scheint derzeit aber eher unwahrscheinlich. Wie der Bad Schlemaer Altbürgermeister Konrad Barth (Wabs) berichtet, hat sich die Lokalpolitikerin angeblich für die Mitarbeit im neuen Rat entschieden. "Sie hat mir gesagt, sie lässt mich nicht im Stich." Für Nachfragen von "Freie Presse" war Yvonne Bochmann selbst nicht erreichbar.

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