Trotz massiven Schuldenabbaus wird bis 2020 kräftig investiert

Annaberg-Buchholz will in den nächsten zwei Jahren keine weiteren Kredite aufnehmen. Die Senkung der Verbindlichkeiten ist im ersten Doppelhaushalt ein großes Thema. Trotzdem soll auch weiter Geld ausgegeben werden, etwa für die Buchholzer Straße.

Annaberg-Buchholz.

7,5 Millionen Euro haben per 1. Januar die Verbindlichkeiten der Kreisstadt betragen. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag damit bei 374 Euro, erklärte Kämmerin Anke Hanzlik zur jüngsten Stadtratssitzung. Bis 31. Dezember 2020 soll das Defizit auf 5,8 Millionen Euro gesenkt werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde sich damit um 82 Euro verringern. Die Vorgabe Ende 2020 steht deshalb, weil die Stadt erstmals einen Doppelhaushalt verabschiedet hat - mit nur einer Gegenstimme.

Das Zahlenwerk sieht für dieses und nächstes Jahr insgesamt knapp zehn Millionen Euro an Investitionen vor. Hinzu kommen noch einmal fast sieben Millionen Euro an Instandhaltungsmaßnahmen. Das alles will die Stadt stemmen, ohne sich neue Schulden aufzubürden. Eine weitere Kreditaufnahme ist also definitiv nicht geplant, betonte Hanzlik. Um das durchzuziehen, hat sich die Kreisstadt für 2019 und 2020 wieder zum Grundsatz gemacht, nur zu investieren, wenn auch die dafür geplanten Fördermittel fließen.

Dass Annaberg-Buchholz trotz auch noch zu erwirtschaftender Abschreibungen in der Größenordnung von 7,4 Millionen Euro über den Zeitraum des Doppelhaushaltes noch so in die Vollen gehen kann, dafür ist die insgesamt positive Einnahmesituation verantwortlich. So kalkuliert Hanzlik für die zwei Jahre unter anderem mit 29 Millionen Euro Einnahmen aus Steuern. Wobei Annaberg-Buchholz seine Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer bis Ende 2020 unverändert lassen will. Weitere reichlich 34 Millionen Euro fließen aus Dresden, also vom Freistaat, nach Annaberg. In dieser Summe stecken Fördermittel für Instandhaltungen, die Landeszuschüsse für Kitas sowie die allgemeine Schlüsselzuweisung. Sie wird nach der Steuerkraft und dem durchschnittlichen Finanzbedarf einer Kommune bemessen.

Bei den Stadträten stieß der Etat auf überaus breite Zustimmung. Thomas Richter (SPD) etwa sprach von "einem soliden Haushalt". Hartmut Götzel (CDU) erklärte: "Mit Schuldenabbau kann man heute zwar keinen Wahlkampf gewinnen. Aber wir lassen mit diesem Haushalt künftigen Generationen Luft zum Atmen." Dafür steht auch die weitere Finanzplanung der Kreisstadt. Sie sieht für 2023 nur noch 2,8 Millionen Euro Schulden vor.


Investitionen mit Gesamtkosten von mehr als einer viertel Million Euro

Jahr 2019:

Kauf Feuerwehrfahrzeug (400.000 Euro)

Bau Buchholzer Straße (744.000 Euro)

Bau Stützmauer Waldschlösschenstraße (295.000 Euro)

Grunderwerb (530.000 Euro)

Grundhafter Ausbau Hauptstraße Frohnau, 1. Teilabschnitt Ersatzneubau Stützmauer (535.000 Euro)

Erschließung Industriegebiet B 101 (357.000 Euro)

Sanierung Silberlandhalle (454.000 Euro)

Jahr 2020:

Rekonstruktion Grundschule An der Riesenburg (406.000 Euro)

Bau Buchholzer Straße (639.000 Euro)

Grundhafter Bau Waldschlösschenstraße (343.000 Euro)

Umsetzung Wanderwegekonzeption (321.000 Euro)

Grundhafter Ausbau Straße der Einheit (480.000 Euro)

Grundhafter Ausbau Jöhstädter Straße, 3. Bauabschnitt (450.000 Euro)

Grundhafter Ausbau Alte Dorfstraße, 3. Bauabschnitt (300.000 Euro)

Grundhafter Ausbau Hauptstraße Frohnau, 2. Bauabschnitt (450.000 Euro)

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