Absturz und Zugewinn schon vor der Wahl

Die Parteien haben jetzt ihre Kandidatenlisten für den Urnengang unter Dach und Fach. Nicht ohne Überraschungen. Doch die Stunde der Wahrheit kommt erst noch.

Annaberg-Buchholz/Aue.

Gut fünfmal so viele interessierte Bewerber pro freie Stelle: So einen Run auf zu vergebende Arbeitsplätze würde sich aktuell so mancher Arbeitgeber im Erzgebirgskreis wünschen. Und dabei geht es nicht mal um hoch dotierte Jobs. Im Gegenteil: Der Lohn ist alles andere als lukrativ. Und selbst wenn alles gut läuft, gibt's meist nicht viel an Lorbeeren zu ernten. In jedem Falle aber warten auf die künftigen Kreisräte viel Arbeit, komplizierte Problemlagen, einiges an Aufregung und manchmal auch Frust und Bürgerschelte.

Umso überraschender ist es, dass sich nach um sich greifender Politikverdrossenheit und wachsender Komplexität alter und neuer Probleme im Land im Vergleich zu 2014 fast die gleiche Anzahl Bewerber um die 98 Kreistagsmandate bewerben - nur nicht bei jeder Partei. So sackten zwei bei der Kandidatengewinnung besonders ab: die FDP und die SPD. Beide gehen nur noch mit etwa halb so vielen Kandidaten ins Rennen. Eigentlich wollte die FDP sogar mehr Mitstreiter aufstellen. "Das haben wir nicht geschafft", so Kreischef Heiko Schmuck. Viele Angesprochene hätten ganz einfach keine Zeit für das Ehrenamt aufbringen können. So stehen nur 42 Kandidaten bereit. Mit diesen sollen dennoch drei Mandate mehr als die bisherigen fünf errungen werden.

Zwar gibt sich auch SPD-Kreisvorsitzende Simone Lang erfreut, dass die Genossen für jeden der 14 Wahlkreise mindestens einen Kandidaten gewinnen konnten. Doch unterm Strich sind dieses Mal lediglich 46 (davon zehn Parteilose) zusammengekommen. "Wie die Wirtschaft merken auch wir, dass uns in der Region eine ganze Generation fehlt", so Lang. Zum Glück könne man sich nach wie vor auf das Engagement und die Leidenschaft insbesondere der älteren Mitglieder verlassen. Und im Vergleich der Mitgliederzahlen von CDU (1200) und SPD (260) im Kreis "schneiden wir gar nicht so schlecht ab", sagt Lang.

Dennoch bringt die CDU, die mitgliederstärkste Partei im Erzgebirgskreis, wie schon bei den Wahlen 2014 die meisten Kandidaten an den Start. Mit insgesamt 113 sind es sogar 19 mehr. Jeder fünfte Kandidat ist zudem eine Frau. "Wir sind sehr zufrieden", so der Kreisparteichef, Landrat Frank Vogel.

Zugelegt haben aber auch andere Parteien, am meisten die AfD. Sie konnte ihre Bewerberzahl von 27 auf 58 mehr als verdoppeln. Unter ihnen: zwölf Frauen und 13 Kandidaten ohne Parteibuch. "Es hätten noch mehr sein können", so Sprecher Thomas Dietz. Doch manche hätten Angst - etwa um ihren Job.

Beachtlichen Zugewinn erzielten auch die Grünen, die zuletzt mit drei Kreisräten nur als Gruppe im Kreistag vertreten sind. Traten sie 2014 noch mit 64 Kandidaten an, sind es jetzt 82. "Der starke Bundestrend zeigt sich nun auch im Erzgebirge", so Kreischefin Ulrike Kahl und hebt den Frauenanteil hervor: 45 Prozent und damit so hoch wie in keiner anderen Partei im Erzgebirgskreis.

Fast genauso viele Kandidaten wie 2014 können die Freien Wähler präsentieren. Statt 100 sind es dieses Mal nur 95. Einige Mitstreiter haben sich laut Kreischef Torsten Palm aus Altersgründen zurückgezogen. Er sieht die Freien Wähler dennoch gut aufgestellt. So sei jede Berufsgruppe vertreten, auch zahlreiche Bürgermeister seien mit im Boot. "Damit ist eine breite Grundlage geschaffen, um die Bürgerschaft gut zu vertreten", so Palm. Der Frauenanteil ist mit 16 Prozent jedoch so schwach wie bei vielen anderen auch.

Ein Stück mehr ist das Aufgebot der Linken geschmolzen. Konnte die Partei 2014 noch 64 Kandidaten für die 14 Wahlkreise aufbieten, sind es für die Wahlen am 26. Mai nur noch 51, 15 davon Nichtparteimitglieder. "Einige Ältere können oder wollen nicht mehr, Jüngere wollen noch nicht", umreißt Sprecherin Andrea Schrutek das Problem.

Auch die NPD tritt zu den Kreistagswahlen an - laut Kreischef Stefan Hartung mit insgesamt 16 Kandidaten in allen Wahlkreisen. Doch noch ist eine Woche Zeit für alle Parteien. Bis 21. März, 18 Uhr müssen die Vorschläge aller Parteien bzw. Einzelkandidaten vorliegen. Danach tagt der Kreiswahlausschuss.


So wird der Kreistag gewählt

Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder beträgt auch im neuen Kreistag 98. Dafür wurde das Wahlgebiet in 14 Wahlkreise mit annähernd gleicher Bevölkerung aufgeteilt, Ortszusammenlegungen sind berücksichtigt.

Jede Partei beziehungsweise Wählervereinigung kann pro Wahlkreis nur einen Wahlvorschlag einreichen. Es dürfen höchstens elf Bewerber pro Wahlkreis aufgestellt werden. Die Bewerber müssen ihren Hauptwohnsitz im Erzgebirgskreis haben.

Jeder Wahlvorschlag muss pro Wahlkreis mit 18 Unterstützerunterschriften versehen sein - es sei denn eine Partei bzw. Wählervereinigung ist bereits im Landtag oder im Kreistag vertreten.

Die Sitzverteilung wird nach dem D'Hondt-Verfahren ermittelt. Das Verfahren sichert, dass sowohl die Gesamtstimmen im Wahlgebiet als auch die Stimmen im jeweiligen Wahlkreis für eine Partei bzw. Wählervereinigung Berücksichtigung finden. (alu)


So läuft es mit den Wahlen am 26. Mai 2019

Was wird am 26. Mai gewählt?

Zum einen der Kreistag mit insgesamt 98 Kreisräten in 14 Wahlkreisen. Überdies werden in 59 Kommunen die Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Zugleich sind die Erzgebirger aufgerufen, ihre Stimmen zur Wahl des Europaparlamentes abzugeben. Außerdem finden in der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema und der Gemeinde Bärenstein (Ober-)Bürgermeisterwahlen sowie in einigen Kommunen Ortschaftsratswahlen statt.

Wie erfährt man, wo gewählt wird und für welche Kandidaten die Stimme abgeben werden kann?

Auf der Wahlbenachrichtigung, die bis zum 5. Mai zugestellt wird, ist das Wahllokal samt Adresse vermerkt. Auf den Stimmzetteln, die man im Wahlraum erhält, sind dann die jeweiligen Kandidaten für Stadt- und Gemeinderäte, des Wahlkreises für den Kreistag und für das Europaparlament aufgelistet.

Und falls die Wahlbenachrichtigung nicht rechtzeitig eingeht?

In diesem Fall wendet man sich an die zuständige Stadt- und Gemeindeverwaltung. Die Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis besteht zwischen dem 6. und 10. Mai. Bei Unstimmigkeiten kann ein Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses gestellt werden, um so eine Wahlbenachrichtigung zu erhalten.

Wie viele Wahlhelfer sind im Einsatz?

Rund 3800. Sie bilden circa 330 allgemeine Wahlvorstände in den Wahllokalen sowie etwa 71 Briefwahlvorstände. Dazu kommt in jeder Gemeinde ein Gemeindewahlausschuss. Dieser entscheidet über die Zulassung der Wahlvorschläge bei der Gemeinde-, Stadtrats- und Ortschaftsratswahl und ermittelt die Wahlergebnisse in der Gemeinde.

Wie können kranke und gehbehinderte Menschen wählen?

Gehbehinderte und ältere Personen können sich in ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung erkundigen, ob ihr Wahllokal barrierefrei ist. Ist dies nicht der Fall, können sie die Briefwahl beantragen oder sich einen Wahlschein ausstellen lassen: Befinden sich zwei oder mehr Wahllokale im Ort und ist eines davon barrierefrei, kann dort unter Vorlage des Wahlscheins gewählt werden.

Wie erhält man den Wahlschein?

Der Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines kann per Telefax oder Telegramm, per E-Mail oder sonstiger dokumentierbarer elektronischer Übermittlung bei der zuständigen Kommune gestellt werden. Ihn telefonisch zu beantragen, ist nicht erlaubt. Im Antrag sind Anschrift des Wahlberechtigten sowie Geburtsdatum oder laufende Nummer, unter der er im Wählerverzeichnis geführt wird, anzugeben. Wer den Antrag für andere stellt, braucht eine schriftliche Vollmacht.

Wie lange können Wahlvorschläge eingereicht werden?

Das ist für den Kreistag ans Landratsamt und Stadt- und Gemeinderäte an die jeweilige Ortsverwaltung bis zum 21. März um 18 Uhr möglich. Die Vorschläge für die Europawahl werden mit Landeslisten vom Landeswahlleiter eingereicht. Wenn sie geprüft sind, werden sie öffentlich bekannt gemacht.www.erzgebirgskreis.de

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