Wer zahlt bei Autoschäden wegen Schlaglochpiste?

Ein Autofahrer hat sich bei Tannenberg aufgrund massiver Schäden nach dem Winter einen Platten gefahren. Mehrere Hundert Euro kostete die Reparatur. Hat er Anrecht auf Entschädigung?

Tannenberg.

Es war der 9. Februar dieses Jahres, als ein Erzgebirger spätabends auf der Annaberger Straße in Tannenberg in Richtung Geyer fuhr. Plötzlich bemerkte der 29-Jährige, dass sein Auto die Fahrt trotz maximal 30 bis 35 Stundenkilometer Geschwindigkeit über die Schlaglochpiste nicht unversehrt überstanden hat. Der rechte Vorderreifen wurde in einem der unzähligen Schlaglöcher förmlich aufgeschlitzt. Die Fahrt war beendet, der Abschleppdienst kam. Ein Schild, dass auf Straßenschäden aufmerksam gemacht hätte, nahm er nicht wahr. Der Betroffene lebt im Altkreis Stollberg, ist nur selten auf diesem Straßenabschnitt unterwegs. Hätte er um den Zustand der Straße gewusst, wäre er nie diese Route nach Hause gefahren.

Doch wer zahlt für den Schaden? Für den Erzgebirger war klar, dass die zuständigen Behörden in der Pflicht sind, weshalb er den Landkreis kontaktierte. Dieser reichte die Angelegenheit zur Bearbeitung an die Versicherung - den Kommunalen Schadensausgleich - weiter. Doch Geld sah der Mann nicht.

Christoph Ulrich

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Grund: Laut Angaben des Kommunalen Schadensausgleichs (KSA) wies ein Verkehrsschild auf Schäden auf der Fahrbahn hin. Bestätigt wird dies von der Pressestelle des Erzgebirgskreises. Seit mindestens zwei Jahren zeige in der Ortslage Tannenberg ein Verkehrsschild an, dass es um die Fahrbahn nicht zum besten bestellt ist. Dabei handelt es sich um das bekannte Dreieck mit rotem Rand und Ausrufezeichen in der Mitte sowie dem Schriftzug "Straßenschäden". Und weil es dort stand, zahlt die Versicherung nicht. "Es gibt kein Recht auf Straßen ohne Schlaglöcher", sagt Klaus Kocks, Sprecher des Kommunalen Schadensausgleichs. Behörden hätten die Pflicht, auf wesentliche Schäden wie Schlaglöcher hinzuweisen beziehungsweise darauf aufmerksam zu machen. Außerdem müssen sie in einem vertretbaren Zeitraum, wenn es die Witterung zulässt, beseitigt werden. Die Definition von "vertretbarer Zeitraum" ist allerdings recht weit gefasst und kann sich bis in den Sommer ziehen. "Das Ausweichen der Schlaglöcher ist eine zumutbare Eigenverantwortung", argumentiert der KSA-Sprecher weiter. Solange die Behörde nicht gegen ihre Verkehrssicherungspflicht verstoßen hat, und das habe sie in diesem Fall nicht, ist sie aus der Haftung raus.

Für den 29-Jährigen ist es ein Skandal, dass er auf seinem Schaden sitzen bleiben soll. Er ging in Widerspruch, der allerdings ebenfalls abgelehnt wurde. Weitere rechtliche Schritte behält er sich aber vor. Für ihn ist der KSA daher eine "kommunale Ablehnungsbehörde". Zumal die Strecke, auf der er sich den Schaden an seinem Auto zugezogen hat, nur wenige Tage danach aufgrund der massiven Schäden komplett gesperrt werden musste. Ein Ausnahmefall, auch im Erzgebirge. Mit einfachen Straßenschäden hatte das aus seiner Sicht also kaum noch etwas zu tun. Dass die Versicherung dennoch nicht zahlt, ist für ihn völlig unbegreiflich. Als Privatperson zu seinem Recht zu kommen, scheint ihm unmöglich zu sein.

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2Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 4
    0
    Hinterfragt
    05.04.2019

    "...Seit mindestens zwei Jahren...",
    in Zusammenhang mit,
    "...in einem vertretbaren Zeitraum, wenn es die Witterung zulässt, beseitigt werden. ...und kann sich bis in den Sommer ziehen...."

    Das muss Satire sein!

  • 5
    0
    MPvK87
    05.04.2019

    „Solange die Behörde nicht gegen ihre Verkehrssicherungspflicht verstoßen hat, und das habe sie in diesem Fall nicht“

    Ist das Satire?



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