Wahlerfolge der AfD lassen Räte schrumpfen

In Annaberg-Buchholz haben die Stadtratswahlen für Überraschungen gesorgt. Stärkste Kraft wurde die Freie Wähler- gemeinschaft "Wir für unsere Stadt". Platz zwei ging an die CDU. Aber auch die Wahl in Bärenstein ließ aufhorchen.

Annaberg-Buchholz.

Die Ergebnisse der Stadtratswahl in der Kreisstadt zeigen ein deutlich anderes Bild als noch bei der Wahl vor fünf Jahren. Wahlsieger wurde die Freie Wählervereinigung "Wir für unsere Stadt/Liste Sport". 30,9 Prozent der Annaberg-Buchholzer votierten für sie. Ein Plus von mehr als 13 %.

Karl-Heinz Vogel (FWG) ist mit dem Resultat sehr zufrieden. "Wir haben einen sehr guten Wahlkampf gemacht, der vor allem inhaltsorientiert war." Natürlich habe es auch geholfen, dass Oberbürgermeister Rolf Schmidt mit auf der Kandidatenliste stand. Allein auf ihn entfielen 2041 der 8569 Stimmen, die die FWG geholt hat. Schmidt will aber OB bleiben, wie er am Montag bestätigte. Mit seiner Kandidatur wollte er die FWG unterstützen. Dafür gab es zwar von fast jeder anderen Partei Kritik. Doch dieses Vorgehen sei rechtskonform, so Schmidt. Außerdem habe man das auch von Anfang an so kommuniziert. Den Sitz wird nach jetzigem Stand Georg-Stefan Seidl als Nachrücker übernehmen.


Für Enttäuschung hat bei vielen Parteien das gute Abschneiden der AfD gesorgt. Erstmals holten deren Kandidaten quasi aus dem Stand 18,6 %. Zwischenzeitlich sah es sogar mal so aus, als ob sie bei der prozentualen Stimmenverteilung den zweiten Platz belegen könnten. Den sicherte sich aber nach Auszählung aller Wahlbezirke dann doch die CDU, auch wenn die Partei herbe Verluste im zweistelligen Bereich hinnehmen musste. "Ein ernüchterndes Ergebnis", kommentiert Frank Polten, Vorsitzender der CDU Annaberg-Buchholz. Allerdings habe man bereits nur noch mit sechs Sitzen im Rat gerechnet, die es am Ende auch geworden sind. Das Ergebnis zeige, wie sich Bundes- auch auf die Kommunalpolitik niederschlägt. Nun heiße es, konstruktive Oppositionspolitik zu betreiben.

Linke und SPD gehören ebenfalls zu den Verlierern dieser Stadtratswahl. Frank Dahms (Linke) sagt, er habe mit diesem Ergebnis so nicht gerechnet, weil er im Vorfeld eine andere Stimmung in der Stadt wahrgenommen habe. Dass die AfD ein gutes Ergebnis einfahren würde, war ihm allerdings schon davor klar. Mit Besorgnis reagiert auch die SPD auf diesen Wahlerfolg, der in den Augen von Eric Müller viel mit Protest zu tun hat. "Wir halten dennoch die Fahne hoch."

Und die AfD? Die ist mehr als zufrieden. "Wir sind überwältigt", so Thomas Prantl, der mit 3442 Stimmen die meisten auf sich vereinigen konnte. Eigentlich könnte die AfD fünf Stadtratssitze erhalten. Allerdings standen nur drei Kandidaten auf der Liste. Laut Wahlleiter Holger Trautmann bedeutet das, dass zwei Plätze einfach unbesetzt bleiben. Damit werden in den kommenden fünf Jahren statt 26 Räten nur 24 im Annaberg-Buchholzer Stadtrat sitzen. Ähnlich verhält es sich auch in Thum und Jöhstadt sowie in Bärenstein. Für Prantl steht nun erst einmal die Einarbeitung im Vordergrund. "Es ist ein großer Vertrauensvorschuss, dem wir gerecht werden wollen." Er hofft auf eine konstruktive und sachliche Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen.

Auch die Grünen und das Freie Wähler Bürgerforum (FWBF) sind zufrieden. Erstere holten einen Sitz. "Wir werden versuchen, grüne Akzente zu setzen", so Kristin Eberhardt. Zwei Sitze gehen an FWBF. "Wir sind zufrieden, konnten uns im Vergleich zu 2014 sogar steigern", kommentiert Andreas Möckel. Das zeige, dass es ein Stammwählerpotenzial gibt.

Bärenstein: Der neue Gemeinderat wird künftig weniger Mitglieder haben als bisher. Zunächst reduziert sich deren Anzahl von 14 auf 12. Grund dafür ist das Wahlergebnis der AfD. Die Partei hat am Wahlsonntag insgesamt 750 Stimmen erhalten - was drei Sitzen im Rat entsprechen würde, erläutert Gemeindewahlleiter Jens Schmiedel. Da mit Thomas Thumm aber nur ein Kandidat für die Partei angetreten ist, fallen zwei der drei Sitze weg. Da Thomas Thumm sich zugleich als parteiloser Kandidat um das Amt des Bürgermeisters bewirbt, könnte auch der dritte Platz im künftigen Gemeinderat noch wegfallen, sollte der 41-Jährige den zweiten Wahlgang am 16. Juni gewinnen und sich dann für das Amt des Bürgermeisters entscheiden. Insgesamt müssen sich alle vier bisherigen Bewerber um den Chefsessel im Rathaus bis Freitag, 18 Uhr entschieden haben, ob sie am 16. Juni noch einmal antreten werden. Die entsprechende Wahlbekanntmachung soll dann in der nächsten Woche veröffentlicht werden, kündigt Jens Schmiedel an. Neben Thomas Thumm hatte auch Silvio Wagner bereits angekündigt, sich erneut dem Wählervotum zu stellen.

 

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Kommentar: Von Personen und Protest

Wird in der Stadt oder im Dorf gewählt, dann war bisher die Partei eigentlich nebensächlich. Kommunalwahl ist Personenwahl. Bei dieser Wahl war es allerdings ein bisschen anders. Klar, die bekannten Gesichter zogen immer noch. Trotz einstelligem Wahlergebnis für Die Linke in Annaberg-Buchholz holte Frank Dahms dennoch die drittmeisten Stimmen. Doch Parteipolitik wird wichtiger. Vieles an der Wahl war auch Protest, ist sich ein Großteil der Kommunalpolitiker einig. Und wenn die Stimmung kippt, merkt man das nun eben auch auf dem Dorf oder in der Stadt. Da werden Parteizugehörigkeiten plötzlich doch ganz wichtig und entscheidend bei der Frage, wo der Wähler sein Kreuzchen machen.

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