Stadtrat wiederholt komplette Sitzung

Morgen treffen sich die gewählten Volksvertreter aus Annaberg-Buchholz zu ihrer nächsten turnusmäßigen Beratung. Doch die ist ganz anders als alle bisherigen.

Annaberg-Buchholz.

Es war ohnehin schon eine der umfangreichsten Tagesordnungen, welche die Stadträte von Annaberg-Buchholz in ihrer Sitzung vom Mai abzuarbeiten hatten. Insgesamt 19 Beschlüsse wurden gefasst. Morgen Abend nun stehen alle 19 Beschlüsse noch einmal zur Abstimmung. Ein Versehen? Ein Fehler? Eine bürokratische Spitzfindigkeit?

Nichts von alledem - sondern eine reine Vorsichtsmaßnahme, erläutert Bürgermeister Thomas Proksch in Vertretung von Oberbürgermeister Rolf Schmidt die Hintergründe: Turnusmäßig finden die Sitzungen des Stadtrates jeweils am letzten Donnerstag im Monat statt. Da im Mai aber just an diesem Tag der traditionelle Abend mit den Schaustellern der Kät auf dem Programm stand, hatten sich Ältestenrat und Oberbürgermeister darauf verständigt, die Sitzung einen Tag vorzuziehen. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt der monatliche Stadtanzeiger schon gedruckt, sodass der neue Termin nicht mehr rechtzeitig der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden konnte. Zwar passierte das noch mittels Aushängen und im Internet. Doch die städtische Bekanntmachungssatzung sieht eben momentan noch ausschließlich den Stadtanzeiger als Informationsplattform vor. Spitzfindige Zeitgenossen könnten damit rein theoretisch alle gefassten Beschlüsse nach deren Bekanntmachung anfechten.

Um diesem Risiko aus dem Weg zu gehen, haben sich Bürgermeister und Ältestenrat auf diesen ungewöhnlichen Weg geeinigt, dass morgen Abend zunächst die 51. Sitzung wiederholt wird und alle 19 Beschlüsse noch einmal gefasst werden. "Wir haben die Verantwortung, Schaden von der Kommune abzuwenden. Und der könnte sonst möglicherweise entstehen", begründet Thomas Proksch. Zudem könne es zu unnötigen Verzögerungen beispielsweise bei der Erschließung des neuen Industriegebietes an der B 101 kommen. All das soll mit der neuerlichen Beschlussfassung verhindert werden.

Unmittelbar im Anschluss folgt dann die 52. Sitzung des Gremiums. Und in der spielt dann das besagte Industriegebiet an der B 101 erneut eine Rolle. Dabei geht es um den zweiten Teilabschnitt, der die "innere Erschließung" des Geländes beinhaltet. Dazu soll der Stadtrat über die notwendige Vergabeermächtigung entscheiden. "Die äußere Erschließung entlang der Bundesstraße ist im ersten Teilabschnitt erfolgt", so Thomas Proksch. Nach Abschluss des zweiten Teils seien dann alle Baugrundstücke erschlossen, sodass die interessierten Firmen ihrerseits mit ihren Bauvorhaben beginnen können. Der Bürgermeister geht davon aus, dass das gegen Ende des Jahres der Fall sein wird. Derzeit sind 70 Prozent der Flächen vergeben. 30 Prozent des insgesamt 14 Hektar großen Areals - eine größere und eine kleinere Fläche - stehen noch zur Verfügung.

Beginn der Sitzungen im Rathaus ist morgen 19 Uhr beziehungsweise 19.30 Uhr.

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