Besetzen der Ausschüsse gelingt erst im zweiten Anlauf

In Schönheide werden die Namen am heutigen Dienstag bekannt gegeben

Schönheide.

Der Gemeinderat von Schönheide hat in seiner jüngsten Sitzung einen wichtigen Schritt hinsichtlich der Besetzung der Ausschüsse geschafft. Die Bürgervertreter konnten sich mehrheitlich für eine Sitzverteilung entscheiden.

Demnach erhält im Technischen Ausschuss die CDU drei Sitze, die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) zwei Sitze und die SPD/FDP einen Sitz. Im Verwaltungsausschuss ein ähnliches Bild: Drei Sitze für die Christdemokraten als stärkste Fraktion im Rat, zwei Sitze die UWG und einen Sitz erhält die AfD. Mit jeweils zwölf Ja-Stimmen, bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung wurde diese nach einem speziellen Verfahren berechnete Verteilung beschlossen. Damit kann Schönheides Amtsverweser Eberhard Mädler in der Sitzung am heutigen Dienstag ab 19 Uhr im Rathauses über die personelle Besetzung der beiden Gremien informieren.

Die politischen Lager hatten bis Montag ihre Vorschläge eingereicht. Das sehr aufwendige Prozedere, durch das auch Zeit verloren wurde, war nötig, weil in der vorletzten Zusammenkunft die bereits namentlich vorliegenden Listen für die Ausschüsse, auf die man sich im Vorfeld geeinigt hatte, nicht einstimmig angenommen worden waren. Eine solche Listenwahl setzt jedoch Einstimmigkeit voraus. Damit blieben die Ausschüsse unbesetzt.

Olaf Schulz von der CDU wollte außerdem erwirken, dass Gemeinderäte, die bei Entscheidungen befangen sind, den Sitzungssaal verlassen. Bisher rutschten diese vom Tisch weg und zeigten so, dass sie nicht mit abstimmen werden. Amtsverweser Eberhard Mädler fuhr Schulz in die Parade und verdeutlichte, dass es in einer öffentlichen Sitzung keinerlei Handhabe gebe, einen Gemeinderat zu zwingen, den Raum zu verlassen. "Die Sitzung ist öffentlich, und damit kann er als Gast die Abstimmung verfolgen", so Mädler. Künftig werden die Gemeinderäte bei Befangenheit allerdings nicht mehr nur zurückrutschen, sondern im Zuschauerbereich Platz nehmen. (klin)

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